Staatsverschuldung (Thema)

»Wer in Afrika progressiv denkt, zitiert Sankara«, so ›Der Spiegel‹ 2018. Auch deshalb wird der 1987 ermordete Revolutionär im nachkolonialen Europa oft übergangen. Schließlich hatte sich der ›Che Afrikas‹ aufgemacht, »die Zukunft zu erfinden«, ein »Wagnis«, wie er selbst meinte. Unter seiner Präsidentschaft wurde Obervolta in Burkina Faso (›Land der Gerechten‹) umbenannt, der Name war Programm: Sankara schaffte die Regierungslimousinen ab, verbot Genitalverstümmelung, Polygamie, Brautpreise. Emanzipation und Klimapolitik wurden zu Tagesaufgaben. 

Der Kapitalismus hat in den vergangenen Jahrzehnten alle Gesellschaften durchdrungen und sie grundlegend verwandelt. Die Gegenwartsgesellschaft ist als kapitalistisch zu interpretieren. Das Buch zeigt, wie der heutige Kapitalismus als weltumspannende Kraft entstanden ist, wie er eine Hierarchie von sozialen Klassen erzeugt, die auf älteren Hierarchien basiert, und wie Wirtschaft, Politik, Recht, Medien und Ideologie im Kapitalismus funktionieren und zu seiner Reproduktion beitragen. Zahlreiche Beispiele aus allen Weltregionen, vor allem aus Deutschland und den USA, reichern die Darstellung an.

Der Bund setzt zu Lasten der Länder eine zentrale Bundesfernstraßengesellschaft durch, zudem sollen kommunale Schulgebäude künftig vom Bund direkt gefördert werden können. Beides öffnet den Weg zu noch mehr Privatisierungen und zu noch mehr Öffentlich-Privaten Partnerschaften. Darüber freuen kann sich die Finanzwirtschaft - für Versicherungen, Banken und Investmentfonds gibt es neue Anlagemöglichkeiten. Und freuen wird sich die Politik - elegant kann sie nun selbstverordnete Verschuldungsregeln umgehen. Die Bürgerinnen und Bürger aber haben aufgrund intransparenter und undemokratischer Entscheidungsprozesse das Nachsehen.

So kommen Sie durch jede Krise!Die Finanz-, Euro- und Wirtschaftskrise ist noch längst nicht ausgestanden, auch wenn die Medien, Politiker und Notenbanker Sie das glauben machen wollen. Ein fataler Trugschluss. Die offiziellen Zahlen der großen Volkswirtschaften wie der USA, Japan und des Euroraums sind hemmungslos frisiert, die Staatsverschuldung ist weit größer als angegeben und die Inflation liegt weit höher, als es die offizielle Statistik verbreitet. Die zunehmend angespannte Lage in China und die Unruhen in Europa sind aber nur der Auftakt für viel dramatischere Ereignisse: das Endspiel um die globalen Vermögenswerte.