Neue Seidenstraße

Die Kommunistische Partei Chinas ist heute die einzige verbliebene Kommunistische Partei von Weltrang. Doch die von ihr auf Gedeih und Verderb verfolgte Modernisierung des Landes ist dabei nur als Teil eines chinesischen Elitenkonzeptes zu verstehen. Obwohl das Konzept seine Wurzeln in der Antike hat, formierte sich das Selbstverständnis dieser Edlen, welches seit jeher mit der Einsatzbereitschaft des Ochsen in Zusammenhang gebracht wird, im Zuge der Suche nach einem neuen China vor etwa 100 Jahren neu. Nach Phasen radikaler Abkehr von allen Traditionen gibt es zuletzt eine Neubesinnung auf bewährte Muster und vertraute Umgangsformen. Trotz etlicher Irrwege haben die Partei und die sie tragenden Eliten eine beispiellose wirtschaftliche Entwicklung vorangetrieben und China zur Weltmacht gemacht.

Das 21. Jahrhundert ist durch eine globale geostrategische Konstellation gekennzeichnet, die mit dem Abstieg des US-Hegemons und dem Aufstieg Chinas verbunden ist. Wolfram Elsner untersucht diese Aufstiegs-Abstiegs-Konstellation und ihre Vorgeschichte in Eurasien über 5 000 Jahre, seit den Zeiten der alten Seidenstraßen und des alten Reichs der Mitte. Die vergleichsweise kurze, aber vielen als »normal« geltende globale Herrschaft der westeuropäischen und angelsächsischen Staaten mit ihrem kolonialistischen Charakter geht zu Ende. Der aktuelle Aufstieg Chinas wird als Wiederherstellung einer historischen Normalität gezeigt. Diese neue Konstellation wird die Welt voraussichtlich für die nächsten Jahrzehnte beschäftigen.

»Wer bei Schlüsseltechnologien wie der Künstlichen Intelligenz global den Ton angibt, wird in der Lage sein, wirtschaftlich, politisch und auch militärisch zu dominieren«, so Michael Roth vom Auswärtigen Amt. Drei Volkswirtschaften treiben derzeit die Digitalisierungstechniken voran. Sie stecken in die Entwicklung der »Künstlichen Intelligenz« Milliarden von Forschungsgeldern. Dies sind die USA, die EU - vor allem Deutschland und Frankreich - sowie China. Eine zweite Gruppe versucht aufzuholen, so Indien, Russland, Japan und auch Vietnam und Indonesien. Die allermeisten haben weder die Finanzmittel noch die Fachkräfte, um an diesem Rennen teilzunehmen.

Die Chinesen nennen es Yidai Yilu - »Ein Gürtel, eine Straße«, woraus im Englischen »Belt and Road Initiative« wurde. Die Deutschen erinnern sich vorzugsweise an Marco Polo, der vor fast achthundert Jahren den Händlern auf der alten Seidenstraße nach China nachfolgte und sprechen darum von der Neuen Seidenstraße. Es handelt sich um das vermutlich größte Infrastrukturprojekt der Menschheitsgeschichte, an dem sich inzwischen mehr als sechzig Staaten auf drei Kontinenten beteiligen. Bei der 2013 von Peking angeschobenen Initiative geht es nicht einfach um den Auf- und Ausbau eines interkontinentalen Handelsnetzes zu Lande und zur See, sondern auch um die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der angrenzenden Territorien, um neue Formen der Kooperation, die sich auf die Stabilisierung der Regionen auswirken und zur gleichberechtigten Zusammenarbeit führen. Das gigantische infrastrukturelle Vorhaben erreicht etwa zwei Drittel der Weltbevölkerung und betrifft ein Drittel der Weltwirtschaft.

Wieso ignoriert China westliche Werte wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte? Warum verhält es sich anderen Staaten gegenüber desto übergriffiger, je stärker seine Wirtschaft wird? Die Antwort darauf steckt in Chinas großer Geschichte und seinem Anspruch, alleinige Supermacht zu sein. Über Jahrtausende hinweg verfügte das Reich der Mitte über das stärkste Militär, die florierendste Wirtschaft und den größten wissenschaftlichen und kulturellen Einfluss in seiner Region. Die Weltgeschichte stellt sich aus Chinas Sicht also völlig anders dar als jene, die den westlichen Kanon bestimmt - und hieraus speist sich Chinas Verständnis davon, wie man als Supermacht mit Menschen und anderen Staaten umgeht.

Im Themenschwerpunkt "Chinas neue Seidenstraßen" wird die Belt an Road-Initative Chinas als Weiterentwicklung der chinesischen Variante einer gelenkten Volkswirtschaft gedeutet. Es werden mögliche Interpretationen strategischer Ansätze dargestellt und diskutiert. Einige Beiträge beschreiben konkrete Entwicklungen in Lateinamerika, arabischen Staaten und Sri Lanka. Die chinesischen Direktinvestitionen und die Mobilisierung von Auslandschinesen im Rahmen der Seidenstraßen-Inititiative werden in weiteren Beiträgen dargestellt.

Der Aufstieg Chinas hat eine fundamentale Verschiebung der Geopolitik zur Folge. Mit ihm haben sich auch die Interessen Amerikas und Europas zunehmend auseinanderentwickelt. Um ihre Vormachtstellung in der Welt gegen China zu verteidigen, verfolgen die USA eine Politik der verbrannten Erde und setzen sich bedenkenlos auch über die Belange langjähriger Verbündeter, vereinbarte Regeln und gemeinsame Ideale hinweg. Dieser Konfliktkurs stellt eine ernste Bedrohung für den Wohlstand, inneren Frieden und Zusammenhalt der Europäischen Union sowie den Frieden in der Welt insgesamt dar.

Im Gegensatz zur Auffassung mancher europäischer Linker kann Anton Stengl, der selbst viereinhalb Jahre in China arbeitete, keinerlei sozialistische Ausrichtung in der aktuellen Politik Chinas erkennen. Das Reich der Mitte ist seiner Analyse nach in wirtschaftlicher Hinsicht zur Fortsetzung des Kapitalismus und der Verteidigung seines Warencharakters angetreten und agiert geopolitisch als aufstrebende Hegemonialmacht. Im gigantischen Projekt der "Neuen Seidenstraße" ("One Belt, One Road") ortet der Autor den Dreh- und Angelpunkt des neuen chinesischen Imperialismus.

»Corona« hat der Welt eine Zeitenwende vor Augen geführt. Die USA zeigen sich im Niedergang. China ist als neue wirtschaftliche Nr. 1 und Gesundheitsweltmacht endgültig in Erscheinung getreten und ist wieder einmal die Weltkonjunkturlokomotive, besonders für Deutschland, und viel mehr. Aber die alte Globalisierung ist gescheitert, und Washington betreibt eine weitgehende Re-Nationalisierung und »Entkopplung« der internationalen Wirtschaftsbeziehungen. Eine neuartige Re-Globalisierung wird unter Initiative Chinas stattfinden, Eurasien dabei ein Wachstumspol, und die Neuen Seidenstraßen werden eine Säule der künftigen Welt. In der EU aber zeigt sich eine neue »transatlantische« Sammlungsbewegung beeindruckt von Regel- und Rechtsbrüchen Washingtons und treibt die Union ins aggressive militärische und sanktionspolitische Fahrwasser des Niedergangskampfs der USA.

Auf den ersten Blick mag es provokant klingen, doch wird es von Wolfgang Bittner mit Fakten so schlüssig wie erstaunlich belegt: Deutschland war und ist verraten und verkauft. Diese zentrale Erkenntnis vermittelt er im Buch, indem er sich der Thematik gleichsam in konzentrischen Kreisen nähert - stets darauf bedacht, seine Aussagen mit Zitaten von Experten zu stützen. Der Leser erhält so einen umfassenden Überblick über die Hintergründe der derzeitigen weltpolitischen Situation, auch Deutschlands Perspektive in Nach-Corona-Zeiten bleibt nicht unbeachtet. Zunächst erläutert der Autor die überragende geopolitische Bedeutung Eurasiens und wendet sich dann dem von den USA angeführten fatalen Aggressionsbündnis gegen Russland und China zu. Umfassend geht er auf die Missachtung deutscher Interessen durch die US-amerikanische sowie auch die offizielle deutsche Politik ein und verweist warnend auf das Gewaltmonopol der Vereinigten Staaten und deren unipolaren Machtanspruch.