Ukrainekrieg (Thema)

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Sicherheitspolitik hat Konjunktur - sie befindet sich jedoch auf einem gefährlichen Irrweg. Der Begriff "Kriegstüchtigkeit" steht für diese Entwicklung wie kaum ein anderer. Das dahinterstehende Konzept beansprucht unverhältnismäßige Ressourcen, militarisiert Politik und Gesellschaft und löst die Probleme nicht. Der derzeit weitverbreitete Alarmismus in weiten Teilen der Politik und der Medien basiert zudem auf keiner seriösen Bedrohungsanalyse. Der in 80 Jahren überwunden geglaubte Militarismus scheint schleichend und oft sogar mit guten Absichten in einem neuen Gewand zurückzukehren. 

Das Buch der Stunde: Daniel Marwecki beschreibt die Welt, wie sie sich gerade vor unseren Augen verändert - und spendet mit seiner klugen und menschenfreundlichen Analyse Trost durch Verstehen

In den Trümmern der Kriege in Gaza und der Ukraine zeichnen sich die Konturen einer neuen Welt ab. Donald Trump ist der westliche Abstiegsmanager, der die USA von einem Imperium zurück in einen Nationalstaat verwandelt - zum Leidwesen eines traurigen Europas, das ahnungslos in die neue, multipolare Welt hineinstolpert. Im Schatten all dessen entfaltet die Dekolonisation - verspätet - ihre Wirkung.

Der Staat versagt – diese Feststellung kann angesichts der Entwicklung, die seit Jahren zu beobachten ist, schon als Binsenweisheit gelten.

Diese Aussage widmet sich im Schwerpunkt den Erscheinungsformen, aber auch den Ursachen dieses Versagens. Doch da wäre eigentlich zuerst die Frage zu klären, was das ist: der Staat. Ist er eine moderne Form der Machtausübung der herrschenden und besitzenden Klasse? Ist es ein notwendiger Entwicklungs­schritt der hochkomplexen, arbeitsteiligen Gesellschaft, um diese zu organisieren und am Laufen zu halten? Und wessen Interessen dient der Staat oder hat er zu dienen? Die Antwort hängt von der Sicht auf seine Funktion ab. 

Schon seit vielen Jahren zeichnet sich die Erosion der bisherigen liberalen, regelbasierten und werteorientierten internationalen Ordnung ab, und spätestens seit der erneuten Wahl von Donald Trump nimmt sie rasant Fahrt auf. Die Rede ist von einer Vorkriegszeit und Europa erscheint ratlos.

Die hektischen Versuche, durch eine massive Aufrüstung in Deutschland wieder handlungsfähig zu werden, verdecken das Fehlen einer europäischen Strategie. Europa droht zwischen den großen Weltmächten zerrieben zu werden.