Sozialpolitik (Thema)

Angesichts der zunehmend destruktiven Effekte, die mit der kapitalistischen Verwertungslogik als strukturierendem Prinzip unserer Gesellschaft einhergehen, gewinnt der Materialistische Feminismus besondere Aktualität. Wie aber tragen die Strukturlogik des Kapitals und die daraus hervorgehenden Verselbständigungstendenzen zum Fortbestehen, aber auch zum Wandel der Geschlechterverhältnisse bei? Welche Machtasymmetrien und welche Formen von Gewalt gehen damit einher? Und welche Rolle spielt hier die Familie, in der sich über den intergenerationalen Vermögenstransfer Klassenverhältnisse reproduzieren?

Gerhard Zwerenz, 1956 in der DDR neben Wolfgang Harich einer der schärfsten linken Kritiker Ulbrichts, brachte ein Jahrzehnt später in der Bundesrepublik eine Ulbricht-Biografie heraus, die von Sebastian Haffner im September 1966 in „Konkret“ ausführlich besprochen wurde. Als stärkste Passage in Zwerenz Buch benannte Haffner die folgende: „Ob man es schätzt oder nicht, Walter Ulbricht stellt in seiner Person und als Exponent seiner Partei die Kontinuität der deutschen revolutionären Tradition dar; und indem er sich einen Staat schuf, vereitelte er alle westdeutschen Bestrebungen, die revolutionäre Tradition der Linken in Deutschland zu eliminieren.“ 

Wohlfahrtspolitik gehört seit dem 19. Jahrhundert zum Kerngeschäft des modernen Staates, bewegte sich von Beginn an aber auch im Kontext der christlichen Kirchen. Protestantismus und Katholizismus standen an der Wiege des Bismarckschen Sozialversicherungsstaats. Der brüchige Wohlfahrtsstaat der Weimarer Republik und der deutlich robustere Wohlfahrtsstaat der frühen Bundesrepublik wären ohne die Kirchen und ihre Soziallehren nicht denkbar gewesen. 

Deutschland hat versagt, schreibt Ulrich Schneider. Die Bundesrepublik stand mit Corona, Energiekrise und explodierenden Lebenshaltungskosten vor der größten Herausforderung ihrer Geschichte, es wurden unvorstellbare Summen in zahllosen Entlastungspaketen ausgegeben. Trotzdem gelang es nicht, die Gesellschaft in ihrer Krise zusammenzuhalten. Das Ergebnis ist ein sozial noch tiefer in Arm und Reich gespaltenes Land als zuvor.

In seinem faktenbasierten Buch liefert der Migrations-Experte Hein de Haas Wissen statt Meinung zu einem der drängendsten und umstrittensten Themen unserer Gegenwart: Migration.

»Das Migrationsaufkommen ist so hoch wie nie zuvor«, »Die Klimakrise wird zu einer Massenmigration führen«, »Wenn der Wohlstand in Herkunftsländern wächst, wird es weniger Migration geben«. Hein de Haas zeigt: All das sind Mythen, die zwar gerne von Politik und Medien verbreitet werden, aber jeglicher Faktengrundlage entbehren.