Arthur Stadthagen (1857-1917) war als erster sozialdemokratischer Jurist im Deutschen Reichstag am Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) beteiligt, das am 1. Januar 1900 in Kraft trat und nach der Reichseinheit von 1871 die Rechtseinheit herstellte. Zu wichtigen Rechtsfragen verfasste Stadthagen populäre Stellungnahmen. Seine Rechtsratgeber Das Arbeiterrecht (1895) und Führer durch das Bürgerliche Gesetzbuch (1900) wurden zu Bestsellern.
Editorial:
Bei den zurückliegenden Landtags- und Kommunalwahlen hat sich der politische Rechtstrend in der Berliner Republik weiter fortgesetzt. Wie ist dieser Entwicklung beizukommen? Wie ist sie theoretisch-kategorial zu fassen, in welchem Verhältnis stehen historischer Faschismus und die heutige internationale Rechtsentwicklung?
Der Faschismusbegriff stand in der bundesrepublikanischen Debatte über Jahrzehnte unter Ideologieverdacht. Wer ihn nutzte und dabei nicht an die »Phänomenologie« eines Ernst Nolte anknüpfte, gab sich als Anhänger materialistischer, womöglich sogar marxistischer Analyseansätze zu erkennen, was bis in die 1990er Jahre im akademischen Bereich noch schwere Nachteile mit sich brachte ...
Johanna Schellhagen hat jahrzehntelang überall auf der Welt Klimaproteste und groß angelegte Streiks filmisch begleitet und immer wieder festgestellt: Letztlich scheitern all diese Initiativen am System - dem Verbund von kapitalistischem Wachstumszwang und einer Politik, die sich diesem letztlich andienen muss.
Wer eine Wende zum Besseren für Mensch und Erde will, kommt deshalb nicht umhin, die Machtfrage zu stellen. Heißt: Machtverhältnisse neu zu ordnen und politische Abläufe zu demokratisieren. An zahlreichen ermutigenden Beispielen zeigt Schellhagen, wie das aussehen kann, was wir selbst tun können und was ein Protest braucht, um zu einer langfristigen Umwälzung zu werden.
Dokumente aus dem kollektiven Prozess, um den Ulrike Meinhof und ihre Genossinnen und Genossen aus der RAF über die Jahre im Knast gekämpft haben. Es sind Briefe aus der Diskussion der Gefangenen, Erkenntnisse aus der Zeit der Illegalität, Entwürfe zur Vorbereitung der Prozesse und öffentliche Erklärungen, die genau diesen Prozess vermitteln.
Wie ein roter Faden zieht sich durch Ulrikes Texte das Kollektiv, das ihr am Herzen lag und für das sie so unermüdlich gekämpft hat.
Weltweiter Widerstand gegen die Klassengesellschaft
Streikende Kurierfahrer*innen in Brasilien, organisierte Logistikarbeiter*innen in Italien, Basisgruppen in der Schweiz und Deutschland, verdeckte Proteste indonesischer Wanderarbeiter*innen in Taiwan, eine Besetzung in Griechenland, die sich gegen die Touristifizierung wehrt, brennende Baustellen und kollektive Enteignungen in den USA: Weltweit und auf unterschiedliche Art und Weise versuchen Proletarisierte dem Todeskult des Kapitals etwas entgegenzusetzen.
»Aktivist:innen zu kriminalisieren, ist ein Angriff auf unsere Grundrechte.« Amnesty International
Carla Hinrichs schläft noch, als ein Einsatzkommando unter Berufung auf 129 StGB ihre Wohnung stürmt. Der Vorwurf: Bildung einer kriminellen Vereinigung, der Letzten Generation. Die Jurastudentin aus Bremen, die sich dafür einsetzt, dass Gesetze auch vom Staat eingehalten werden, landet nun selbst dafür vor Gericht. Dieses Buch ist ein erschütterndes Zeugnis davon, wie verletzt unsere Demokratie ist und der dringliche Appell, die eigenen Grundrechte immer wieder aktiv zu nutzen - solange wir sie noch haben.
Braucht es noch eine Gewerkschaft?
Ja, finden Corrado Pardini und Hans Nyffeler, Sekretär und Präsident der Gewerkschaftssektion Unia Biel-Seeland - und stehen ein für die Erweiterung der Kampfzone. In jahrelanger gemeinsamer Arbeit treiben Pardini und Nyffeler den Gewerkschaftsaufbau voran. Sie organisieren historische Streiks wie denjenigen beim Küchengerätehersteller Zyliss in Lyss, handeln den ersten Mindestlohn in der Uhrenindustrie aus, bringen die Gemeinde Biel davon ab, die Energieversorgung zu privatisieren, setzen auf Bildung, Emanzipation und Ermächtigung der Mitglieder, schicken ihre Gewerkschaftssekretäre regelmässig zu Philosophen in Ausbildung. Professor Oskar Negt hat in mehreren Schriften hergeleitet, was Nyffeler und Pardini in der Praxis versuchen.
Kein anderer Autor als Upton Sinclair hätte es fertiggebracht, die Geschichte des Henry Ford, als Beispiel für den Einfluss der großen amerikanischen Vermögen, und die seines ergebenen Arbeits Abner Shutt so zu schreiben, dass ein solch spannender Roman daraus wird, den John Dos Pasos deshalb für Sinclairs wirkungsvollstes Buch hielt.
Im Jahr 1768 legten in Sunderland massenhaft Seeleute ihre Arbeit nieder. Sie forderten bessere Arbeitsbedingungen und strichen demonstrativ die Segel. Vom englischen »striking the sails« leitet sich unser heutiges Wort »Streik« ab. Die Zeitgenossen hingegen sprachen von einer »Meuterei«. Seitdem hat der Kampf für soziale Gerechtigkeit Höhen und Tiefen durchlaufen. Heute, da sich unsere Weltordnung im Umbruch befindet, lebt er in verschiedenen Gestalten und an weit entfernten Orten wieder auf.
»Ein echtes Geschenk für soziale Bewegungen überall.« Naomi Klein
Von #BlackLivesMatter über Fridays for Future bis hin zu den Protesten der Letzten Generation - immer öfter setzen Menschen auf gewaltfreie Störaktionen, um politische Veränderungen anzustoßen. Aber bringt es überhaupt etwas, auf die Straße zu gehen? In ihrem Buch erkunden Mark und Paul Engler die Kraft und Kernprinzipien hinter friedlichem Widerstand.
