Grundgesetz

Wer den Frieden will, muss den Frieden vorbereiten.
Alle reden vom Krieg, vom Frieden reden zu wenige: Die weißen Tauben sind müde. Heribert Prantl begründet, warum wir eine neue Friedensbewegung, eine neue Entspannungspolitik und keinen dritten Weltkrieg brauchen - es wäre der letzte. Und er denkt darüber nach, wie die Zähmung der Gewalt, wie Entfeindung gelingen kann, wie wir Frieden lernen.

Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, das im Mai 1949 in Kraft getretene Grundgesetz, bildet das Fundament unserer parlamentarischen Demokratie. Insbesondere die in den ersten Artikeln formulierten Grundrechte schützen die individuelle Freiheit jedes deutschen Bürgers. In einer Zeit, in der der Konsens unseres Zusammenlebens immer häufiger und lauter in Frage gestellt wird, sollten wir uns an den hohen Wert unserer garantierten Grundrechte erinnern.

Wir setzen dem Great Reset des Weltwirtschaftsforums ein We, ein Wir, entgegen. Die Reihe The Great WeSet widmet sich der Gegenöffentlichkeit, die sich in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens formiert hat. Im ersten Band stellt Walter van Rossum Alternativen in Medien und Recht vor. Während der Corona-Pandemie in den Jahren 2020 bis 2023 wurden von der Regierung Maßnahmen ergriffen, die mit bislang ungekannten Freiheitsbeschränkungen und einer Aushebelung der Grundgesetze einhergingen.

Im letzten Jahrzehnt hat sich, was die Wertschätzung und Definition von Wissenschaftsfreiheit betrifft, eine wachsende Kluft an Hochschulen aufgetan. Auf der einen Seite stehen diejenigen, für die Wissenschaftsfreiheit ein grundsätzlich schützenswertes individuelles Grundrecht ist. Ihnen gegenüber stehen diejenigen, die den Schutz von Forschung und Lehre unter einen weltanschaulichen Vorbehalt stellen. Insbesondere identitätspolitisch motivierte Hochschulangehörige greifen zu den Mitteln der moralischen Diskreditierung, sozialen Ausgrenzung und institutionellen Bestrafung, um ihre Weltsicht durchzusetzen.

Das Totalversagen der politischen Parteien während der Corona- und Ukrainekrise muss Folgen haben. Die Inkompetenz und Unfähigkeit des politischen Personals haben unser Land gesellschaftlich und wirtschaftlich in eine große Krise geführt. Diese gesteuerten Machteliten haben durch ihr Wirken ein unheilbar korrumpiertes Chaos des deutschen Parteienstaates offenbart. In diesem Buch gehen die Autoren der "Gemeinschaft für Frieden und Gerechtigkeit" (GFG) den Fragen nach, weshalb in Deutschland trotz Demokratie, also Volksherrschaft, viele Entscheidungen getroffen werden, die der Menschheit und der gesamten Natur schaden.

Nicht selten haben technische Neuerungen in der Menschheitsgeschichte Epochenbrüche verursacht. Hatten sich in einem alten System unbeachtete Kräfte aufgestaut, dann genügte oft ein einzelner Auslöser, um ihre Veränderungsenergie für sehr weitreichende Umbrüche wirkmächtig werden zu lassen. Aus heutiger Sicht spricht vieles dafür, dass der Aufruf zur globalen Pandemiebekämpfung im März 2020 ein Augenblick war, in dessen Folge zuvor noch unterschätzte Effekte insbesondere der Digitalisierung sich endgültig Bahn brachen. Menschliches Interagieren wird sich insgesamt wesentlich ändern. Der jetzt beginnende historische Abschnitt dürfte namentlich eine rund dreißigjährige Phase des Postkommunismus beenden. Dafür spricht, dass sich weltweit unübersehbar koordinierte Akteure anschicken, ein neues Kapitel der Menschheit planvoll zu gestalten.

Ist Deutschland wirklich Umweltvorreiter? Nachhaltigkeit fordert dauerhaft und global durchhaltbare Lebensformen. Doch wenn dies nicht rein technisch erreichbar ist, ist das dann das Ende der Wachstumsgesellschaft?Die transdisziplinäre, für die Neuauflage stark überarbeitete Habilitationsschrift integriert rechts-, politik-, sozial-, wirtschaftswissenschaftliche und ethische Diskurse und fordert sie kritisch heraus. Sind wirtschaftliche und politische Macht und "der" Kapitalismus die Haupthemmnisse der Nachhaltigkeit? Welche Rolle spielen Gefühle und Normalitätsvorstellungen für die Transformation? Inwiefern scheitert Nachhaltigkeitspolitik bislang an zentralen Steuerungsproblemen? Wie viel Klimaschutz kann man ethisch und juristisch einfordern, etwa aufgrund der Menschenrechte? Und was ist eigentlich Freiheit?

Dieses Buch verbindet alte und neue Medien, indem es Tweets des Autors in einen laufenden Text einbettet. Dabei ist Twitter sowohl Schauplatz als auch Dokument der Zeitgeschichte: In chronologischer Abfolge präsentiert das Werk Zahlen, Daten und Grafiken zur Coronakrise, außerdem Fotos, prominente Zitate, Gerichtsurteile und Schicksale.

Seit langer Zeit werden Bürgerrechte durch einen immer mächtigeren Staat bedroht. Eingriffe in die Meinungsfreiheit - nicht nur durch Internetzensur - nehmen zu. Bargeldloses Zahlen wird forciert, um Menschen besser überwachen zu können. Die Polizei rüstet paramilitärisch auf, während Bürger, die legal Waffen besitzen, immer mehr gegängelt werden. Nicht einmal beim Essen sind wir vor Einmischung sicher. Es wird Angst geschürt, Notstandsrhetorik bemüht und Konformität gefordert.Mit der Corona-Krise haben die freiheitsfeindlichen Entwicklungen der letzten Jahre eine neue Qualität erreicht.

Über »Rasse« im Grundgesetz wird derzeit viel gestritten. Ist es ein rassistisches Wort, das es zu ersetzen gilt, oder eine für die Bekämpfung von Diskriminierung notwendige Kategorie? Doris Liebscher geht der Frage historisch, rassismustheoretisch und rechtsdogmatisch auf den Grund. Sie rekonstruiert, wie der Begriff ins Grundgesetz kam, und untersucht, wie Gerichte und Rechtswissenschaft heute das auf »Rasse« bezogene Diskriminierungsverbot aus Artikel 3 GG auslegen. Auch das Recht der DDR sowie europäische, US-amerikanische und weitere internationale Rechtsdebatten unterzieht sie einer kritischen Analyse, um schließlich für ein postkategoriales Antidiskriminierungsrecht zu plädieren: die Ersetzung des Rechtsbegriffs »Rasse« durch »rassistisch«.