Reiners, Hartmut

Mit suggestiven Bildern wie der "Kostenexplosion" soll den Bürgern vermittelt werden, dass sie für ihre Gesundheit immer mehr bezahlen müssen, weil die Zahl älterer und damit pflegebedürftiger Menschen steige, der medizinische Fortschritt seinen Preis habe und ihre eigenen Ansprüche als Lohnnebenkosten die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft gefährdeten. Dem stehe eine unfähige Politik gegenüber, die sich hilflos von Reform zu Reform hangle. Hinter diesen Parolen verbergen sich handfeste wirtschaftliche und politische Interessen. Es sind aber keine offenen Lügen, sondern Mythen, die Fakten selektieren und so aufarbeiten, dass sie allgemeinen Erfahrungen zu entsprechen scheinen.

Das Gesundheitswesen ist keine karitative Einrichtung, sondern eine Dienstleistungsbranche mit hohem Wachstumspotenzial, in der in Deutschland gegenwärtig 5,2 Mio. Beschäftigte über 11% des Bruttoinlandsprodukts erwirtschaften. Aber das Gesundheitssystem ist kein Wirtschaftszweig wie jeder andere. Denn es wird aus guten Gründen nicht über den Marktmechanismus von Angebot und zahlungskräftiger Nachfrage gesteuert, sondern über politische Vorgaben, Rechtsnormen und kollektive Verhandlungen. Die sich daraus ergebenden Verteilungskämpfe werden überlagert von wirtschaftspolitischen Dogmen und parteipolitischen Scharmützeln, die aus der Gesundheitspolitik einen ideologischen Grabenkampf machen können. Der frühere Sozialminister Norbert Blüm hat all das einmal bündig in dem Satz zusammengefasst: »Gesundheitspolitik ist Wasserballett im Haifischbecken.«