Apartheid in Palästina? Eine historisch-völkerrechtliche Untersuchung. Von Kai Ambos

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Ist der von zahlreichen UN-Gremien sowie internationalen und israelischen Menschenrechtsorganisationen gegen Israel erhobene Vorwurf der Apartheid wegen seiner Politik in den besetzten palästinensischen Gebieten begründet oder bloßer Ausdruck von - vielleicht sogar antisemitisch motivierter - Israelfeindlichkeit? Dieser Frage will diese Untersuchung mit Blick insbesondere auf die Situation im Westjordanland auf den Grund gehen. Dabei wird zunächst der Begriff der Apartheid in seiner rechtlichen Dimension erklärt und die betreffende Praxis anhand des südafrikanischen Präzedenzfalls kontextualisiert. Sodann wird dieser Rechtsbegriff auf die Situation in den besetzten Gebieten angewendet.

ISBN 978-3-949925-24-5 25,00 € Portofrei Bestellen

Das Ergebnis fällt differenzierend und vorläufig aus. In jedem Fall ist Israel zu raten, sich ernsthaft mit dem Vorwurf auseinanderzusetzen. Denn auch in diesem Fall kann es, wie zuletzt wegen eines möglichen Genozids im Gazakrieg, zu einem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof und zu strafrechtlichen Ermittlungen beim Internationalen Strafgerichtshof kommen.

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(...) Die behandelte Frage „Apartheid in Palästina?“ und der sie umrahmende Konflikt ist eines der heißesten Eisen der Weltpolitik. Ambos packt es an und klärt vieles detailliert auf, beantwortet die drängenden Fragen jedoch nicht abschließend. Das ist allerdings auch gar nicht möglich, sofern es um den konkreten Nachweis der spezifischen Absicht eines individuellen Täters geht und zeigt, dass es sich bei den Antworten der Rechtswissenschaft stets um differenzierende und häufig um vorläufige handeln muss. Dem deutlich erkennbaren Impetus, unter keinen Umständen antisemitisch argumentieren zu wollen (S. 10, 15, 75–85), ist die Abhandlung gerecht geworden. Dem Risiko, dass eine Kritik am politischen Vorgehen Israels im Westjordanland als eine Leugnung seines Existenzrechts missverstanden werden könnte, setzt sich die Untersuchung aufgrund ihrer Ausrichtung, der Subsumtion der Tatbestandsmerkmale und der Offenlegung der fortbestehenden Zweifel nicht aus. Von Dr. iur. Oliver Harry Gerson, Passau/Hamburg → Uni-Göttingen (PDF)

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Der Autor:

Kai Ambos ist Professor und Lehrstuhlinhaber für Internationales Strafrecht, Völkerrecht, Straf- und Strafprozessrecht sowie Rechtsvergleichung an der Georg-August-Universität Göttingen. Studium der Rechts- und Politikwissenschaften in Freiburg, Oxford (Großbritannien) und München. Zahlreiche Gastprofessuren in Lateinamerika, Spanien, Italien und Israel (Hebrew University) und als Gastwissenschaftler in UK (Cambridge und Oxford). Er ist List Counsel am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag und seit 2017 Richter am Kosovo Sondertribunal. 2020 erhielt er den Wissenschaftspreis Niedersachsen in der Kategorie "Wissenschaftler".

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