Außenpolitik

Kriege und Konflikte erschüttern die Welt. Doch wie steht es um die Chance auf Frieden? Als Konfliktforscher und ehemaliger UN-Waffeninspekteur ist Jan van Aken ausgewiesener Kenner der Materie. Er fragt: Was können wir aus früheren Kriegen und Konflikten lernen, welche Dynamiken und Werkzeuge sind notwendig, damit verfeindete Akteure miteinander sprechen und friedliche Lösungen möglich werden?

Die Publikation nimmt 25 Jahre nach der Veröffentlichung der "Gemeinsamen Erklärung", mit der sich die Bundesrepublik Deutschland zu den Washingtoner Prinzipien von 1998 bekannte, die heutige Restitutionspraxis von "NS-Raubkunst" in den Blick. Die grundlegenden Texte sowie zahlreiche Entscheidungen, insbesondere die Empfehlungen der Beratenden Kommission, werden analysiert und systematisiert, um die bisherigen Entwicklungen aufzuzeigen.

1993 engagierte sich das Auswärtige Amt auf multilateraler Ebene für eine Beendigung des Kriegs im früheren Jugoslawien. Zudem entsandte die Bundesregierung im Rahmen einer VN-Mission Soldaten nach Somalia. Im Zuge einer neuen Asienpolitik reisten Bundeskanzler Kohl und Außenminister Kinkel nach Fernost, während sich in Moskau Präsident Jelzin und das Parlament auf eine Konfrontation zubewegten, deren Ausgang Bonn nicht gleichgültig sein konnte.

Das Ende der Regierung Schmidt/Genscher im Herbst 1982 markierte einen innenpolitischen Einschnitt, aber keine außenpolitische Zäsur. Einige Krisen hatten ihren Höhepunkt schon erreicht, so der Falkland- und der Libanon-Krieg. Andere Probleme blieben: die ergebnislose Suche nach Fortschritten bei den INF-Verhandlungen in Genf ("Waldspaziergang"), die eine Nachrüstung immer wahrscheinlicher werden ließ, die Krise in Polen und die europäisch-amerikanischen Spannungen bei den Wirtschaftsbeziehungen zwischen West und Ost. Wie die 363 erstmals veröffentlichten Dokumente zeigen, setzte die neue Regierung Kohl/Genscher angesichts vielfältiger Krisen auf außenpolitische Kontinuität.

Colonia Dignidad war eine von ausgewanderten Deutschen 1961 gegründete Siedlung im Süden Chiles, sie war totalitäre Sekte und kriminelle Vereinigung. Physische und sexuelle Gewalt sowie weitere Verbrechen gegen eigene Mitglieder und gegen chilenische Kinder tragen zu ihrer traurigen Berühmtheit bei; außerdem arbeitete sie eng mit der chilenischen Diktatur (1973-1990) und deren Geheimpolizei DINA zusammen, die hier in Zusammenarbeit mit der Führungsriege politische Gefangene folterte und verschwinden ließ.

Der vorliegende Jahresband der "Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland" gibt anhand von ca. 375 Dokumenten Aufschluss über die außenpolitischen Aktivitäten im Wahljahr 1953. Geheime Verschlusssachen werden zum ersten Mal der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. In den Unterzeichnerstaaten der EVG wurde um die Zustimmung zum Vertragswerk gerungen. Frankreich machte die Ratifizierung nicht zuletzt von einer Regelung der Saarfrage abhängig, deren Lösung bilateral mit der Bundesregierung, aber auch auf der Ebene des Europarats erörtert wurde. Die Verhandlungen über die Gründung einer europäischen politischen Gemeinschaft wurden fortgeführt.

Am 15. März 1951 wurde die "Dienstsstelle für Auswärtige Angelegenheiten im Bundeskanzleramt" in das als eigenständiges Bundesministerium wiedererrichtete Auswärtige Amt überführt. Bundeskanzler Adenauer übernahm nun auch den Posten des Außenministers. Zu den Aufgaben, denen er und die Beamten der neuen Behörde sich gegenübergestellt sahen, gehörten u.a. die Verhandlungen über einen Verteidigungsbeitrag der Bundesrepublik, der Abschluss des Vertrags über die Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, die Gespräche über die Ablösung des Besatzungsstatuts, die Beratungen über die Auslandsschulden sowie die Sondierungen über Wiedergutmachungsleistungen an Israel. 

Am 21. September 1949 stattete Bundeskanzler Adenauer den Alliierten Hohen Kommissaren auf dem Petersberg bei Bonn seinen Antrittsbesuch ab. Am selben Tag trat das von den westlichen Siegermächten des Zweiten Weltkriegs erlassene Besatzungsstatut für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Damit begann ein neues Kapitel der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Unter dem Einfluss der deutschen Teilung entwickelten sich sowohl der Breiten- als auch der Spitzensport unter verschiedenen Vorzeichen. Während der Sport im Westen vor allem im Vereinswesen verankert war, wurde er im Osten staatlich organisiert. Im Rahmen internationaler Großereignisse wie den Olympischen Spielen oder Weltmeisterschaften trafen beide Sportsysteme aufeinander und wurden zu Stellvertretern im Wettbewerb der politischen Systeme.

Für die Bundesrepublik war 1962 ein schwieriges Jahr, das in der Kuba-Krise und der "Spiegel-Affäre" gipfelte. Die Verhandlungen über eine europäische politische Union scheiterten, der Beitritt Großbritanniens zur EWG blieb ungeklärt. Während gegenseitige Staatsbesuche die deutsch-französische Aussöhnung besiegelten, war das Verhältnis zu den USA belastet: Amerikanische Vorschläge gegenüber der UdSSR zur Lösung der Berlin-Frage erweckten Misstrauen in Bonn. Unterschiedliche Überlegungen zur Ausstattung der NATO mit Atomwaffen und zu deren Einsatz sorgten für weitere Reibungspunkte.