Das inhumane Kreditregime über Griechenland. Von Georgios Kassimatis
Das "griechische Problem" ist nicht nur ein Problem Griechenlands. Es ist vielmehr auch ein Problem Europas und hat weltweite Verwicklungen zur Folge. Denn es betrifft im Kern die Geltung der Grundprinzipien von Rechtmäßigkeit und politischer Praxis, die - so der Standpunkt von Georgios Kassimatis - Produkt der politischen Kultur Europas und die Basis des sozialpolitischen Weltsystems, der bürgerlichen Demokratie, darstellt. Vor diesem Hintergrund nimmt der Autor die Kredite und die Kreditvergabe an Griechenland als solche zur Grundlage für seine facettenreiche Analyse.
ISBN 978-3-89691-113-1 24,00 € Portofrei Bestellen
Seit Israel die palästinensischen Gebiete und Ost-Jerusalem besetzt hält, werden Palästinenser/innen aus ihren Heimatorten vertrieben, ihrer Rechte und ihres Besitzes beraubt. In diesem Buch werden der Siedlungsbau, die Situation von Kindern in israelischen Gefängnissen, die massive Einschränkung der Bewegungsfreiheit durch Checkpoints und Mauer, die Lage in Gaza, die Rolle der UNO und der Abbau demokratischer Rechte in Israel und Palästina erörtert. Um die öffentliche Debatte der israelischen Menschen- und Völkerrechtsverstöße zu verhindern, werden in Europa mit haltlosen Antisemitismusvorwürfen Kampagnen gegen Veranstaltungen, Publikationen und Personen geführt.
Nürnberg 1945: Die Nazi-Elite muss sich für ihre Verbrechen verantworten. Das ist etwas unvergleichlich Kühnes in der Geschichte der Menschheit: am Ende eines Krieges kein Blutvergießen, kein Friedensvertrag - stattdessen ein Prozess.
Die Ordnung der Welt ist eines der großen Probleme, mit denen die Staaten konfrontiert werden. Wer sorgt für Ordnung in der "Anarchie der Staatenwelt", wenn als Folge von Globalisierung die Beziehungen zwischen den Staaten immer dichter werden und der Bedarf nach internationaler Ordnung wächst?
Die Nötigung internationalen Rechts ist aus der Sicht der Verfasser des Buches einer der zentralen Punkte, die für den Antiamerikanismus sprechen. Dabei soll auch aufgezeigt werden, dass dieser Rechtsnihilismus nicht unwesentlich aus der sozialdarwinistischen Verfasstheit der amerikanischen Gesellschaft herrührt.
Es wird von Politikern und in den Medien immer viel spekuliert. Das sehen wir in besonderem Maße wieder an der Causa "Ukraine". Werfen wir einen Blick ins Gesetz, also auf verbindliche Regeln, können wir das Ausmaß der Spekulation wahrscheinlich reduzieren.
Außen-, Sicherheits- und Rüstungspolitik zwischen Völkerrecht, Menschenrechten und Machtinteressen. Nachdem allenthalben Ernüchterung hinsichtlich des "arabischen Frühlings" eingekehrt ist und die Menschen in Nordafrika und im Nahen/Mittleren Osten weiter auf grundlegende Verbesserungen ihrer ökonomischen, sozialen und politischen Lage warten, spitzen sich die Konflikte auch in anderen Regionenweiter zu (Kongo, Somalia). Die Reaktionen der herschenden Politik sind von Unverständnis der den Konflikten zu Grunde liegenden realen Probleme und entsprechenden kurzsichtigen "Lösungen" gekennzeichnet. Dazu gehört die Re-Legitimierung des Militärischen und des Krieges als "normales" Mittel der Politik.
Der Band stellt die Preisverleihungen des deutschen Whistleblowerpreises 2011 und 2013 sowie deren Preisträger vor und analysiert deren Hintergründe, Motive und aktuelle Situation.
Ein Völkerrechts-Standardwerk, in dem "Fachwissen mit kritisch-gesellschaftlichem Engagement verbunden und dies auch noch verständlich vermittelt" (Das Parlament) wird für Juristen, Journalisten und Politikwissenschaftler. Die Grundkonflikte im Nahen und Mittleren Osten haben sich zu Kriegen ausgeweitet, die die alten Normen des Kriegsverbots gesprengt haben und seine Fesseln vollends zu sprengen drohen. Die Kluft der Armut zwischen Süd und Nord hat sich vergrößert, ohne dass die reichen Staaten zwischen Kyoto und Rio bereit wären, das alte Projekt einer "Neuen Internationalen Wirtschaftsordnung" von 1974 wiederzubeleben.
