Lobbyismus (Thema)

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Wo steht die Gesellschaft nach achtzehn Monaten Pandemie, in der Millionen Deutsche das Impfangebot der Bundesregierung ablehnen? Medien und Politik sprechen abschätzig von "Impfmuffeln" und "Covidioten". Doch tatsächlich wirft der propagierte wissenschaftliche Konsens zugunsten von Massenimpfungen bei einer näheren Betrachtung mehr und mehr Fragen auf.
Das Angstnarrativ rund um Corona hat den offenen Diskurs in Medien und Wissenschaft illegitim verengt. Renommierte Wissenschaftler mit abweichenden Meinungen werden ausgegrenzt und diskreditiert. Im Zuge der Corona-Krise etabliert Deutschland eine nie dagewesene Impf- und Kontrollgesellschaft, deren staatliche Eingriffe weit über den Gesundheitsschutz hinausgehen. 

"In der Geschichte des Kapitalismus waren die führenden Kapitalisten und ihre Praktiken noch nie so unbekannt wie heute: BlackRock & Co." Wer kennt BlackRock & Co. und ihre Eigentümer? Obwohl ihre Lobbyisten bei der Weltbank, der US- und der Europäischen Zentralbank und bei der Europäischen Kommission in Brüssel und bei den Regierungen in Washington, London, Paris, in den Staatskanzleien von Berlin, Düsseldorf und München und so weiter ein- und ausgehen und ebenso bei den Redaktionen der Leitmedien wie der New York Times, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dem Handelsblatt und so weiter - sie sind der breiten Öffentlichkeit so gut wie unbekannt. BlackRock ist Miteigentümer von 18.000 Unternehmen und Banken im US-geführten Westen und führend bei der neuen privaten Billigrente ETF.

Der Umsturz in der Ukraine 2014, der Putsch in Bolivien gegen Evo Morales 2019 und die Massenproteste gegen die Regierung in Bulgarien 2020 haben etwas gemeinsam: In ihrem Zentrum standen Parteien und Politiker/innen, die gegen demokratische Grundsätze verstießen und enge Verbindungen zu CDU, CSU und ihren Stiftungen – Konrad-Adenauer-Stiftung und Hanns-Seidel-Stiftung – hatten. Sie wurden von diesen jahrelang gezielt gefördert, um ein neoliberales Gegengewicht zu missliebigen Kräften zu bilden. Schließlich gelang es ihnen, an die Schalthebel der Macht zu kommen.

»Dem deutschen Volke« lautet die Inschrift über dem Portal des Reichstagsgebäudes in Berlin. Doch die Bevölkerung ist in unserer heutigen Form der Demokratie ein Akteur ohne besonders großen Einfluss. Abgeordnete, die die Interessen der Menschen vertreten? Pustekuchen! Lobbykontakte und elitäre Netzwerke sind entscheidend. Monopoly ist ein extrem gerechtes Spiel dagegen. - Wir müssen die Spielregeln unserer Demokratie ändern! Wir brauchen mehr Basis, mehr außerparlamentarische Bewegungen, brauchen Volksvertreter, die nicht ihrem korrumpierten Gewissen verpflichtet sind. Dann haben wir auch die Möglichkeit, die Corona-Krise als Chance zu nutzen und die Millionen Menschen von Fridays for Future, die für eine bessere Politik demonstrieren, nicht der Klimaschutzlobby zum Fraß vorzuwerfen.

Der Journalismus ist tot. Mit oder an Corona gestorben, nach langem Siechtum. Schon vorher war die „vierte Gewalt“ schwer krank, hing arbeitsunfähig und durchseucht von Politik am Tropf der Industrie. Das Virus hat dem Patienten nur den finalen Schlag versetzt. Im Untergang bekämpft der Medien-Mainstream alle bis aufs Messer, die seinen Job übernehmen könnten. Es wird verboten, verleumdet, zensiert und gelöscht. Wer die falschen Fragen stellt, wird zum Schweigen gebracht.