Völkerrecht

Der neue West-Ost-Konflikt. Von Wolfgang Bittner

Bereits 1961 warnte der US-Präsident und ehemalige Generalstabschef Eisenhower vor den verhängnisvollen Verflechtungen des „militärisch-industriellen Komplexes“ mit der Politik der USA. „Wir dürfen“, so Eisenhower, „es nie zulassen, dass die Macht dieser Kombination unsere Freiheiten oder unsere demokratischen Prozesse gefährdet.“

Wenn wir uns die gegenwärtige politische Weltlage ansehen, wird deutlich, was Eisenhower meinte.

ISBN 978-3-943007-25-1     19,90 €  Portofrei     Bestellen

Die vergessenen Lehren von Auschwitz. Wenn Staatsräson gegenüber Israel wichtiger ist als Menschenrechte und Völkerrecht. Von Jochen Mitschka

Am 17. Mai 2019 verabschiedete der Deutsche Bundestag eine Resolution, in der die BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestition, Sanktionen) gegen die völkerrechtswidrige und menschenrechtswidrige Politik Israels als "antisemitisch" diskriminiert wird. Dieses Buch ist wichtig und notwendig, weil es aufzeigt, welche Unterschiede zwischen dem politischen Establishment Deutschlands und vielen Menschen, welche in der Nachkriegszeit sozialisiert wurden, bestehen. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages folgen ganz offensichtlich der Staatsräson, Israel in jedem Fall zu unter- und beschützen, egal was die Führung dieses Land tut.

ISBN 978-3-96607-038-6     19,95 €  Portofrei     Bestellen

Deutschlands Angriffskriege. Von Jochen Mitschka

Zum ersten Mal in allen Details offengelegt:
Deutschlands Beteiligung an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen

Aus den Erfahrungen der Naziherrschaft und des Dritten Reiches verfassten die Väter der Bundesrepublik das Grundgesetz. Es sollte Deutschland zu einem Rechtsstaat machen, der mit anderen Ländern friedlich koexistiert. Doch in einer Art Parteienkonsens, der eher an Diktaturen erinnert, wurde das Grundgesetz nach und nach ausgehöhlt. Immer wieder hat sich das Parteienkartell über das Recht und über den Willen des Volkes hinweggesetzt. So zum Beispiel bei der Einführung des Euro oder bei der Öffnung der Grenzen im Jahr 2015. Doch schon in den 1980er-Jahren traf die Politik - alle demokratischen Werte ignorierend - die weitreichendste Entscheidung: Sie öffnete die Tür für völkerrechtswidrige deutsche Angriffskriege.

ISBN 978-3-86445-687-9     19,99 €  Portofrei     Bestellen

Menschenrechte. Geschichte und Gegenwart – Anspruch und Realität. Von Norman Paech

Norman Paech beleuchtet das weit entfaltete Institutionengefüge, das sich seit Kodifizierung der Menschenrechte herausgebildet hat, deren Ursprung bis zur "Magna Charta libertatum" zurückverfolgt wird. Er diskutiert den Anspruch universeller Geltung der Menschenrechte, der schon durch die immer noch fortwährende Ungleichheit von Mann und Frau, den nach wie vor herrschenden eurozentrischen Blick und die Aufnahme des Eigentums in Frage gestellt wird. Große Bedeutung wird den sozialen und ökonomischen Rechten beigemessen ebenso wie den Menschenrechten der Dritten Generation, dem Minderheitenschutz, dem Recht auf Selbstbestimmung, auf Frieden, auf Entwicklung.

ISBN 978-3-89438-710-5     16,90 €  Portofrei     Bestellen

Krieg und Frieden im Völkerrecht. Hrsg. Norman Paech und Karsten Nowrot

Die Hoffnung, die sich mit dem Verschwinden des Ost-West-Konflikts für eine zukünftige friedlichere Welt verband, hat sich in keiner Weise erfüllt. Im Gegenteil, die Zahl der Kriege ist gestiegen. Die NATO-Staaten selbst haben Kriege begonnen und Staaten zerstört, die seitdem einen ständigen Herd immer neuer militärischer Konflikte und internationalen Terrors bilden. Der Zustand, in dem die Menschen versuchen, ihre Ruinen aufzuräumen und eine gesellschaftliche Ordnung wiederherzustellen - ob in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, aber auch in zahlreichen afrikanischen Ländern -, kann nicht als Frieden bezeichnet werden. Es ist ein Zustand latent fortdauernden Krieges. Das Völkerrecht vermag offensichtlich seiner friedensstiftenden Rolle nicht mehr gerecht zu werden.

ISBN 978-3-89438-691-7     18,00 €  Portofrei     Bestellen

Experiment Kosovo. Die Rückkehr des Kolonalismus. Von Hannes Hofbauer

Der Übergang vom UN-Protektorat zur EU-Kolonie passiert schleichend. Eine "Koalition der Willigen" abseits der UNO bestimmt über das Schicksal des kleinen, knapp zwei Millionen EinwohnerInnen zählenden Landes. Von der Rechtsprechung über politische Verwaltung bis zur polizeilichen und militärischen Exekutive öffnet sich ein weites Experimentierfeld für hauptsächlich westeuropäische und nordamerikanische Institutionen. Gesellschaftliche Abläufe jenseits bürgerlicher Gewaltenteilung und demokratischer Selbstbestimmung können nach erfolgreichen Probeläufen im Kosovo später anderswo, nötigenfalls auch in Kerneuropa, Platz greifen.

ISBN 978-3-85371-285-6     17,90 €  Portofrei     Bestellen

Der Seelentröster. Wie Christopher Clark die Deutschen von der Schuld am Ersten Weltkrieg erlöst. Von Klaus Gietinger und Winfried Wolf

Der I. Weltkrieg - verursacht von «Schlafwandlern»? Gab es Ähnliches nicht schon einmal? Richtig! Bis Anfang der 1960er Jahre war die These vom «Hineinschlittern» vorherrschend. Insbesondere die selbsternannten Eliten in Berlin und Wien hatten sich damit von jeglicher Verantwortung für den Großen Krieg freigesprochen. Anfang der 1960er Jahre gab es dann die entscheidende Wende. Der Historiker Fritz Fischer belegte, dass «die deutsche Reichsführung einen erheblichen Teil der historischen Verantwortung für den Ausbruch des allgemeinen Krieges» trug. Dies blieb dann - zu Recht - ein halbes Jahrhundert lang die Mehrheitsauffassung in der Geschichtswissenschaft. Bis Christopher Clark die alte These aufwärmte, nunmehr die 1914 in Berlin, Wien, Paris, London und St. Petersburg Verantwortlichen als «Schlafwandler» bezeichnend. Plötzlich öffneten sich dem Seelentröster Clark wie von Zauberhand die Talkshows und es wendete sich die Mehrheitsmeinung der Historikerzunft.

ISBN 978-3-89657-476-3     19,80 €  Portofrei     Bestellen

Das inhumane Kreditregime über Griechenland. Von Georgios Kassimatis

Das "griechische Problem" ist nicht nur ein Problem Griechenlands. Es ist vielmehr auch ein Problem Europas und hat weltweite Verwicklungen zur Folge. Denn es betrifft im Kern die Geltung der Grundprinzipien von Rechtmäßigkeit und politischer Praxis, die - so der Standpunkt von Georgios Kassimatis - Produkt der politischen Kultur Europas und die Basis des sozialpolitischen Weltsystems, der bürgerlichen Demokratie, darstellt. Vor diesem Hintergrund nimmt der Autor die Kredite und die Kreditvergabe an Griechenland als solche zur Grundlage für seine facettenreiche Analyse.

ISBN 978-3-89691-113-1     24,00 €  Portofrei     Bestellen

Palästina – Vertreibung, Krieg und Besatzung. Wie der Konflikt die Demokratie untergräbt. Von Richard Falk, Annette Groth und Norman Paech

Seit Israel die palästinensischen Gebiete und Ost-Jerusalem besetzt hält, werden Palästinenser/innen aus ihren Heimatorten vertrieben, ihrer Rechte und ihres Besitzes beraubt. In diesem Buch werden der Siedlungsbau, die Situation von Kindern in israelischen Gefängnissen, die massive Einschränkung der Bewegungsfreiheit durch Checkpoints und Mauer, die Lage in Gaza, die Rolle der UNO und der Abbau demokratischer Rechte in Israel und Palästina erörtert. Um die öffentliche Debatte der israelischen Menschen- und Völkerrechtsverstöße zu verhindern, werden in Europa mit haltlosen Antisemitismusvorwürfen Kampagnen gegen Veranstaltungen, Publikationen und Personen geführt.

ISBN 978-3-89438-654-2     16,90 €  Portofrei     Bestellen

Nürnberg. Menschheitsverbrechen vor Gericht 1945. Von Thomas Darnstädt

Nürnberg. Menschheitsverbrechen vor Gericht 1945. Von Thomas DarnstädtNürnberg 1945: Die Nazi-Elite muss sich für ihre Verbrechen verantworten. Das ist etwas unvergleichlich Kühnes in der Geschichte der Menschheit: am Ende eines Krieges kein Blutvergießen, kein Friedensvertrag - stattdessen ein Prozess.

ISBN 978-3-492-05684-7     24,99 €  Portofrei      Bestellen

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