Sozialpolitik (Thema)

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Kriegstüchtigkeit allerorten, eine ›Zeitenwende‹ als Übergang: von einer auf Angriffsoperationen ausgerichteten Bundeswehr über die Umstellung auf Kriegswirtschaft und die Einführung eines neuen Wehrdienstes bis hin zur systematischen Einbeziehung ziviler Akteure in Kriegsvorbereitungen via ›Operationsplan Deutschland‹. Kaum ein Bereich, der inzwischen nicht von einer umfassenden Militarisierung durchdrungen ist. 

Arthur Stadthagen (1857-1917) war als erster sozialdemokratischer Jurist im Deutschen Reichstag am Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) beteiligt, das am 1. Januar 1900 in Kraft trat und nach der Reichseinheit von 1871 die Rechtseinheit herstellte. Zu wichtigen Rechtsfragen verfasste Stadthagen populäre Stellungnahmen. Seine Rechtsratgeber Das Arbeiterrecht (1895) und Führer durch das Bürgerliche Gesetzbuch (1900) wurden zu Bestsellern.

Unser Sozialstaat steht auf der Kippe. Es mangelt an Geld, Personal und Wertschätzung. Die Politik muss handeln. Denn nur Reiche brauchen keinen Sozialstaat.

In diesem Buch begegnen Sie Menschen, die für den Sozialstaat arbeiten. Sie pflegen, erziehen, versorgen, beraten, unterstützen, retten, begleiten Geburten und später in schwierigen Lebenslagen. Diese Menschen berichten über ihren Arbeitsalltag, über schöne und furchtbare Erlebnisse. Sie zeigen auf, was besser werden muss. Patrick Schreiner lässt die zu Wort kommen, denen selten zugehört wird. Er zeigt, warum wir den Sozialstaat brauchen.

Für alle lebenswichtigen Bereiche blinken die Warnleuchten rot: Klimawandel, Verlust der Artenvielfalt, Umweltverschmutzung im großen Stil, unerträgliche soziale Ungerechtigkeiten, ständige Kriege und die Gefahr eines Weltkriegs. Die Liste ist erschreckend und der Kapitalismus in seiner libertären Spielart verdammt uns dazu, von einer Katastrophe in die nächste zu schlittern. Die Wirtschaftswissenschaft braucht dringend neue Paradigmen und Konzepte gegen die zynische Finanzkasinowirtschafts-Oligarchie, um das Gemeinwohl wirklich zu fördern, sagt Marc Chesney. Noch ist Zeit zu reagieren, um die uns überrollende Dampfwalze zu stoppen. Sein Buch zeigt dafür die Lösungsansätze auf.

Stärkung von Gewerkschaften und Mitbestimmung? Sozialökologische Veränderungen? Gut ausgestattete Bildungspolitik? Entschuldung notleidender Kommunen?

»Man hätte sich gewünscht«, so Heinz-J. Bontrup im Frühjahr 2025 über die Vorhaben der Regierung Merz/Klingbeil, »dass nicht die Ärmsten sanktioniert werden, sondern die Vermögenden«. Doch von ihrem »erbeuteten Mehrwert« müssen »die Reichen nichts zurückgeben«. Damit bestätigen sich die Befunde Bontrups aus über dreißig Jahren: Empirisch belegt, warnte er in mehr als 300 Artikeln, Essays und Interviews, von denen dieser Band eine Auswahl versammelt, vor wirtschaftspolitischen Irrlehren.