Militarismus (Thema)

Wir leben im gefährlichsten Jahrzehnt seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. 

Es besteht „die Gefahr, in einen atomaren Abgrund zu taumeln oder durch einen konventionellen Krieg umzukommen“. „An dieser Weggabelung stehen wir für eine friedliche und solidarische Welt der Gemeinsamen Sicherheit, Solidarität und Nachhaltigkeit für alle Menschen.“ (Berliner Appell) 

Der Berliner Appell ist von 36 Friedensorganisationen aufgegriffen worden, die eine Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig!“ gegen die Stationierung landgestützter US-Mittelstreckenraketen in Deutschland gestartet haben.

Gefordert wird „Dialog statt Aufrüstung: Die Wiederaufnahme von Verhandlungen über Rüstungskontrolle und (nukleare) Abrüstung“. Es sollen auch „neue Initiativen für gemeinsame Sicherheit und Zusammenarbeit“ entwickelt werden, die der Zuspitzung der atomaren Bedrohung Rechnung tragen.

«Der Schlaf der Vernunft», benannte Francisco de Goya seine berühmte Radierung, «gebiert Ungeheuer». Die heutigen Ungeheuer sind so bedrohlich wie selten in der Geschichte: die Erosion der Demokratie von rechts und durch Fake News in den Debattenräumen, der Klimawandel, ein Krieg, der uns in eine weltumspannende Katastrophe reißen kann.

Sind die von uns gewählten Entscheidungsträger in einen Tiefschlaf der Vernunft gefallen? Jedenfalls halten sie nicht hinreichend Schaden von ihrem Volk ab, wozu sie sich verpflichtet haben.

„Glück und Frieden aufzurichten“ – darin sahen der Schriftsteller und Anarchist Erich Mühsam und seine Frau Zenzl ein Ziel, für das es sich einzutreten lohnte. Die Polizei verfolgt ihn auf Schritt und Tritt, weil er sich offen zum Anarchismus bekennt - den Dichter und Schriftsteller Erich Mühsam, den die Nazis im Juli 1934 KZ-Oranienburg ermordeten. Zum 90. Jahrestag seines Todes hat der Bremer Donat Verlag eine von Rita Steininger verfasste Biographie publiziert, die sein Lebenswerk würdigt, zugleich aber das mutige und selbstbewusste Wirken seiner Ehefrau Zenzl vor Augen führt.

Es geschieht vor unseren Augen, doch viele sehen es nicht. Die Demokratie ist weitestgehend abgeschafft, aber die meisten Menschen scheinen blind dafür zu sein. Hausdurchsuchungen, Kontensperrungen, Überwachungskameras überall, Zensur, politische Justiz. Das Ganze entstammt keinem dystopischen Film, sondern ist unsere Realität. Ullrich Mies taucht tief in die schleichenden Veränderungen ein, die in den westlichen Gesellschaften stattfinden. Viele glauben, der Faschismus sei eine Angelegenheit der Geschichte. Völlig klar ist jedoch, dass der Faschismus nie wieder im alten Gewand auftreten würde. Tatsächlich ist er nicht verschwunden - er hat sich lediglich modernisiert. Der Neue Faschismus, der keiner sein will, tritt als globales Projekt in die Welt, als transnationaler biopolitischer Sicherheitsstaat, Stakeholder-Kapitalismus und Global Governance.