Rechtsstaat

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Der Staatsrechtlehrer Hermann Heller (1891-1933) war einer der weitsichtigsten politischen Denker seiner Epoche. Von Beginn an verteidigte er die Weimarer Verfassungsordnung und setzte sich reformerisch für eine sozialistische Umgestaltung der Wirtschaftsordnung ein, um den Weg von der liberalen zur sozialen Demokratie zu ebnen. Für Heller beruht Demokratie auf geteilten Werten, benötigt "soziale Homogenität" und achtet die Rechtsstaatlichkeit. Gleichzeitig muss sich der demokratische Staat entschlossen gegen seine Feinde wehren, wie Hellers zeitige Warnungen vor einem "autoritären Liberalismus" und der drohenden faschistischen Diktatur auf bewegende Weise in Erinnerung rufen.

ISBN 978-3-86393-167-4     24,00 €  Portofrei     Bestellen

978-3-96789-042-6;Röhrig-DieCoronaVerschwörung.jpg

Brigitte Röhrig belegt den Vorsatz vieler politischen und sonstigen Akteure in Sachen "Pandemie". Belegt ihr über Jahre und Jahrzehnte andauerndes planvolles und zielorientiertes Handeln. Belegt, dass sie wussten, dass sie Freiheit und Gesundheit ausradieren würden. Oder es hätten wissen können und müssen. Und es dennoch taten. Oder gerade deshalb. Sie liefert damit die Belege für viele Amtsenthebungs- und Strafverfahren. Damit die Gerechtigkeit doch noch obsiegt. Denn das, was geschah, darf nicht ungesühnt bleiben: Alle kriminellen Machenschaften müssen aufgedeckt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden!

ISBN 978-3-96789-042-6     20,00 €  Portofrei     Bestellen

978-3-453-21816-1;Papier-FreiheitInGEfahr.jpg

Freiheit ist die Grundbedingung gelingender Gesellschaften. Diese Erfolgsformel scheint leichtfertig in Vergessenheit zu geraten. Mit Sorge beobachtet Hans-Jürgen Papier, wie unsere einst hart erkämpften Freiheitsrechte Stück für Stück beschnitten werden. Für den ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gilt: Auch und gerade in Krisenzeiten, bei der notwendigen Sicherstellung von Gesundheit, beim Schutz vor Bedrohungen durch Terrorismus, Klimawandel und wirtschaftliche Krisen darf die Freiheit nicht aufs Spiel gesetzt werden. Hans-Jürgen Papier zeigt auf, welchen Herausforderungen wir uns heute gegenübersehen und welche Lösungen erforderlich sind, um unser legitimes Bedürfnis nach Sicherheit nicht gegen die Freiheit auszuspielen.

ISBN 978-3-453-21816-1     22,00 €  Portofrei     Bestellen

978-3-89438-771-6;Fisahn-RepressiveToleranz.jpg

Der »demokratische Rechtsstaat« gilt den einen als gleichbleibendes Kontinuum der Bundesrepublik seit den 1950ern; Kritiker stimmen dagegen seit den späten 1960ern einen Abgesang auf Demokratie und Rechtsstaat an. Andreas Fisahn findet beide »Narrative« nicht überzeugend und macht sich auf die Suche nach Unterschieden und Entwicklungstendenzen. Sein Ergebnis: Der Rechtsstaat ist im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik liberaler, die Demokratie hingegen weniger integrativ geworden. Untersucht wird zunächst die Entwicklung des Rechtsstaates, der eine eigentümliche Form repressiver Toleranz entwickelt habe. Im zweiten Schritt wird die Veränderung der Demokratie analysiert.

ISBN 978-3-89438-771-6     39,00 €  Portofrei     Bestellen

978-3-948971-17-5;Gebauer-DasPrinzipVerantwortungslosigkeit.jpeg

Die Zuversicht der europäischen Aufklärung war auf den menschlichen Verstand gerichtet. Der immer besser ausgebildete Geist der Moderne sollte ein immer verlässlicheres Bild von der Realität zeichnen und Politik sich mit ihren Forderungen innerhalb der fassbaren Welt bewegen. Dem Recht kam die Aufgabe zu, einen ethisch fundierten, wissenschaftlich begründbaren und praktischen Handlungsrahmen für jedermann zu bieten. Doch statt mit diesem optimistischen Faden des Fortschritts emsig weiterzunähen, sinkt die hoffnungsvolle Moderne inzwischen ...

ISBN 978-3-948971-17-5     24,90 €  Portofrei     Bestellen

978-3-9822771-6-5;Esfeld-LandOhneMut.jpg

Eine Allianz aus Wissenschaft und Politik erhebt immer häufiger den Anspruch, über Erkenntnisse zu verfügen, die es rechtfertigen, sich über die Freiheit der einzelnen Menschen hinwegzusetzen. Die leidvollen Erfahrungen in der Covid-Krise haben gezeigt, wie auf diese Weise großer Schaden angerichtet werden kann. Inzwischen soll auch bei Themen wie Klima, Wokeness oder Krieg Widerspruch außer Kraft gesetzt werden. Deshalb brauchen wir in Deutschland wieder mehr Mut, um als Wissenschaft getarnten Ideologien laut und offen zu widersprechen und stattdessen an den Fakten orientierte Entscheidungen zu treffen.

ISBN 978-3-9822771-6-5     24,00 €  Portofrei     Bestellen

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Was würde Marx zu den gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Herausforderungen sagen, denen die Welt und die Türkei in den letzten Jahren gegenüberstehen und welche überwiegend von populistischer und autoritärer Politik geprägt sind? Was ist mit der Rechtsstaatlichkeit, dem Staat passiert? Wohin steuern die neoliberal geprägten politisch-ökonomischen Beziehungen? 

ISBN 978-3-89691-055-4     28,00 €  Portofrei     Bestellen

978-3-939816-69-0;Abdel-Samad-Exit.jpg

2019 feiert Deutschland 100 Jahre Weimarer Verfassung und 70 Jahre Grundgesetz - und damit indirekt auch 100 bzw. 70 Jahre Verfassungsbruch (Missachtung der von der Verfassung geforderten weltanschaulichen Neutralität des Staates / Trennung von Staat und Religion seit 1919 bzw. 1949). Der Band versteht sich als Streitschrift gegen diesen konstanten Verfassungsbruch.

Welche Rolle soll Religion heute spielen? So wenig wie möglich - wenn es nach den Autorinnen und Autoren dieses Sammelbandes geht. Noch immer ist ihr Einfluss auf Politik und Gesellschaft stark und unheilvoll. Ob als autoritäre Staatsdoktrin oder gesellschaftliches Sinnstiftungsangebot - es braucht keine Religion für einen furchtlosen Ausblick in die Zukunft.

ISBN 978-3-939816-69-0     20,00 €  Portofrei     Bestellen

978-3-96789-036-5,Rottenfußer-StrategienDerMacht.jpg

Wenn jetzt nicht etwas Grundlegendes geschieht, dann war's das mit der Freiheit. Und nicht die Angriffe ihrer Gegner werden ihr den Garaus machen - die Gleichgültigkeit derer, die sie so lange genossen, wird es tun. Pandemien, Weltkrieg, Klimanotstand: Die Freiheit schwebt in höchster Gefahr. "Freiheitsgesäusel"? "Mehr Diktatur wagen"? Was ist kaputt in den Herzen und Köpfen der vielen, dass sie sich selbst und ihre Freiheit so geringschätzen, ja regelrecht verachten? Warum stimmen sie ihrer eigenen Entrechtung zu und scheinen in ihre Ketten geradezu verliebt? Roland Rottenfußer zeigt: Wir sind Gefangene unserer Illusionen, Gefangene der Lügen und Strategien der Macht.

ISBN 978-3-96789-036-5     24,00 €  Portofrei     Bestellen

978-3-7844-3640-1;Söllner-KriseAlsMittelZurMacht.jpg

Finanz- und Bankenkrise, Euro-, Kernenergie-, Flüchtlings-, Klima- und Coronakrise - die Häufung von Krisen in den letzten 15 Jahren war einzigartig. Fritz Söllner analysiert die Hintergründe dieser Entwicklung sowie ihre wirtschaftlichen und politischen Folgen. Er zeigt, dass alle diese Krisen für politische Ziele genutzt wurden, die in "normalen" Zeiten nicht hätten durchgesetzt werden können - so wie die unmittelbar bevorstehende Geldentwertungskrise, mit deren Hilfe u.a. der europäische Staat realisiert werden soll. Söllner zeigt, wie und von wem diese Krisenpolitik betrieben wird. Er warnt vor den Gefahren, die dem Rechtsstaat und der Freiheit drohen, und fordert eine grundlegende politische Wende. Mit einem Vorwort von Thilo Sarrazin.

ISBN 978-3-7844-3640-1     24,00 €  Portofrei     Bestellen