Kriegstüchtig an allen Fronten
Kanonen statt Butter – Rüstung durch Sozialabbau
Kriegstüchtigkeit allerorten, eine ›Zeitenwende‹ als Übergang: von einer auf Angriffsoperationen ausgerichteten Bundeswehr über die Umstellung auf Kriegswirtschaft und die Einführung eines neuen Wehrdienstes bis hin zur systematischen Einbeziehung ziviler Akteure in Kriegsvorbereitungen via ›Operationsplan Deutschland‹. Kaum ein Bereich, der inzwischen nicht von einer umfassenden Militarisierung durchdrungen ist.
Der Hintergrund: Im EU-Verbund will sich Deutschland als militärische Führungsmacht gegenüber Russland, China und zunehmend auch den USA in Stellung bringen. Für historische Erhöhungen der Rüstungsausgaben erteilte eine Zweidrittelmehrheit eines bereits abgewählten Bundestags per Grundgesetzänderung einen Blankoscheck. Weil es kein ›olivgrünes Wirtschaftswunder‹ geben wird, soll dies erst durch Schulden, dann aus dem laufenden Haushalt finanziert werden. Die Folge: Drastische Sozialkürzungen, für die mit einer ›Kanonen statt Butter‹-Rhetorik der Stimmungsteppich ausgebreitet wird. Häufig noch unterhalb der medialen Wahrnehmungsschwelle entsteht eine Bewegung gegen Militarisierung und Sozialabbau, die Unterstützung benötigt, um dem Rüstungswahn einen Riegel vorzuschieben.
Vorwort von Tobias Pflüger
Inhaltsverzeichnis des Verlags
Leseprobe I des Verlags / Vorwort von Tobias Pflüger
Leseprobe II des Verlags / Einleitung
Aus dem Inhalt
1. Kriegstüchtig: Deutschland als (militärische) Führungsmacht 18
1.1 Neue Macht – Neue Verantwortung: Kern deutscher Machtpolitik 19
1.2 Verteidigungspolitische Richtlinien: Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime 23
1.3 Koalitionsvertrag: Zeitenwende 2.0 28
1.4 Von der regel- zur machtbasierten Ordnung 30
2. Kriegsunion: MAGA vs. MEGA 36
2.1 Weißbuch: Transatlantisches Scheidungspapier 37
2.2 ReArm Europe I: Geld für Europas »Ära der Aufrüstung« 42
2.3 ReArm Europe II: Verordnete Kriegswirtschaft 46
2.4 ReArm Europe III: Rüstungsfahrplan 2030 55
3. Kriegspakt: Deutsch-französische Rüstungsfreundschaft? 58
3.1 Führungsansprüche und Leuchtturmprojekte 59
3.2 Industrielle Führungsansprüche: Vom FCAS zum GCAS? 62
3.3 Deutsches Europa und atomare Begehrlichkeiten 68
3.4 Europa als unverzichtbarer Machtmultiplikator 73
4. Kriegsbudget: Präzedenzloser Höhenflug 76
4.1 Agenda Rüstung: Kaputtgesparte Bundeswehr? 76
4.2 Militärausgaben: Der vorläufige Gipfel 79
4.3 Völlig entsichert: Blankoscheck für Rüstungsschulden 81
4.4 Historische Höchststände: Finanzplanung bis 2030 83
5. Kriegsdoktrin: Frieden schaffen mit Angriffswaffen? 86
5.1 Die MDO-Doktrin für Großmachtkriege 87
5.2 Niemand hatte die Absicht… 90
5.3 Anatomie hochriskanter Systeme 93
5.4 Fähigkeitslücke oder Angriffswaffen? 96
5.5 Risiken und Nebenwirkungen 100
5.6 Ross oder Reiter? 101
5.7 Viele Wege führen zu Mittelstreckenwaffen 103
6. Kriegsarmee: Strategie und Struktur für Großmachtkriege 107
6.1 Fähigkeitsprofil: Plan für die Streitkräfte 109
6.2 Zielbilder für Großmachtkriege: Luftwaffe 111
6.3 Zielbilder für Großmachtkriege: Marine 112
6.4 Zielbilder für Großmachtkriege: Heer 114
6.5 Litauen-Brigade: Leuchtturm der Zeitenwende 117
6.6 NATO 3.0: Europäisch rüsten, um transatlantisch zu bleiben? 121
7. Kriegsgerät: Die Richtung der Rüstung 125
7.1 Wie viel wird beschafft: Gigantisches Volumen 125
7.2 Woher wird beschafft: Klarer Trend weg von den USA 127
7.3 Was wird beschafft: Panzer oder Drohnen? 129
7.4 Wofür wird beschafft: »Beschaffen, auch um zu exportieren« 132
8. Kriegswirtschaft I: Von der Manufaktur zur Massenproduktion 136
8.1 Kriegswirtschaft: Nationale Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie 137
8.2 »Kriegstüchtig per Tarifvertrag« 140
8.3 Beschaffung: Gesetz gewordene Pistorius-Doktrin 142
8.4 Konversion rückwärts: Von Autos zu Panzern 145
9. Kriegswirtschaft II: Nachhaltige Rüstung? 154
9.1 Teure Hypotheken: Verpflichtungsermächtigungen
und Lebenszykluskosten 155
9.2 Direktvergaben: Kostentreiber und Korruptionsvehikel 157
9.3 Pleiten, Pech und Pannen 159
9.4 Paradebeispiel: Pannenpanzer Puma 161
9.5 Rüstung als Mutter aller Nachhaltigkeit? 164
10. Kriegsdienst: Aufwuchs – Rekrutierung – Wehrpflicht 167
10.1 Personalziele, Wunschkonzerte … 167
10.2 … und Rekrutierungsrealitäten 170
10.3 Wehrdienst, Wehrerfassung, Wehrüberwachung 172
10.4 Vom Wehrdienst zur Wehrpflicht 175
10.5 Rent a Reservist 177
11. Kriegsquartiere: Kasernen statt Wohnungen 181
11.1 »Kasernenbau am Fließband« 182
11.2 Konversionsstopp per E-Mail 183
11.3 Militär statt Wohnviertel 185
11.4 Blankoscheck: Militärisches Bauen 187
12. Kriegsgesellschaft: Der zivil-militärische Operationsplan Deutschland 191
12.1 Logistik: Korridore der Aufrüstung 191
12.2 Quadriga: Großmanöver wie im Kalten Krieg 195
12.3 Geheim: Operationsplan Deutschland 198
12.4 Zivil-militärisch organisierter Aufmarsch 200
12.5 Szenarien: Repression gegen Proteste 202
12.6 Hintere Transportlücke – Militarisierung des Gesundheitswesens 204
13. Kriegsgefahr: Mutmaßungen, Absichten und Kapazitäten 207
13.1 Militärisch-Industrieller-Komplex: Krieg in Permanenz 208
13.2 Russland: Kriegswillig 2029? 212
13.3 Russland: Kriegsfähig 2029? 214
13.4 Das NARWA-Szenario: Hauptsache Aufrüstung 219
13.5 Wer bedroht wen? 221
13.6 Rüsten statt reden? 223
14. Kriegsrechnung: Kanonen statt Butter – Aufrüstung als Klassenfrage 227
14.1 Militärausgaben: Kaufkraftbereinigte Mogelpackung 228
14.2 Waffen und Wachstum: Olivgrünes Wirtschaftswunder? 231
14.3 Abgezinste Schuldenökonomie 237
14.4 Asoziale ›Kanonen statt Butter‹-Rhetorik 239
15. Kriegsuntüchtig: Proteste an allen Fronten! 244
ANHANG
Synopse: Konzepte vor und nach der ›Zeitenwende‹ 252