Grundgesetz

Not und Gebot. Grundrechte in Quarantäne. Von Heribert Prantl

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie ergreifen Staaten Maßnahmen, die sonst nur in Kriegszeiten denkbar wären. Ohne Parlament werden beispiellose Einschränkungen der Freiheit beschlossen und umgesetzt. Nicht nur Menschen, auch Grundrechte sind in Quarantäne. Not kennt kein Gebot? Falsch! Not braucht das Gebot des Grundgesetzes. Heribert Prantls Buch ist eine Streitschrift für die Grundrechte: Wir müssen uns vor dem Virus schützen, zugleich aber auch vor Schäden am Betriebssystem Demokratie.

Heribert Prantl analysiert in seinem neuen Buch, wie unter Corona eine gefährliche Stimmung entsteht, die die Grundrechte als Ballast empfindet. Grundrechte aber heißen Grundrechte, weil sie immer gelten, auch im Katastrophenfall, gerade dann. Prantls Chronik der Krise zeigt, wie das Gebot der Verhältnismäßigkeit einer neuen Lust am Autoritären weicht.

ISBN 978-3-406-76895-8     18,00 €  Portofrei     Bestellen

Aufbruch zur Demokratie. Die Weimarer Reichsverfassung als Bauplan für eine demokratische Republik. Hrsg. Rüdiger Voigt

Deutschland hatte mit der Weimarer Reichsverfassung den Aufbruch zur Demokratie gewagt: Die Republik sollte demokratisch, sozial und rechtsstaatlich sein, Ausgangspunkt war die Volkssouveränität. Das Verhältniswahlsystem aber begünstigte kleine Parteien und erschwerte damit die Regierungsbildung. Die letzten Reichsregierungen waren Präsidialkabinette.Verfassungen werden gemeinhin von verschiedenen Wissenschaftsdisziplinen analysiert. Während die Philosophie und die Historiographie den Rahmen vorgeben, darf die Staats- und Verfassungsrechtslehre als "Königsdisziplin" gelten. Aus Sicht der Sozialwissenschaften geht es dabei in erster Linie um die Verfassungswirklichkeit, und in der Tat spricht viel dafür, dass die Weimarer Republik letztlich am Fehlen der sozioökonomischen Grundlagen gescheitert ist.

ISBN 978-3-8487-5783-1     148,00 €  Portofrei     Bestellen

Bürger oder Untertan? Über den Abbau unserer Freiheitsrechte. Hrsg. Kai Rogusch und Christoph Lövenich

Seit langer Zeit werden Bürgerrechte durch einen immer mächtigeren Staat bedroht. Eingriffe in die Meinungsfreiheit - nicht nur durch Internetzensur - nehmen zu. Bargeldloses Zahlen wird forciert, um Menschen besser überwachen zu können. Die Polizei rüstet paramilitärisch auf, während Bürger, die legal Waffen besitzen, immer mehr gegängelt werden. Nicht einmal beim Essen sind wir vor Einmischung sicher. Es wird Angst geschürt, Notstandsrhetorik bemüht und Konformität gefordert. Mit der Corona-Krise haben die freiheitsfeindlichen Entwicklungen der letzten Jahre eine neue Qualität erreicht.

ISBN 978-3-944610-73-3     13,00 €  Portofrei     Bestellen

Die Corona-Bilanz. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Von Gertrud Höhler

In ihrer scharfen, wachrüttelnden Analyse stellt Gertrud Höhler die zielführenden Fragen: Sind wir vorschnell dem Vorbild autoritärer Staaten gefolgt? Warum trennt Gesundheitspolitik die Menschen voneinander, um sie zu retten? Weshalb werden alte Menschen eingezäunt, dürfen Kinder nicht mehr singen? Muss Corona-Politik wirklich die Marktwirtschaft abschalten?
Wenn Gesundheitspolitik mehr zerstört als das Virus verwüsten kann, dann geht sie auf Kosten der Würde, die unser Grundgesetz »unantastbar« nennt: »Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.«

ISBN 978-3-453-60590-9     12,00 €  Portofrei     Bestellen

Armee ohne Auftrag. Die Bundeswehr und die deutsche Sicherheitspolitik. Von Wilfried von Bredow

Nichts spiegelt den unentschiedenen Zustand der deutschen Sicherheitspolitik so stark wider wie der desolate Zustand der Bundeswehr. Nichts passt hier richtig zusammen. Dient sie der Landesverteidigung oder soll sie internationale Interventionsarmee sein? Ist sie im Ausland für humanitäre Hilfe und militärische Ausbildung zuständig oder soll sie auch militärische Kampfeinsätze außerhalb der NATO ausführen? Welche langfristige politische Strategie liegt ihr eigentlich zugrunde und gibt es diese überhaupt? Es ist ja nicht so, dass all diese Fragen nicht schon von vielen erkannt worden wären. Dass sich etwas ändern müsse, gehört schon fast zum Mainstream-Meinung. Aber sobald es konkret wird, stagniert alles.

ISBN 978-3-280-05728-5     20,00 €  Portofrei     Bestellen

Was heißt hier eigentlich Verfassungsschutz? Ein Geheimdienst und seine Praxis. Hrsg. Cornelia Kerth, Martin Kutscha

"Verfassungsschutz" - das klingt gut. Aber werden die mit diesem Namen geadelten Behörden ihrem Anspruch gerecht? Zahlreiche Skandale wie etwa das völlige Versagen beim Aufspüren der neonazistischen Terrorzelle "NSU" lassen daran zweifeln. Gleichwohl wurden in den letzten Jahren die Verfassungsschutzämter finanziell und personell aufgestockt und ihre Überwachungsbefugnisse noch erweitert. Dieser Sammelband nimmt Geschichte, Handlungsgrundlagen und aktuelle Praxis des Verfassungsschutzes unter die Lupe.

ISBN 978-3-89438-729-7     12,90 €  Portofrei     Bestellen

Angst essen Freiheit auf. Warum wir unsere Grundrechte schützen müssen. Von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Das Grundgesetz und die dort verankerten Grundrechte bilden das feste Fundament unserer Demokratie. Aber sind wir uns ihrer Bedeutung noch bewusst? Oder sind wir dabei, sie auf dem Altar der Sicherheit zu opfern?
Ob es um das Asylrecht, den Schutz personenbezogener Daten oder um freie Meinungsäußerung geht: Wo Sicherheitsgefährdungen behauptet werden, heiligt der Zweck scheinbar jedes Mittel. Wo es um digitale Geschäfte geht, droht die informationelle Selbstbestimmung zu verkommen.
Die Verteidigung der Grundrechte hat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu ihrer Sache gemacht. Wie keine zweite steht sie für das Thema. Ihre erste Amtszeit als Justizministerin endete mit einem Knall. Rücktritt aus Protest gegen den "Großen Lauschangriff", der ein wesentliches Grundrecht ausgehebelt hätte: Die Wohnung ist unverletzlich.

ISBN 978-3-8062-3891-4     18,00 €  Portofrei     Bestellen

Der Aufsteiger. Eine Geschichte Deutschlands von 1990 bis heute. Von Edgar Wolfrum

Seit der Wiedervereinigung von 1990 hat sich die Bundesrepublik enorm verändert. Das Land ist territorial größer und bevölkerungsreicher geworden, und gleichsam über Nacht ist dieses neue Deutschland, die Berliner Republik, in die Rolle einer kontinentalen Großmacht mit weltpolitischem Gewicht geschlüpft. Auch die äußere Wahrnehmung des Landes wandelte sich in den letzten 30 Jahren: Zum einen machten sich in Europa Ängste breit, wie dieser bis dahin relativ "gütige Hegemon" künftig agieren werde. Gleichzeitig wiesen weltweite Umfragen darauf hin, dass Deutschland zum "beliebtesten" Land der Welt geworden sei - eine Entwicklung, die 1945 völlig unvorstellbar gewesen war.

ISBN 978-3-608-98317-3     24, €  Portofrei     Bestellen

Rettet die Freiheit! Ein Weckruf im digitalen Zeitalter. Von Bijan Moini

Viele Menschen wissen, dass sie sensibler mit ihren Daten umgehen sollten, die wenigsten verstehen, warum. Dieses Buch ist eine mitreißende Aufklärung und zugleich eine überzeugende Handlungsanweisung.
Ein Leben in Freiheit erscheint uns selbstverständlich - ebenso wie sein Schutz durch unsere Grundrechte. Doch tatsächlich schwebt unsere Freiheit in höchster Gefahr. Wenn wir nichts tun, verlieren wir sie an den Überwachungskapitalismus, an Rechtspopulisten oder unseren auf Sicherheit fokussierten Staat. Bijan Moini legt mit diesem Band einen alarmierenden Weckruf vor.

ISBN 978-3-85535-098-8     9,00 €  Portofrei     Bestellen

Grundgesetz Studienkommentar. Von Christoph Gröpl, Kay Windthorst und Christian von Coelln

Der Studienkommentar vermittelt das notwendige Wissen zum Verfassungsrecht für beide juristischen Staatsexamina. Er ist dazu ganz auf die inhaltlichen Bedürfnisse von Studenten und Referendaren zugeschnitten und erläutert nur die ausbildungsrelevanten Regelungen des Grundgesetzes, behandelt schwerpunktmäßig die Grundrechte und das Staatsorganisationsrecht in einem Band.

ISBN 978-3-406-74026-8     42,90 €  Portofrei     Bestellen

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