AFD

Wie gefährdet ist die Mitte der Gesellschaft?

Warum sind rechte und rechtsextreme Bewegungen in Krisenzeiten so erfolgreich? Mit welchen Strategien überzeugen sie die Mehrheit davon, dass die Verteidigung der eigenen Privilegien wichtiger ist als Solidarität oder Verzicht? Der Sozialwissenschaftler Daniel Mullis untersucht, für welche Botschaften die gesellschaftliche Mitte empfänglich ist. In zahlreichen Gesprächen arbeitet er die bundesdeutsche Befindlichkeit unserer Gegenwart heraus. Und er fragt danach, wie progressive Politik in unsicheren Zeiten gelingen kann.

Trotz aller Skandale, in die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Laufe seiner Geschichte verwickelt war, genießt es in der deutschen Medienöffentlichkeit großes Vertrauen. Wer als »Beobachtungsfall« oder gar als »gesichert rechts- oder linksextrem« eingestuft und damit an den Pranger gestellt wird, ist öffentlich stigmatisiert und wird tendenziell vom demokratischen Diskurs ausgeschlossen. Da der deutsche Inlandsgeheimdienst keine exekutiven Befugnisse hat, ist er für die Gesinnungsprüfung der von ihm Beobachteten zuständig. Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, Struktur und Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes ...

»Wir haben vergessen, dass es dem Kapital meistens egal ist, ob es eine Demokratie oder Autoritarismus oder Faschismus oder Totalitarismus gibt.«Die Meta-Krise ist aus unserer Lage nicht wegzudenken, und eine Einschätzung unserer politischen Kultur im Kontext dieser Meta-Krise ist längst überfällig. In diesem Dialog analysiert Ulrike Guérot die unterschiedlichen sozio-kulturellen Faktoren, die für ein Verständnis unserer Situation notwendig sind.

Der Krieg in der Ukraine evoziert binäre Deutungsstrategien, die in Schwarz/Weiß- bzw. Gut/Schlecht-Zuweisungen münden. Vor allem die 'westlich' orientierten Länder betrachten ihr Wertesystem als angegriffen. Auch wenn sie offiziell nicht Kriegspartei sein wollen, de facto sind sie es: Sie haben den Krieg zu ihrer Sache gemacht. Die Ziele der ehemals betriebenen Entspannungs- und Friedenspolitik lösen sich in einer weitreichenden 'Zeitenwende' auf. Doch kritische Analysen zu diesem Krieg und dem diesbezüglich herrschenden Diskurs sind bisher wenig präsent und vielfach unerwünscht. Mit dieser Problematik setzt sich der jüngste Band des Duisburger Instituts für Sprach- und Sozialforschung (DISS) kritisch auseinander:

Anhand messerscharfer Beobachtungen fühlt Caitlin Johnstone dem Zustand westlicher Gesellschaften auf den Zahn: Sind unsere Demokratien wirklich auf den Willen des Volkes ausgerichtet? Haben wir an der Wahlurne Gestaltungseinfluss, oder werden die wichtigen Entscheidungen nur noch durch Interessengruppen und Lobbyisten bestimmt? Werden wir von klein auf durch eine breit ausgerichtete Propaganda geformt, die es immer schwieriger macht, sich eine eigene Meinung zu bilden? Durch Johnstones schonungslose Analyse der Methoden und Auswirkungen von Propaganda wird klar: Wir müssen jetzt handeln, bevor es zu spät ist.

Identitätspolitik ist ein sperriges Wort und viele aufgeregte Debatten kreisen darum. Keiner vermag es so recht zu erklären, dabei ist der Kern dieses Kampfbegriffs so alt wie die Menschheit. »Wir zuerst!« ist ein Schlachtruf, der zu allen Zeiten ertönt ist. »America first« ist Identitätspolitik, aber auch »Black Lives Matter« nutzt die Schlagkraft, die von dem »Wir zuerst!« ausgeht. Beiden Parolen ist eine rätselhafte Mischung aus Plattitüde und Angriff zu eigen.

Ein wichtiger und hochaktueller Beitrag zur Debatte über den Zustand unserer Demokratie.

Corona-Kritiker mit Blumenketten, Künstlerinnen, die naturwissenschaftliche Erkenntnisse infrage stellen, Journalisten, die sich als Rebellen gegen angebliche Sprechverbote inszenieren: Der libertäre Autoritäre hat Einzug gehalten in den politischen Diskurs. Er sehnt sich nicht nach einer verklärten Vergangenheit oder der starken Hand des Staates, sondern streitet lautstark für individuelle Freiheiten. Etwa frei zu sein von Rücksichtnahme, von gesellschaftlichen Zwängen - und frei von gesellschaftlicher Solidarität.

Wie tickt der Geheimdienst, der jahrelang von Hans-Georg Maaßen geführt wurde?

Der deutsche Verfassungsschutz ist etwas sehr Besonderes. Einen solchen Geheimdienst haben andere westliche Demokratien nicht. Es ist ein Geheimdienst, der im Inland späht. Er richtet sich nicht gegen Kriminelle, sondern gegen Personen und Gruppen, die als politisch verwerflich erklärt werden. Er spioniert Bürgerinnen und Bürger aus, die keine Gesetze verletzen. Dabei hat der Verfassungsschutz enorm große Freiheiten, enorm große Macht. Er hat viel mehr Einfluss auf politische Bewegungen, als es der Öffentlichkeit bewusst ist.

Schützt der Verfassungsschutz die Demokratie wirklich?

Scheindemokratie – Ein Insider packt aus. Wie funktionieren die Führungsetagen der AfD in Berlin und ganz Deutschland? Warum nutzt die AfD ihr Potential nicht, ist sie gefesselt, von wem? Dipl.-Volkswirt Hansjörg Müller, 2017-2019 Parlamentarischer Geschäftsführer und 2018-2021 Außenwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, schildert wie in einem spannenden Krimi seine persönlichen Erlebnisse im Deutschen Bundestag. Er zeigt auf, dass in der Mogelpackung namens „Demokratie” nicht das enthalten ist, was außen draufsteht und begründet, warum Deutschland kein souveräner Staat ist.

Mehr als 2,7 Millionen Menschen aus der ehemaligen Sowjetunion leben in Deutschland. Jannis Panagiotidis bietet nicht weniger als die erste umfassende interdisziplinäre Untersuchung der Migration und Integration von Spätaussiedlern, jüdischen Kontingentflüchtlingen und anderen russischsprachigen Zuwanderern. In historischer und sozialwissenschaftlicher Perspektive zeichnet er das große Porträt einer der umfangreichsten Migrationen seit dem Fall des Eisernen Vorhangs, die die bundesdeutsche Migrationsgesellschaft nachhaltig veränderte. In feinkörniger, differenzierter und zugleich empathischer Art und Weise fächert Panagiotidis die vielfältigen und komplexen Zugehörigkeiten, sozialen, kulturellen, religiösen und politischen Phänomene auf, die aus diesem Prozess entstanden sind.