Lobbyismus (Thema)

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Unter Ausschluss der Öffentlichkeit. In der repräsentativen Demokratie ist es Aufgabe der Parlamente, Gesetze auszuarbeiten und zu verabschieden. Mittlerweile entwickeln transnationale Netzwerke jedoch viele globale Standards und Normen, die von den Parlamenten nur noch übernommen und in Gesetze überführt werden. Durch diese Privatisierung der Entscheidungsprozesse wird die Demokratie entkernt. Niemand weiß, wie viele Gruppen dieser Art weltweit Regeln etablieren. Schätzungen gehen von mehr als 2000 aus. Fritz Glunk zeigt auf, was hinter den Kulissen passiert und wie wir dieser Entwicklung entgegenwirken können.

Die IT-Industrie hat die Bildung als Geschäftsfeld seit vielen Jahren auf der Agenda. Wirtschaftsverbände und IT-Vertreter fordern unisono, Digitaltechnik und Programmiersprachen schon in der Grundschule zu unterrichten, damit die Schülerinnen und Schüler für die digitale Zukunft gerüstet seien. Dabei ist der Nutzen digitaler Medien im Unterricht nach wie vor fragwürdig.
Ralf Lankau entlarvt in diesem Buch die wirtschaftlichen Interessen der IT-Branche und ihrer Lobbyisten.

15 Minuten lang informiert die Tagesschau Abend für Abend über die wichtigsten Nachrichten des Tages. Als "Flaggschiff der ARD" gibt sie sich als verlässlich, neutral und seriös. Diesen Anspruch hinterfragen Uli Gellermann, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer detailliert und gründlich. Sie gehen der Geschichte der Tagesschau nach, beleuchten ihre Vermittlung und Auswahl von Nachrichten, kommentieren ihre Berichterstattung zu zentralen aktuellen Themenschwerpunkten wie dem Krieg gegen Syrien und dem Konflikt um die Ukraine, stellen die viel zu unbekannten "Programmbeschwerden " als Möglichkeit des Zuschauerprotests und der demokratischen Auseinandersetzung mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk dar.

Aus der Vielfalt seiner Veröffentlichungen, die ihm nebenbei auch drei Dutzend Gerichtsverfahren einbrachten, fasst Werner Rügemer hier eine Auswahl zusammen. Dabei geht es nicht nur um die großen Fragen im transatlantischen Verhältnis, sondern auch darum, was sich in Städten, Kirchen, Unternehmen, Finanz-Oasen, Straßen, Gerichtssälen, Verwaltungen, Redaktionen tut - oder im Kunst-, Musik- und Literaturbetrieb. Manches aus der verleugneten Geschichte der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland, der Vereinigten Staaten von Amerika und das Eine oder Andere auch aus Köln, des Autors zufälliger Heimatstadt, kommt darin ans Licht.

Abschied von einer Illusion. "Politik kann man in diesem Land definieren als die Durchsetzung wirtschaftlicher Zwecke mit Hilfe der Gesetzgebung" - Kurt Tucholsky

Wir alle finden Demokratie toll, die bestehenden Verhaltnisse aber stoßen uns ab. Zu Recht, denn unter der Oberflache formaler Demokratie herrscht eine politische Kaste, die ein System stützt, das Ungleichheit, Armut und Ausgrenzung erzeugt. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer und die "Demokratie" ist zu einer Oligarchie, zu einem elitären Herrschaftssystem verkommen.