Das Kriegsgeschrei nimmt zu, die Menschen befällt immer stärker ein Gefühl von Macht- und Orientierungslosigkeit. Aber Gegenwehr ist möglich. Indem man das Völkerrecht beim Wort nimmt, das Frieden gebietet und Krieg als Mittel der Politik verbietet. Im Geleitwort zu dieser Kampfschrift nennt Eugen Ruge die aktuelle Umkehrung, die wir täglich erleben: »Verwahrlosung des Rechtsverständnisses der Mächtigen«.
Ein Blick hinter die Gefängnismauern.
Menschen hinter Gittern: Wie leben sie? Wie sieht ihr Alltag aus? Und was genau geschieht im Gefängnis "im Namen des Volkes"? Wollen wir überhaupt wissen, was aus den Menschen wird, nachdem sie als Straftäter verurteilt und weggesperrt worden sind? Und was ist mit den Frauen und Männern, die als Personal in den Anstalten Dienst tun - oft ebenfalls lebenslänglich?
Harald Walachs „Schöne neue Welt”! Der Psychologe, Philosoph und Gesundheitswissenschaftler zeichnet in seinem Roman „Verschachtelte Wahrheit” die Welt nach Corona. Zu welchem politischen System haben die zunehmenden Grundrechtseinschränkungen und ein religiös anmutendes, transhumanistisches Weltbild geführt? Wissenschaftlich fundiert und detailgetreu stellt er dem „betreuten Leben und Denken” in den Volksrepubliken die als Gegenentwurf gegründete Freie Alpenrepublik entgegen. Ein Staat, in dem Strahlenfreiheit, Arbeit in überschaubaren sozialen Zusammenhängen und gesellschaftlicher Zusammenhalt ihre Renaissance feiern – vielleicht das Modell für unsere Zukunft?
Parlamentarische Herrschaft selbst lässt sich durch gerichtliche Verwaltungskontrolle soweit brechen und wird zugleich justiziell derart übertroffen, dass Demokratie insgesamt gestört wird, lautet die Ausgangsvermutung dieser Studie.
Wie verändert sich das Regieren im Ausnahmezustand? Johannes Artz entwickelt mithilfe der Staatsorganisationsprinzipen in diesem Buch zwölf Kriterien, anhand derer Unterschiede des Regierens im Vergleich zum Normalzustand festgestellt werden.
Das bewährte Lehrbuch stellt die zentralen kriminologischen Themen von Grund auf und mit Tiefgang dar. Es bietet so einerseits eine sehr gut verständliche Einführung, die zum eigenen Nachdenken anregt. Andererseits eignet sich der Band aber ebenso hervorragend als Nachschlagewerk für Wissenschaft und Praxis.
Europa hat den Kolonialismus in den 1960er-Jahren in vielen afrikanischen Staaten für beendet erklärt. Zu Unrecht. In Wirklichkeit haben Europäer, die sich gern als Verfechter von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Szene setzen, korrupte politische Systeme auf dem Kontinent gefördert. Systeme, die ihnen dabei helfen, Afrikanerinnen und Afrikaner weiterhin zu bevormunden und auszubeuten.
Das Verhältnis der Corona-Politik zur Demokratie erscheint uneindeutig und ambivalent: Entweder wird sie als Tendenz zum Ausnahmezustand und Gefahr für demokratische Prozesse begriffen oder sie gilt als routinierte demokratisch-rechtsstaatliche Problembearbeitung. Jenseits dieser Dichotomie integrieren André Brodocz und Hagen Schölzel das Exzeptionelle der Pandemie sowie die genuin demokratischen Kontroversen und Entscheidungsprozesse in eine Theorie der »demokratischen Auszeit«.
Ihre wichtigste Eigenschaft ist die Diskretion, und ihre Aufgabe ist es, den Reichtum der Reichsten unsichtbar zu machen - während sie ihn mehren. Ganze Teams von Offshore-Experten arbeiten Tag und Nacht daran, für ihre Kunden Steuerschlupflöcher zu finden, Gesetze zu umgehen, kreative Lösungen zu finden. Der Begriff Steuerparadies, der in vielen europäischen Sprachen für Offshore verwendet wird, wirkt angesichts der libertären Anarchie, die hier herrscht, geradezu verharmlosend.
Seit wann und aus welcher Interessenlage heraus ist der Begriff der liberalen Demokratie eigentlich politisch sinnfällig geworden? Und wie hängen unsere analytischen Konzepte mit den institutionellen Kontexten sowie mit den Konflikten zusammen, die sie bloß zu beschreiben vorgeben?
