Experiment Kosovo. Die Rückkehr des Kolonalismus. Von Hannes Hofbauer
Der Übergang vom UN-Protektorat zur EU-Kolonie passiert schleichend. Eine "Koalition der Willigen" abseits der UNO bestimmt über das Schicksal des kleinen, knapp zwei Millionen EinwohnerInnen zählenden Landes. Von der Rechtsprechung über politische Verwaltung bis zur polizeilichen und militärischen Exekutive öffnet sich ein weites Experimentierfeld für hauptsächlich westeuropäische und nordamerikanische Institutionen. Gesellschaftliche Abläufe jenseits bürgerlicher Gewaltenteilung und demokratischer Selbstbestimmung können nach erfolgreichen Probeläufen im Kosovo später anderswo, nötigenfalls auch in Kerneuropa, Platz greifen.
ISBN 978-3-85371-285-6 17,90 € Portofrei Bestellen
Der I. Weltkrieg - verursacht von «Schlafwandlern»? Gab es Ähnliches nicht schon einmal? Richtig! Bis Anfang der 1960er Jahre war die These vom «Hineinschlittern» vorherrschend. Insbesondere die selbsternannten Eliten in Berlin und Wien hatten sich damit von jeglicher Verantwortung für den Großen Krieg freigesprochen. Anfang der 1960er Jahre gab es dann die entscheidende Wende. Der Historiker Fritz Fischer belegte, dass «die deutsche Reichsführung einen erheblichen Teil der historischen Verantwortung für den Ausbruch des allgemeinen Krieges» trug. Dies blieb dann - zu Recht - ein halbes Jahrhundert lang die Mehrheitsauffassung in der Geschichtswissenschaft. Bis Christopher Clark die alte These aufwärmte, nunmehr die 1914 in Berlin, Wien, Paris, London und St. Petersburg Verantwortlichen als «Schlafwandler» bezeichnend. Plötzlich öffneten sich dem Seelentröster Clark wie von Zauberhand die Talkshows und es wendete sich die Mehrheitsmeinung der Historikerzunft.
Das "griechische Problem" ist nicht nur ein Problem Griechenlands. Es ist vielmehr auch ein Problem Europas und hat weltweite Verwicklungen zur Folge. Denn es betrifft im Kern die Geltung der Grundprinzipien von Rechtmäßigkeit und politischer Praxis, die - so der Standpunkt von Georgios Kassimatis - Produkt der politischen Kultur Europas und die Basis des sozialpolitischen Weltsystems, der bürgerlichen Demokratie, darstellt. Vor diesem Hintergrund nimmt der Autor die Kredite und die Kreditvergabe an Griechenland als solche zur Grundlage für seine facettenreiche Analyse.
Seit Israel die palästinensischen Gebiete und Ost-Jerusalem besetzt hält, werden Palästinenser/innen aus ihren Heimatorten vertrieben, ihrer Rechte und ihres Besitzes beraubt. In diesem Buch werden der Siedlungsbau, die Situation von Kindern in israelischen Gefängnissen, die massive Einschränkung der Bewegungsfreiheit durch Checkpoints und Mauer, die Lage in Gaza, die Rolle der UNO und der Abbau demokratischer Rechte in Israel und Palästina erörtert. Um die öffentliche Debatte der israelischen Menschen- und Völkerrechtsverstöße zu verhindern, werden in Europa mit haltlosen Antisemitismusvorwürfen Kampagnen gegen Veranstaltungen, Publikationen und Personen geführt.
Nürnberg 1945: Die Nazi-Elite muss sich für ihre Verbrechen verantworten. Das ist etwas unvergleichlich Kühnes in der Geschichte der Menschheit: am Ende eines Krieges kein Blutvergießen, kein Friedensvertrag - stattdessen ein Prozess.
Die Ordnung der Welt ist eines der großen Probleme, mit denen die Staaten konfrontiert werden. Wer sorgt für Ordnung in der "Anarchie der Staatenwelt", wenn als Folge von Globalisierung die Beziehungen zwischen den Staaten immer dichter werden und der Bedarf nach internationaler Ordnung wächst?
Die Nötigung internationalen Rechts ist aus der Sicht der Verfasser des Buches einer der zentralen Punkte, die für den Antiamerikanismus sprechen. Dabei soll auch aufgezeigt werden, dass dieser Rechtsnihilismus nicht unwesentlich aus der sozialdarwinistischen Verfasstheit der amerikanischen Gesellschaft herrührt.
Außen-, Sicherheits- und Rüstungspolitik zwischen Völkerrecht, Menschenrechten und Machtinteressen. Nachdem allenthalben Ernüchterung hinsichtlich des "arabischen Frühlings" eingekehrt ist und die Menschen in Nordafrika und im Nahen/Mittleren Osten weiter auf grundlegende Verbesserungen ihrer ökonomischen, sozialen und politischen Lage warten, spitzen sich die Konflikte auch in anderen Regionenweiter zu (Kongo, Somalia). Die Reaktionen der herschenden Politik sind von Unverständnis der den Konflikten zu Grunde liegenden realen Probleme und entsprechenden kurzsichtigen "Lösungen" gekennzeichnet. Dazu gehört die Re-Legitimierung des Militärischen und des Krieges als "normales" Mittel der Politik.
Der Band stellt die Preisverleihungen des deutschen Whistleblowerpreises 2011 und 2013 sowie deren Preisträger vor und analysiert deren Hintergründe, Motive und aktuelle Situation.