Außenpolitik

Im Mittelpunkt dieses Buches steht eine detaillierte Analyse der Verhandlungen über das Nuklearabkommen mit dem Iran (JCPOA). Die Auseinandersetzungen darüber spiegeln die komplizierten Jahrzehnte zurückreichenden wechselhaften Beziehungen des Iran mit den USA wider. Das Buch stellt auch einen Zusammenhang zwischen dem JCPOA, Irans geopolitischer Position und einer Nuklearwaffenfreien Zone im Mittleren Osten her. Ein funktionierendes Iranabkommen würde zeigen, dass Multilateralismus in einer polarisierten Welt doch möglich ist.

Leandros Fischer legt mit diesem Buch die erste umfangreiche wissenschaftliche Arbeit zur Haltung der Partei DIE LINKE zur kontroversen Frage "Nahostkonflikt" vor. Gleichzeitig leistet er einen innovativen parteisoziologischen Beitrag zur Erforschung des Innenlebens der Partei. Entgegen des medial-vermittelten Bildes eines Streits zwischen östlichen "Reformern" und westlichen "Fundis" greift der Autor die untersuchte Auseinandersetzung als Epiphänomen der Gegensätze zwischen unterschiedlichen politischen Sozialisationen, politischen Lernprozessen und politisch-kulturellen Milieus auf, sowie als Resultat des Prozesses der Institutionalisierung und Herausbildung der kollektiven Identität einer relativ neuen Partei.

Der Krieg in der Ukraine hat alle Hoffnung zerstört, dass Europa keine bewaffneten Konflikte mehr erlebt. Wieder, wie nach dem Zweiten Weltkrieg und nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, muss eine neue Friedensordnung gefunden werden. Dazu muss über die aktuelle militärische Lage im Ukrainekrieg hinaus gedacht werden.

Die Autoren dieses Buches eint die Sorge um eine Verkürzung der aktuellen Debatten auf die militärische Logik und gleichzeitig eine falsche Moralisierung der Außenpolitik. Sie eröffnen unterschiedliche Perspektiven für eine neue Realpolitik, in der die Interessen der Ukraine berücksichtigt und zugleich die Chancen für stabile Sicherheit und Frieden ausgelotet werden.

Dann steht man da und ist nur Deutschland.
Fred ist eine erfahrene und ehrgeizige deutsche Konsulin. Eine Frau, die eigentlich nichts aus der Ruhe bringt, überall und nirgends zu Hause. Dann jedoch, in Montevideo, scheitert sie erstmals in ihrer Karriere. Sie wird versetzt ins politisch aufgeheizte Istanbul, ihrer bisher größten Herausforderung. Zwischen Justizpalast und Sommerresidenz, Geheimdienst und deutsch-türkischer Zusammenarbeit, zwischen Affäre und Einsamkeit stößt sie an die Grenzen von Freundschaft, Rechtsstaatlichkeit und europäischer Idee.

Die bewegenden Lebenserinnerungen eines der wichtigsten deutschen Publizisten.

Theo Sommer hat mehr als neunzig Jahre und vier deutsche Staaten erlebt: das »Dritte Reich«, die Bonner Republik, die DDR und das wiedervereinigte Deutschland. Als langjähriger Chefredakteur und Herausgeber der Zeit war er einer der führenden politischen Publizisten in Deutschland. Dies ist sein Vermächtnis.

Theo Sommer beginnt seine Erinnerungen mit der Schulzeit in der NS-Ordensburg Sonthofen, dem großen Zusammenbruch und seinem demokratischen Erweckungserlebnis als einer der ersten Studenten in Schweden und den USA nach dem Krieg. Er beschreibt seinen Weg an die Spitze des deutschen Journalismus und porträtiert mittlerweile legendäre Kolleginnen und Kollegen wie Marion Gräfin Dönhoff, Rudolf Augstein, Henri Nannen und Helmut Schmidt.

Der amerikanische Journalist George Packer beschreibt, wie die USA sich in den vergangenen Jahrzehnten aus der Diplomatie zurückgezogen haben, und dokumentiert den Rückgang des amerikanischen Einflusses in der Welt. Als Leitfigur dient ihm der 2010 verstorbene Spitzendiplomat Richard Holbrooke, in dessen Haltung und Persönlichkeit sein Land zum Vorschein kam: laut, tollpatschig, aber auch optimistisch, idealistisch und pragmatisch.

Die Entspannungspolitik Willy Brandts ist am Ende und ein neues Zeitalter der Aufrüstung und Eskalation hat begonnen. "Von deutschem Boden darf niemals wieder Krieg ausgehen", sagte Brandt einst - heute liefert die Bundesregierung schwere Waffen in die Ukraine und macht sich damit wieder einmal zum Vasallen der USA. In deutschen Leitmedien werden währenddessen vollkommen unkritisch die abenteuerlichen Äußerungen unserer Außenministerin, Annalena Baerbock, verbreitet, wonach deutsche Waffen in der Ukraine Menschenleben retten. Gleichzeitig kappt man die Geschäftsbeziehungen zu unserem größten Energielieferanten, verordnet nationales Frieren und stürzt uns in eine Rezession. Das Versagen der deutschen Außenpolitik ist beispiellos.

Mit dem vorliegenden Band, der anlässlich des 40. Jahrestages der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen China und Deutschland verfasst wurde, halten uns die Herausgeber einen faszinierenden Spiegel vor. Der chinesische, auf jeden Fall gut gemeinte Blick auf Deutschland ist auch und gerade für uns reich an Informationen und gibt Anlass, uns zu besinnen: Sind wir wirklich so? Was an unseren Positionen sollten wir noch besser erklären, selbst besser verstehen? Wo ergeben sich Anhaltspunkte für ein neugieriges, von Interesse und Sympathie getriebenes großes Gespräch der Kulturen, zum Beispiel über Ethik, Wissenschaft und Gesundheit? Können wir einander gut verstehen, wenn es um die geistigen Koordinatensysteme geht?

Es handelt sich um eine Chronik der Ereignisse in und um Palästina in den Jahren 2018 und 2019, und der Reaktionen in Deutschland. Ereignisse, die im Widerspruch stehen zu den Aussagen der meisten Bundestagsabgeordneten in der Aussprache des Bundestages am 17. Mai 2019. Die Chronik wird ergänzt durch Informationen über die Geschichte der Besetzung Palästinas (und Teile Syriens und des Libanon) durch Israel aus Sicht der um Freiheit kämpfenden Ureinwohner des Landes. Und am Ende des Buches wird die Übersetzung des Human Rights Watch-Jahresbericht angeboten.

Der deutschen Diskussion um den Ukraine-Krieg liegt die Annahme zugrunde, dass unsere Verurteilung des russischen Angriffskriegs von der ganzen Welt geteilt wird. Diese Annahme ist jedoch unzutreffend und es ist Zeit, selbstkritisch nach den Gründen dafür zu fragen. Der russische Bruch des Gewaltverbots, der Fundamentalnorm des modernen Völkerrechts, verdient unzweifelhaft eine konsequente und nachhaltige Antwort, doch kann diese Antwort glaubwürdig vom Westen, geführt von den USA, gegeben werden?