Inzwischen ist Martin Sonneborn nicht mehr so naiv: Als er 2019 zum zweiten Mal ins Europaparlament gewählt wird, weiß er bereits, wie in der EU Politik gemacht wird - und kennt alle Tricks. Das ist auch gut so, denn in seiner zweiten Amtszeit geht es in Europa um alles. (Fast).
Die Legislaturperiode beginnt mit einer Überraschung. Ursula von der Leyen wird Kommissionspräsidentin. Martin Sonneborn beschreibt, wie es dazu kommen konnte und stellt gleich noch die seltsamsten Kommissare vor. Und dann wird Politik gemacht: In Brüssel (und Straßburg) wird der Green Deal verhandelt, Position bezogen im Bergkarabach-Konflikt und die digitale Überwachung der Bürger in der EU neu geregelt.
Lobbyismus (Thema)
Listen to the scientists - hören wir auf die WissenschafterlerInnen ... und zwar auf alle. Mit dieser Herangehensweise an das Thema Nr. 1, den Klimawandel, macht das Buch bereits den Unterschied zu herkömmlichen Einschätzungen aus, die die Angelegenheit auf eine einzig gültige Erzählung reduzieren wollen. Denn die wissenschaftliche Debatte wird keineswegs einheitlich geführt, wie es ihre Darstellung in den Leitmedien suggeriert.
Der Autor bietet einen Überblick über die verschiedenen Forschungen, die sich mit der zu erwartenden Erderwärmung und dem Anstieg des Meeresspiegels beschäftigen. Anhand von zahlreichen Statistiken wird zudem gezeigt, dass von einer Zunahme extremer Wetterereignisse keine Rede sein kann, für Panik gibt es keinen Grund.
Was ist los in unserem Land? Schüler können nicht mehr lesen und schreiben. Wer sich für Diplomatie einsetzt, gilt als Verräter. »Gendergerechte« Sprache im Zug und auf Beipackzetteln, aber nicht genug Medikamente und keine funktionierende Bahn. Wir sollen blechen für Prunk-Kanzleramt oder Politiker-Protz-Fotos. »Corona« bleibt unaufgeklärt. Warnhinweise für »Otto« oder »Harald Schmidt«, als wäre das Volk blöd. Und der Fußball ist nur noch Weltmeister queerer Hochmoral.
Inzwischen ist Martin Sonneborn nicht mehr so naiv: Als er 2019 zum zweiten Mal ins Europaparlament gewählt wird, weiß er bereits, wie in der EU Politik gemacht wird - und kennt alle Tricks. Das ist auch gut so, denn in seiner zweiten Amtszeit geht es in Europa um alles. (Fast). Die Legislaturperiode beginnt mit einer Überraschung. Ursula von der Leyen wird Kommissionspräsidentin. Martin Sonneborn beschreibt, wie es dazu kommen konnte und stellt gleich noch die seltsamsten Kommissare vor.
Inwieweit beeinflussen Lobbyist:innen in Deutschland die Politik? Was unterscheidet Lobbyismus von Korruption? Sind Nebentätigkeiten von Abgeordneten problematisch? Diese und weitere Fragen beantwortet Florian Spohr in seinem Buch.
Politische Entscheidungsverfahren sind heute eng mit Prozessen naturwissenschaftlicher Wissensgenerierung verflochten. Die Naturwissenschaften spielen in der Politik eine zentrale Rolle. Besonders deutlich wurde dies etwa in der Corona-Pandemie und den regelmäßigen Pressekonferenzen von Gesundheitsminister Jens Spahn und Lothar Wieler vom Robert-Koch-Institut, in denen die Politik ihre Weichenstellungen weitestgehend auf naturwissenschaftliche Erkenntnisse verengte. Die Folge dieser Handlungsmaxime: mit der Rationalisierung der Politik geht auch eine Politisierung der Wissenschaft einher. Wissenschaft wird instrumentalisiert und lässt sich bisweilen auch instrumentalisieren. In seiner gleichermaßen brillanten wie scharfen Analyse erläutert Klaus Ferdinand Gärditz die Konsequenzen dieser Entwicklung insbesondere für den demokratischen Prozess.
»Die Löhne sind zu hoch.« »Wachstum kommt allen zugute.« »Der Sozialstaat ist unbezahlbar.« »Private Unternehmen sind effizienter als der Staat.« »Hohe Steuern bremsen die Wirtschaft.« Derlei Behauptungen machen Stimmung - für mehr Markt und weniger Politik, für mehr soziale Ungleichheit und weniger Umverteilung, für mehr Vereinzelung und weniger soziale Sicherheit. Sie sind Ausdruck eines neoliberalen Zeitgeists, der auf »unternehmerische Freiheit«, Konkurrenz, Privateigentum und »Eigenverantwortung« setzt. In diesem Buch nehmen Patrick Schreiner und Kai Eicker-Wolf 101 solcher Wirtschaftsmärchen unter die Lupe ...
Die erste umfassende kritische Darstellung von Bill Gates und seiner Stiftung.
Der Imagewechsel vom skrupellosen Kapitalisten und rücksichtslosen Microsoft-Chef zum wohltätigen Gutmenschen ist Bill Gates mit Bravour gelungen. Eine fundierte kritische Berichterstattung über den vermeintlich größten Philanthropen unserer Zeit und seine Stiftung, die »Bill and Melinda Gates Foundation«, gibt es jedoch nicht. In seinem Enthüllungsbuch räumt der Journalist Tim Schwab mit dem Bild von Bill Gates als Wohltäter auf.
Was kann ich tun? Antworten des Friedens-Preisträgers und Bestsellerautors.
Wie kann man erreichen, dass sich Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zum Besseren ändern? Was tut man, wenn man ein wichtiges Anliegen hat? Man wird aktiv - mit unbeirrbarer Entschlossenheit, allen Widerständen zum Trotz. Jürgen Grässlin ist Aktivist, Friedenskämpfer, Optimist - vor allem aber ein hartnäckiger Stachel im Fleisch der Rüstungsindustrie. Seit Jahrzehnten setzt er sich erfolgreich gegen den weltweiten Waffenhandel ein.
Brigitte Röhrig belegt den Vorsatz vieler politischen und sonstigen Akteure in Sachen "Pandemie". Belegt ihr über Jahre und Jahrzehnte andauerndes planvolles und zielorientiertes Handeln. Belegt, dass sie wussten, dass sie Freiheit und Gesundheit ausradieren würden. Oder es hätten wissen können und müssen. Und es dennoch taten. Oder gerade deshalb. Sie liefert damit die Belege für viele Amtsenthebungs- und Strafverfahren. Damit die Gerechtigkeit doch noch obsiegt. Denn das, was geschah, darf nicht ungesühnt bleiben: Alle kriminellen Machenschaften müssen aufgedeckt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden!
ISBN 978-3-96789-042-6
2023
vergriffen