Sozialpolitik

»Der Wechsel zu einem demokratischen, fairen und armutsfesten Sozialsystem ist weniger utopisch als manche denken. Er findet vor allem in unseren Köpfen statt«, so Helena Steinhaus, Gründerin und Vorstand des Vereins Sanktionsfrei. Zusammen mit der Autorin Claudia Cornelsen, ebenfalls im Vorstand von Sanktionsfrei, hält sie fest: Unser Sozialstaat steckt in der Krise. Während die einen Erbschaft und Karriere genießen, darben die anderen ohne Arbeit, ohne Wohnung, ohne Vermögen. Jedes fünfte Kind wächst in Armut auf. Jede dritte Alleinerziehende ist auf Transferleistungen angewiesen. Millionen "Aufstocker" brauchen trotz Arbeit staatliche Hilfe. Von Armut Betroffene werden ausgegrenzt und stigmatisiert. Auch das neue Bürgergeld ändert daran nichts. Ist das der Sozialstaat, den wir wollen?

"Alle Welt spricht von Identität, aber kein Mensch spricht von der Sozial-, Wirtschafts- und Antidiskriminierungspolitik, die wir für unser Zusammenleben brauchen und die umso mehr nach eingehenden und unaufgeregten Debatten verlangt, als die Herausforderungen neuartig und die Fragen, vor die sie uns stellen, offen sind. ...

Die Armutsquote in Deutschland hat ein Rekordhoch erreicht. Die verheerenden Auswirkungen erlebt Cansin Köktürk bei ihrer täglichen Arbeit als Sozialarbeiterin hautnah: In Kitas, in Schulen, in der ambulanten Jugendhilfe, in Notunterkünften und in den Städten, die am stärksten davon betroffen sind. Sie fordert eine Vermögenssteuer, ein bedingungsloses Grundeinkommen und offene Grenzen als Grundlage einer gerechten Gesellschaft. Ihrer Partei, den Grünen, wirft sie vor, die eigenen Werte verraten zu haben. Cansin Köktürks Buch ist eine unverzichtbare, streitbare Stimme im Kampf für soziale Gerechtigkeit.

In dem Band diskutieren die Autoren normative Begründungen für staatliche Umverteilungsmaßnahmen und für die Existenz einer verpflichtenden Sozialversicherung. Dabei werden Gerechtigkeits- und vor allem Effizienzkriterien zugrunde gelegt. Sie analysieren die einzelnen Elemente des sozialen Sicherungssystems hinsichtlich ihrer Wirkungen und vergleichen alternative Gestaltungsformen. Schließlich untersuchen sie, wie der Sozialstaat reformiert werden kann. Für die 2. Auflage wurde der Text gründlich überarbeitet und das Zahlenmaterial aktualisiert.

Woran liegt es, dass Millionen Menschen keinen Job haben? Wollen sie keinen? Fordern sie zu hohe Löhne? Sind sie den Anforderungen des Arbeitsplatzes nicht gewachsen? Ist die Nachfrage nach Gütern zu klein, investieren und produzieren die Unternehmen zu wenig? Oder werden Arbeitskräfte durch moderne Maschinen und Anlagen mit ihrer hohen Produktivität verdrängt? Ist das Phänomen die Folge einer falschen Finanz- und Geldpolitik? Die Arbeitslosen selbst werden geringschätzig behandelt, oft verachtet und als Sozialschmarotzer beschimpft.