— Editorial (Jacqueline Andres und Reza Schwarz)
— Militär.Macht.Gender (Margot Mehlis)
— Patriachat entwaffnen (Provisorischer anarchistischer Antikriegsrat Berlin)
— Zwischen Regenbogen und Tarnfarbe (Victoria Kropp)
Abrüstung (Thema)
Über die Möglichkeiten von Betriebsräten, das BetrVG antimilitaristisch zu nutzen
In den 1980er Jahren haben friedenspolitisch engagierte IG-Metall-Arbeitskreise für Rüstungskonversion geworben und Konzepte entwickelt, wie Waffenfabriken auf zivile Produkte umgestellt werden. Vielerorts begrüßen es Gewerkschaftsvorstände heute, wenn Rüstungsstandorte ausgebaut werden. Immer mehr Stellen werden im Militärbereich geschaffen. Den „Ausbau der Verteidigungskapazitäten auf nationaler und europäischer Ebene und die Verbesserung der Ausrüstung der Bundeswehr“ kritisiert nicht einmal der DGB-Bundesvorstand in einem Positionspapier zu den diesjährigen Ostermärschen. Vielen Gewerkschaftsmitgliedern ist klar: Umverteilung, der Ausbau der öffentlichen Infrastruktur und der Umbau der Industrie sind auf eine friedensstiftende Außenpolitik angewiesen.
„Jeder Euro, der jetzt in den Rüstungshaushalten verschwindet, der fehlt uns für gute Bildung, gute Renten und eine ausfinanzierte öffentliche Daseinsvorsorge“, sagt Derya Rust, Gewerkschaftssekretärin der IG Metall Salzgitter-Peine.
Wollen Betriebsräte und gewerkschaftliche Vertrauensleute gegen die Kriegstüchtigkeit aktiv werden, müssen sie vor Ort beginnen. Das ist keine leichte Aufgabe. Möglichkeiten bietet jedoch das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Die rechtlichen Optionen sollten mit betriebspolitischen Instrumenten verknüpft werden, um friedenspolitische Themen in der Belegschaft zu verankern.
Angesichts anhaltender Kriege und neuer Blockkonfrontationen scheint es, als könne die Menschheit der Geißel Krieg nicht entkommen. Der Ruf nach Abschreckung und 'Kriegstüchtigkeit' dominiert, die weltweiten Militärausgaben erreichen neue Rekordwerte.
Krieg ist aber kein zeitloses Schicksal. Wenn man den Maulwurfshügel aktueller Debatten verlässt und einen weiten Blick riskiert, zeigt sich: erst vor etwa 5 000 Jahren wurde der Krieg auf Basis von knappem Reichtum zu einer gesellschaftlichen Institution. Die zentrale These des Buches lautet daher: Frieden ist im 21. Jahrhundert nur simultan mit Nachhaltigkeit und Wohlstand für Alle erreichbar, d. h. im Rahmen einer ökologischen und solidarischen Marktwirtschaft. Mit einem Ende der Knappheit kann auch der Krieg überwunden werden - wie die Sklaverei schon überwunden wurde, die über Jahrtausende als Normalität galt und deren Zeit als gesellschaftlich akzeptierter Institution heute vorüber ist.
Die völkerrechtliche Regulierung des Waffenhandels war während der ersten Jahrzehnte des 20. Jahrhunderts ein zentrales Thema internationaler Abrüstungspolitik. Die Studie untersucht, warum das internationale Geschäft mit Rüstungsgütern zum Gegenstand gesellschaftlicher Debatten und internationaler Verhandlungen wurde, was die Regulierungsbemühungen und -forderungen über die internationale Politik des frühen 20. Jahrhunderts aussagen und inwiefern sie sie veränderten. Dabei nimmt sie die Regierungen sowohl der Großmächte als auch mindermächtiger Staaten, Experten beim Völkerbund, Friedensaktivist_innen und Gewerkschaften in den Blick.
Politik und Zeitgeschichte in Deutschland - Innenpolitik und Außenbeziehungen, nach Themen gegliedert: Brüche und Umbrüche, Reformen - Gegenreform - Widerstand, Wende - Neue Perspektiven, Frieden - Sicherheit - Abrüstung, Dritte Welt, Frauen, Geschichte.
Dieses Buch diskutiert den sogenannten Thirring-Plan von 1963 zur einseitigen Abrüstung Österreichs aus aktueller Perspektive.
Der Vorschlag des Wiener Physikers und Friedensaktivisten Hans Thirring – „Mehr Sicherheit ohne Waffen“ – war als Beitrag zur Entspannung im Kalten Krieg gedacht. Das neutrale Österreich sollte als „Testobjekt der Möglichkeit friedlicher Koexistenz“ einen weltweiten Abrüstungsprozess anstoßen.
Für Erich Fromm ist der Ungehorsam ein zutiefst menschlicher Akt, ohne den es weder Wachstum noch Befreiung und Freiheit gibt. Heute fordern anonyme Mächte – etwa des Marktes, der Sachzwänge, der Gewinnmaximierung, der Selbstoptimierung – Gehorsam ein. Angesichts der Bedrohung der Menschheit durch solche Appelle ist die Frage des Ungehorsams von höchster Aktualität.
Im letzten Viertel des vergangenen Jahrhunderts war »Gemeinsame Sicherheit« nicht allein eine orientierende Losung, sie war eine Doktrin mit ausgearbeiteten Strukturelementen und praktischer politischer Wirkung. Sie hatte die Potenz einer Jahrhundertstrategie. Als Beitrag zu zeitgemäßen linken Strategien, in Distanz zur »Nationalen Sicherheitsstrategie« der Bundesregierung und zur Politik der Kontrahenten im Ukraine-Krieg werden daher das Konzept Umfassender Gemeinsamer Sicherheit und seine Grundannahmen rekonstruiert. Gefragt wird, ob und mit welchen Veränderungen es angesichts gravierend gewandelter internationaler Bedingungen mitten im Krieg erneut zu einer tauglichen Orientierung für die Friedensbewegung werden kann.
Kriege und Konflikte erschüttern die Welt. Doch wie steht es um die Chance auf Frieden? Als Konfliktforscher und ehemaliger UN-Waffeninspekteur ist Jan van Aken ausgewiesener Kenner der Materie. Er fragt: Was können wir aus früheren Kriegen und Konflikten lernen, welche Dynamiken und Werkzeuge sind notwendig, damit verfeindete Akteure miteinander sprechen und friedliche Lösungen möglich werden?
Der 8. Dezember 1987 stellte einen Meilenstein der Abrüstung dar: Mit dem INF-Vertrag wurde erstmals eine Waffenkategorie abgeschafft - jene nuklearen Mittelstreckenraketen, um die im Zuge des NATO-Doppelbeschlusses heftig gestritten worden war. Dieser Durchbruch im Ost-West-Verhältnis betraf den "Frontstaat" Bundesrepublik in besonderer Weise, wie zahlreiche der hier erstmals veröffentlichten 381 Dokumente belegen.