Lobbyismus

SARS-CoV-2 hält seit über zwei Jahren die Welt in Atem. Doch wo liegt der Ursprung des Virus und wie genau ist es entstanden? Wie ein Kriminalkommissar hat sich der erfahrene Molekularbiologe Günter Theißen auf Spurensuche begeben und seit Anbeginn der Pandemie alle verfügbaren Fakten zusammengetragen. Schon bald musste er jedoch feststellen, dass sich die Mehrzahl der Fachleute und ein Großteil der Medien auf eine rein natürliche Entstehung des Virus festgelegt haben - ohne hieb- und stichfeste Beweise! Warum besteht so wenig Interesse daran, die Wahrheit zu erfahren? Zusammen mit gleichgesinnten Kollegen setzt sich Theißen für eine vorurteilsfreie Aufklärung der Entstehung des Virus und eine unabhängige Wissenschaft ein.

Wir leben in einer Zeit nie da gewesener Herausforderungen. Zum ersten Mal seit Beginn der Zivilisation ist sogar das Überleben der Menschen auf dem Planeten Erde gefährdet. Der sich beschleunigende Klimawandel macht das Erreichen des 1,5-Grad-Ziels mit jedem Tag unwahrscheinlicher. Kipppunkte des Klimawandels werden von der Wissenschaft warnend beschrieben und trotzdem überschritten. Doch auch bei Artenschwund, weltweitem Wassermangel oder der Gefahr noch schlimmerer Pandemien gilt: Die Fakten liegen längst auf dem Tisch. Warum schafft es die Politik nicht, die wissenschaftlichen Erkenntnisse rechtzeitig in Handeln umzusetzen?

Ein hochdringlicher Weckruf und ein starkes Plädoyer für eine Politik, die sich der Realität stellt.

Haben Sie sich schon mal gefragt, warum die Politik oft so schlechte Entscheidungen trifft oder Wahlversprechen nicht einlöst? Ist das Inkompetenz? Oder sind die Entscheidungen vielleicht nur für Sie schlecht, aber für andere sehr gut? Demokratie bedeutet die Herrschaft des Volkes bzw. die Herrschaft der Mehrheit, wobei Minderheiten und ihre Rechte natürlich trotzdem geschützt sind. Wie kann es dann aber sein, dass in den 'westlichen Demokratien' ständig Entscheidungen getroffen werden (z.B. Bankenrettung, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Rente mit 67 oder gar 70, etc.), die von der Mehrheit der Wähler gar nicht gewollt sind?

Welche Arzneimittel werden unnötigerweise verschrieben? Wo machen Pharmakonzerne Geld auf Kosten unserer Gesundheit? Wann sind Medikamente nicht nur zu teuer, sondern auch noch gefährlich? Der renommierte Arzneimittelexperte und Gesundheitswissenschaftler Gerd Glaeske kritisiert regelmäßig die Vermarktung bestimmter Pharmazeutika. Er weiß: PatientInnen sind immer noch das beste Kapital der Pharmaindustrie. Daher ist eine Gegenöffentlichkeit notwendig, die der Dominanz dieser Lobby und ihrer ökonomischen Interessen entgegentritt.

Wo steht die Gesellschaft nach achtzehn Monaten Pandemie, in der Millionen Deutsche das Impfangebot der Bundesregierung ablehnen? Medien und Politik sprechen abschätzig von "Impfmuffeln" und "Covidioten". Doch tatsächlich wirft der propagierte wissenschaftliche Konsens zugunsten von Massenimpfungen bei einer näheren Betrachtung mehr und mehr Fragen auf.
Das Angstnarrativ rund um Corona hat den offenen Diskurs in Medien und Wissenschaft illegitim verengt. Renommierte Wissenschaftler mit abweichenden Meinungen werden ausgegrenzt und diskreditiert. Im Zuge der Corona-Krise etabliert Deutschland eine nie dagewesene Impf- und Kontrollgesellschaft, deren staatliche Eingriffe weit über den Gesundheitsschutz hinausgehen. 

Schmieren, tricksen, täuschen, abkassieren: ein epochaler Korruptionsskandal begleitet die Politik der Bundesregierung durch die Corona-Pandemie. Milliarden Euro wurden mittels frisierter und manipulierter Zahlen veruntreut und umverteilt. Die Profiteure finden sich überall im hochkorrupten deutschen Krankensystem: Ärzte, Klinikleitungen, Krankenhausbetreiber, Intensivmediziner, Geräteaufsteller, Medizinerverbände, Militär, Gesundheitsministerium und Robert Koch-Institut sie alle waren und sind beteiligt an diesem gigantischen Raubzug gegen Bürger, Gesundheitsvorsorge und Volksvermögen.

"In der Geschichte des Kapitalismus waren die führenden Kapitalisten und ihre Praktiken noch nie so unbekannt wie heute: BlackRock & Co." Wer kennt BlackRock & Co. und ihre Eigentümer? Obwohl ihre Lobbyisten bei der Weltbank, der US- und der Europäischen Zentralbank und bei der Europäischen Kommission in Brüssel und bei den Regierungen in Washington, London, Paris, in den Staatskanzleien von Berlin, Düsseldorf und München und so weiter ein- und ausgehen und ebenso bei den Redaktionen der Leitmedien wie der New York Times, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dem Handelsblatt und so weiter - sie sind der breiten Öffentlichkeit so gut wie unbekannt. BlackRock ist Miteigentümer von 18.000 Unternehmen und Banken im US-geführten Westen und führend bei der neuen privaten Billigrente ETF.

Noch nie wurden Impfstoffe so schnell zugelassen und so wenig getestet. Noch nie wurden genbasierte, experimentelle Substanzen so vielen gesunden Menschen verabreicht. Noch nie gab es so viele Todesfälle und Nebenwirkungen im Zusammenhang mit einer Impfung. Und das ist erst die Spitze des Eisberges, denn die Langzeitfolgen könnten noch wesentlich gravierender ausfallen. Das Paul-Ehrlich-Institut, zuständig für die Erfassung von Nebenwirkungen bei Impfschäden, ist mit der Bearbeitung der gemeldeten Verdachtsfälle bereits völlig überlastet. Die medizinischen Risiken für jene, die sich impfen lassen, sind immens. Ebenso die rechtlichen Risiken für impfende Ärzte.

Der Umsturz in der Ukraine 2014, der Putsch in Bolivien gegen Evo Morales 2019 und die Massenproteste gegen die Regierung in Bulgarien 2020 haben etwas gemeinsam: In ihrem Zentrum standen Parteien und Politiker/innen, die gegen demokratische Grundsätze verstießen und enge Verbindungen zu CDU, CSU und ihren Stiftungen – Konrad-Adenauer-Stiftung und Hanns-Seidel-Stiftung – hatten. Sie wurden von diesen jahrelang gezielt gefördert, um ein neoliberales Gegengewicht zu missliebigen Kräften zu bilden. Schließlich gelang es ihnen, an die Schalthebel der Macht zu kommen.

»Dem deutschen Volke« lautet die Inschrift über dem Portal des Reichstagsgebäudes in Berlin. Doch die Bevölkerung ist in unserer heutigen Form der Demokratie ein Akteur ohne besonders großen Einfluss. Abgeordnete, die die Interessen der Menschen vertreten? Pustekuchen! Lobbykontakte und elitäre Netzwerke sind entscheidend. Monopoly ist ein extrem gerechtes Spiel dagegen. - Wir müssen die Spielregeln unserer Demokratie ändern! Wir brauchen mehr Basis, mehr außerparlamentarische Bewegungen, brauchen Volksvertreter, die nicht ihrem korrumpierten Gewissen verpflichtet sind. Dann haben wir auch die Möglichkeit, die Corona-Krise als Chance zu nutzen und die Millionen Menschen von Fridays for Future, die für eine bessere Politik demonstrieren, nicht der Klimaschutzlobby zum Fraß vorzuwerfen.