Kriegsvorbereitung (Thema)
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Zusammenfassung
Dieses Briefing-Dokument fasst die zentralen Argumente von Nel Bonilla aus ihrem Artikel "Der Bunker und die Lehre" zusammen, wie sie in einem Interview mit "Neutrality Studies Deutsch" dargelegt wurden. Die Kernthese besagt, dass die westlichen Nationen einen "stillen Staatsstreich" durch eine transnationale "Sicherheitsbürokratie" erleben. Diese Elite, bestehend aus Akteuren der NATO, Think-Tanks, Militärs und supranationalen Institutionen, hat die strategische Planung von den gewählten nationalen Regierungen übernommen. Folglich werden Nationalstaaten zu bloßen "territorialen Knotenpunkten", die vorab festgelegte Pläne umsetzen.
Große Führer lieben ihr Volk. Darum beglücken sie es kompromisslos mit Verhältnissen, in denen es gar nicht anders kann, als für die Größe der Nation da zu sein. Denn das ist die höchste Pflicht des Volkes, zugleich sein höchstes Recht, also seine eigentliche Bestimmung.
Der MAGA-Präsident macht es vor: Trump ruft einen Generalnotstand für das großartige Amerika aus, das er zugleich für total heruntergewirtschaftet hält. So will er dafür sorgen, dass die Nation wieder die globale Vor- und Allmacht ausspielt, die seine Vorgänger verraten und vergeigt, also dem amerikanischen Volk geklaut haben. Letzteres hat sich seit längerem an ausländische Drogen und hauseigene Lebensmittelmarken gewöhnt, statt sich auf der Jagd nach Dollar für Amerikas Größe nützlich zu machen. Mit seinem Kampf gegen Migranten, den Sozialstaat, Wokeness und seine politischen Kontrahenten, denen er die Ausbreitung all dieser Seuchen zur Last legt, verhilft Trump seinen Amerikanern dazu, wieder großartig, also richtig amerikanisch zu sein: Das amerikanische Innenleben wird MAGA. Mehr Freiheit der Regierungsmacht für mehr Großartigkeit der Weltmacht
Im EU-Parlament gab es am 11. November eine Anhörung zur rechtlichen Bewertung der Sanktionierung von Journalisten durch den Europäischen Rat. Laut der einhelligen Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler verstößt das aktuelle EU-Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher „Desinformation“ in zahlreichen Punkten gegen EU- und Völkerrecht. Die Maßnahmen seien rechtlich fehlerhaft, unverhältnismäßig und nicht mit den Grundrechten vereinbar.
»Jetzt machen die auch noch was mit KI!« Vermutlich werden einige unserer Leser:innen so denken und das ist verständlich. Kaum ein Thema (außer das immer gellendere Kriegsgeschrei) ist so präsent in Medien wie die Künstliche Intelligenz. Dabei schwanken die bürgerlichen Gazetten in ihrer Einschätzung wie so oft zwischen Allheilmittel und Weltuntergangsszenarien.
Daher wollen wir mit diesem Schwerpunkt gleichzeitig KI-Hintergrundwissen vermitteln und diese neue Technologie bewerten – aus Sicht der Arbeitenden, der Konzerne, aus Sicht der Friedenspolitik, der Bildung und der marxistischen Philosophie. Unsere Autor:innen wagen Standpunkte und Ausblicke.
Von dem Schweigen zur Sabotage der Nord-Stream-Pipelines bis zur wirtschaftlich und politisch ruinösen NATO-Aufrüstung: Viele Menschen in Deutschland fragen sich, warum unsere „Eliten“ in Medien und Politik so häufig die geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen der USA über die der eigenen Bevölkerung zu stellen scheinen. Unsere neue Gastautorin Nel Bonilla analysiert in einer Reihe von vier Artikeln die verborgene Architektur der transatlantischen Hegemonie und die Netzwerke hinter dem transatlantischen Wahnsinn
Am 25. Juni 1948 kündigte die US-Militäradministration eine angeblich notwendige Versorgung der Westsektoren Berlins auf dem Luftweg an. Am folgenden Tag setzte die sogenannte "große Luftbrückenaktion" ein.
Sie war mit dem zeitlichen Abstand aus heutiger Sicht betrachtet eine der kriminellsten Propagandaaktionen der Geschichte überhaupt. Ihr Sinn und Zweck war es, die Menschen eines Landes gegeneinander aufzuhetzen, um die De-facto-Spaltung des Landes, die man durch eine hinterrücks eingeführte separate Währungsreform verschuldet hatte, durch eine ideologische Spaltung zu untermauern. (Aus dem 1. Kapitel)
Spioniert wurde immer. Der Kampf um die politische Macht, um Territorien, Rohstoffquellen, Absatzmärkte und Einflusssphären wurde in heißen und kalten Kriegen ausgetragen. Und ein wesentliches Element dabei war die Tätigkeit der Geheimdienste.
Der Autor, selbst Abwehrspezialist, gibt erstmals einen Überblick der Geheimdienstoperationen, die von Deutschland seit 1917 gegen die Sowjetunion gerichtet waren. Und er zeigt: Es gab für deutsche Geheimdienste 1945 keine Stunde Null. Die Naziagenten machten dort weiter, wo sie nie aufgehört hatten.
Es kann dem aufmerksamen Zeitgenossen nicht entgangen sein, dass wir derzeit eine zunehmende Kriegsstimmung gegenüber Russland und China seitens unserer eigenen und anderer imperialistischer herrschender Klassen beobachten können. Die erste Frage, die wir uns stellen müssen, lautet: Warum?
Warum scheinen die herrschenden Klassen der USA und Großbritanniens so entschlossen zu sein, Krieg gegen Russland und China zu führen, und was kann die Arbeiterklasse tun, um eine solche Katastrophe zu verhindern?
Seit Jahren bewegt sich die westliche Welt in Richtung eines permanenten Ausnahmezustandes. Auf jede neue Krise, auf jeden Konflikt reagiert die Politik mit drakonischen Maßnahmen und zunehmender Militarisierung. In seinem neuen Buch warnt Fabian Scheidler, dass dieser Weg in eine Spirale von ökonomischem Niedergang, politischem Chaos und Krieg führt. Grundlegende demokratische und soziale Errungenschaften drohen einer als alternativlos dargestellten militärischen Logik geopfert zu werden. Der Wohlfahrtsstaat mutiert zum Kriegsstaat.
Götz Aly zählt zu den bekanntesten Autoren zur Geschichte des Nationalsozialismus und des Holocaust - hier stellt er die zentrale Frage:
Wie konnte das geschehen?
In einer schweren Krise wurde die NSDAP 1932 zur mit Abstand stärksten Partei gewählt. Bald konnte sie die Macht übernehmen und auf wachsende gesellschaftliche Zustimmung bauen. Hitler brauchte den Krieg - das Volk fürchtete sich davor. Dennoch terrorisierten schließlich 18 Millionen deutsche Soldaten Europa. Wie kam es dazu? Warum beteiligten sich Hunderttausende an beispiellosen Massenmorden? - Die Antwort ist vielschichtig.


