KPD-Verbot (Thema)

Das KPD-Verbot vom 17. August 1956 war das zweite Parteienverbot in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, nachdem die offen neonazistische Sozialistische Reichspartei (SRP) 1952 verboten worden war. Es führte zu der Zwangsauflösung der ersten Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), dem Entzug ihrer politischen Mandate, dem Verbot der Gründung von Ersatzorganisationen und Gerichtsverfahren gegen tausende Mitglieder. 

Wikipedia (DE): KPD-Verbot

1959 erschien eine Publikation von Juristen aus der BRD und der DDR unter dem Titel "Staat ohne Recht. Des Bonner Staats strafrechtliche Sonderjustiz". Darin wurde die rechts- und verfassungswidrige Strafverfolgung zahlloser westdeutscher Kommunisten nach dem Verbotsurteil der KPD mit dokumentarischen Belegen gebrandmarkt. Von den damaligen Autoren lebt nur noch Prof. Erich Buchholz. Seit 1988 kämpft die "Initiativgruppe zur Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges" (IROKK) nicht nur für die Aufhebung der Unrechtsurteile gegen die KPD und deren Mitglieder.

ISBN 978-3-947094-20-2 15.11.2018 Bestellen (Buch | Softcover)
2. Auflage 16.11.2020 , Deutsch

War das KPD-Verbot verfassungswidrig? Die unglaubliche Antwort von Josef Foschepoths neuem Buch lautet: Ja! Weil das Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der KPD selbst verfassungswidrig war. Das gesamte Verfahren ist von Anfang an zwischen der Exekutive und der Judikative, der Bundesregierung und dem Bundesverfassungsgericht strategisch, taktisch und inhaltlich abgestimmt worden. Es gab keine getrennten Gewalten mehr, sondern nur noch einen Staat, der unter dem Druck der Bundesregierung darauf bestand, dass die KPD verboten wurde.

ISBN 978-3-525-31128-8 2. Auflage 16.11.2020 55,00 € Portofrei Bestellen (Buch | Hardcover) Überarbeitete Ausgabe; 2. aktualisierte Auflage 2021
, Deutsch

- "Politische Justiz" (PJ): wenn gerichtsförmige Verfahren politischen Zwecken dienstbar gemacht werden. Ein polit. Prozess wird dadurch unmittelbar zu einem Faktor im Kampf um politische Macht.

- PJ → politisch-instrumenteller Charakter; beruht auf einem Geflecht subjektiver und intersubjektiver Meinungen, Vorurteile, Einschätzungen und Prognosen, auf politischem Wunschdenken hier mit politischem Angstdenken dort

- PJ → ist Stück Außenpolitik mit undiplomatischen Mitteln

ISBN 978-3-518-10944-1 vergriffen