Kriegstüchtigkeit (Thema)

Die »Frankfurter Allgemeine« führt im Untertitel »Zeitung für Deutschland« und wird zu FAZ verkürzt. Sie ist nicht nur das Leib- und Magenblatt derjenigen, die sich selbst als die geistige Elite des Landes verstehen, sondern schon seit längerem vor allem im politischen, Wirtschafts- und Finanzteil Wegbereiterin von »Kriegstüchtigkeit«. Klaus Weber hat sich die Zeitung näher angeschaut. 

Die Zeitungsmacher der FAZ behaupten, ihr Produkt sei frei und unabhängig. Zum 75-jährigen Bestehen stellte Mitherausgeber Jürgen Kaube im April 2024 fest, der FAZ-Journalismus sei »unentbehrlich - als Instrument der Aufklärung und der Kritik«. Auch wenn im Feuilleton gelegentlich kritische und progressive Stimmen zu Wort kommen, ergibt die Inhaltsanalyse des Autors, wie einseitig diese Art »Aufklärung und Kritik« letztlich ist. Die FAZ ist wie alle Unternehmen im Kapitalismus den Marktgesetzen unterworfen und muss daher, trotz wohlfeiler Beschwörung von Freiheit und Unabhängigkeit, alles tun, um in diesem System zu überleben. 

Der »War on Terror« hat den Irak in Schutt und Asche gelegt – mit millionenfacher Vertreibung, Kriegsverbrechen und der Destabilisierung ganzer Regionen. Auch Irland war daran beteiligt. Über zwei Jahrzehnte nutzte das US-Militär den zivilen Flughafen Shannon für Truppen- und Waffentransporte in internationale Krisenregionen.

Trotz zahlreicher Hinweise auf diese völkerrechtswidrige Nutzung blieb die irische Regierung untätig. Nachdem ihnen zwei Minister spöttisch geraten hatten, sie sollten doch selbst Beweise finden, nahmen die Parlamentsabgeordneten Clare Daly und Mick Wallace die Aufforderung wörtlich: »Und genau das taten wir dann […]«.

Schwerpunkt dieser Ausgabe: Aufrüstung, Sicherheit, Sozialstaat, Hetze gegen Russland und die humanitäre Katastrophe in Gaza.

„Auch heute gilt die Parole: Kanonen statt Butter“ – das erklärte der „Stellvertreter des Führers“ Rudolf Heß den Deutschen im Oktober 1936. Was dem folgte, ist bekannt: ein Weltkrieg mit Millionen Opfern, zerstörten Ländern und eine lange blutlose Zeit der Aufrüstung nach Kriegen. Geblieben ist bis heute diese Redewendung, an die immer wieder erinnert wird, wenn es um Aufrüstung und den Preis dafür geht, den die Gesellschaft zahlen muss.

Dieses Buch ist zum Anlass des 80. Jahrestag des Inkrafttretens der Charta der Vereinten Nationen erstellt worden. Es besteht aus mehreren selbständigen Artikeln zum Thema der UN-Charta, von denen 3 bereits zuvor publiziert wurden.

Das Werk argumentiert vehement für eine Rückbesinnung auf die UN-Charta als Fundament einer globalen Friedensarchitektur. Schulenburg kritisiert scharf die zunehmende Militarisierung und die Abkehr vom Völkerrecht, insbesondere durch westliche NATO-Staaten, die er der Doppelmoral und der Priorisierung von Militärgewalt über diplomatische Lösungen bezichtigt. Er analysiert die Ukraine- und Israel-Konflikte als Beispiele für das Scheitern der Diplomatie und die Verletzung des UN-Friedensgebots, wobei er die Ablehnung von Verhandlungen durch Konfliktparteien als schädlich darstellt. Schlussendlich plädiert der Autor für eine neue, multipolare Weltordnung, in der die UN-Charta gestärkt wird, um der Menschheit eine friedliche Zukunft zu sichern.

Das Kriegsgeschrei nimmt zu, die Menschen befällt immer stärker ein Gefühl von Macht- und Orientierungslosigkeit. Aber Gegenwehr ist möglich. Indem man das Völkerrecht beim Wort nimmt, das Frieden gebietet und Krieg als Mittel der Politik verbietet. Im Geleitwort zu dieser Kampfschrift nennt Eugen Ruge die aktuelle Umkehrung, die wir täglich erleben: »Verwahrlosung des Rechtsverständnisses der Mächtigen«.