Außenpolitik (Thema)
Der prominente französische Historiker Emmanuel Todd sagte bereits 1976 das Ende der Sowjetunion voraus. In seinem neuen Buch wagt er wieder den Blick in die Zukunft: Er prognostiziert den endgültigen Niedergang der westlichen Welt.
In den 1970er Jahren konzipierte Ekkehard Krippendorff seinen politökonomischen Ansatz der kritischen Friedensforschung. Seine These lautet, dass Außenpolitik und der Einsatz militärischer Gewalt in der Außenpolitik auf den objektiven Interessen der staatlich verfassten Gesellschaft beruhen, die in den Reproduktionsbedingungen dieser Gesellschaft wurzeln. Leider hat kaum jemand diesen Ansatz im Rahmen einer empirischen Studie konkret angewandt. Dies geschieht in dem vorliegenden Buch.
Die systematische Entrechtung der Palästinenser durch Israel in nahezu allen Lebensbereichen ist seit vielen Jahren das Kernproblem in der Palästinafrage. Das Buch übt Kritik an der Politik Israels in dieser Beziehung. Gleichwohl nachdrücklich kritisiert die Autorin die deutsche Nahostpolitik und Medienberichterstattung in diesem Zusammenhang. Als zu israelfreundlich und zu einseitig kritisiert Evelyn Hecht-Galinski die deutsche Nahostpolitik und die Berichte in den Medien. Anschaulich schildert sie ihre Diskrepanzen mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland, den sie als Sprachrohr der israelischen Regierung einstuft.
Im letzten Viertel des vergangenen Jahrhunderts war »Gemeinsame Sicherheit« nicht allein eine orientierende Losung, sie war eine Doktrin mit ausgearbeiteten Strukturelementen und praktischer politischer Wirkung. Sie hatte die Potenz einer Jahrhundertstrategie. Als Beitrag zu zeitgemäßen linken Strategien, in Distanz zur »Nationalen Sicherheitsstrategie« der Bundesregierung und zur Politik der Kontrahenten im Ukraine-Krieg werden daher das Konzept Umfassender Gemeinsamer Sicherheit und seine Grundannahmen rekonstruiert. Gefragt wird, ob und mit welchen Veränderungen es angesichts gravierend gewandelter internationaler Bedingungen mitten im Krieg erneut zu einer tauglichen Orientierung für die Friedensbewegung werden kann.
Die Instrumente eines Wirtschaftskrieges sind zahlreich. Sie reichen von Sanktionen gegen Personen, Unternehmen und ganze Branchen über Embargos, Blockaden und Boykottmaßnahmen bis zu physischen Angriffen auf Infrastruktureinrichtungen. Washington und Brüssel haben im März 2014 damit begonnen, russische Bürger und Firmen auf schwarze Listen zu setzen. Was anfangs als Bestrafung für die Abspaltung der Krim von der Ukraine gedacht war, wurde später mit der Durchsetzung westlicher Werte argumentiert. Seit Februar 2022 befindet sich der Westen im großen Wirtschaftskrieg mit Russland.
Im Sommer 1955 treffen auf dem Campus der Harvard University zwei Überlebende aufeinander: Henry Kissinger, der 1938 vor der Judenverfolgung noch rechtzeitig nach Amerika entkam, und Siegfried Unseld, der als Soldat Adolf Hitlers in den Krieg gegen die Sowjetunion gezogen war und sich in Sewastopol nur retten konnte, indem er aufs offene Meer hinausschwamm. Im International Seminar in Harvard, das der aufstrebende Professor Kissinger für kommende Größen aus aller Welt veranstaltet, beginnen beide, ihre Netzwerke zu knüpfen, die ihnen den weiteren Aufstieg ermöglichen werden - Kissinger zum Berater Nixons und zu einem Weltpolitiker, Unseld zu einem der bedeutendsten Verleger der Bundesrepublik. Durch ihre Herkunft hätten sich beide nicht ferner sein können - doch bleiben sie über die Literatur miteinander verbunden.
Kriege und Konflikte erschüttern die Welt. Doch wie steht es um die Chance auf Frieden? Als Konfliktforscher und ehemaliger UN-Waffeninspekteur ist Jan van Aken ausgewiesener Kenner der Materie. Er fragt: Was können wir aus früheren Kriegen und Konflikten lernen, welche Dynamiken und Werkzeuge sind notwendig, damit verfeindete Akteure miteinander sprechen und friedliche Lösungen möglich werden?
Die Publikation nimmt 25 Jahre nach der Veröffentlichung der "Gemeinsamen Erklärung", mit der sich die Bundesrepublik Deutschland zu den Washingtoner Prinzipien von 1998 bekannte, die heutige Restitutionspraxis von "NS-Raubkunst" in den Blick. Die grundlegenden Texte sowie zahlreiche Entscheidungen, insbesondere die Empfehlungen der Beratenden Kommission, werden analysiert und systematisiert, um die bisherigen Entwicklungen aufzuzeigen.
Das Ende der Ära Genscher.
Im Zentrum der deutschen Außenpolitik 1992 standen neben der Frage nach der Rolle der Bundesrepublik im veränderten internationalen Umfeld die Kriege im zerfallenden Jugoslawien, die Folgen der Auflösung der UdSSR, die Zusammenarbeit mit den Staaten Mittel- und Osteuropas und deren Kooperation mit EG und NATO sowie das Vertragswerk von Maastricht und die GATT-Verhandlungen. Mit dem Rücktritt Genschers endete eine Ära der deutschen Außenpolitik.
Wie sollte die Welt nach dem Ende des Kalten Kriegs aussehen? Im Zentrum standen für die deutsche Außenpolitik die Ausgestaltung Europas durch den Vertrag von Maastricht und ein Sicherheitssystem, das auch die Balance im Verhältnis zur zerfallenden UdSSR und den Staaten Mittel- und Osteuropas wahren sollte. Weitere Herausforderungen ergaben sich aus dem Golfkrieg und den Versuchen zur Eindämmung des Jugoslawienkonflikts.