Identitätspolitik ist ein sperriges Wort und viele aufgeregte Debatten kreisen darum. Keiner vermag es so recht zu erklären, dabei ist der Kern dieses Kampfbegriffs so alt wie die Menschheit. »Wir zuerst!« ist ein Schlachtruf, der zu allen Zeiten ertönt ist. »America first« ist Identitätspolitik, aber auch »Black Lives Matter« nutzt die Schlagkraft, die von dem »Wir zuerst!« ausgeht. Beiden Parolen ist eine rätselhafte Mischung aus Plattitüde und Angriff zu eigen.
Ein wichtiger und hochaktueller Beitrag zur Debatte über den Zustand unserer Demokratie.
Corona-Kritiker mit Blumenketten, Künstlerinnen, die naturwissenschaftliche Erkenntnisse infrage stellen, Journalisten, die sich als Rebellen gegen angebliche Sprechverbote inszenieren: Der libertäre Autoritäre hat Einzug gehalten in den politischen Diskurs. Er sehnt sich nicht nach einer verklärten Vergangenheit oder der starken Hand des Staates, sondern streitet lautstark für individuelle Freiheiten. Etwa frei zu sein von Rücksichtnahme, von gesellschaftlichen Zwängen - und frei von gesellschaftlicher Solidarität.
Wie tickt der Geheimdienst, der jahrelang von Hans-Georg Maaßen geführt wurde?
Der deutsche Verfassungsschutz ist etwas sehr Besonderes. Einen solchen Geheimdienst haben andere westliche Demokratien nicht. Es ist ein Geheimdienst, der im Inland späht. Er richtet sich nicht gegen Kriminelle, sondern gegen Personen und Gruppen, die als politisch verwerflich erklärt werden. Er spioniert Bürgerinnen und Bürger aus, die keine Gesetze verletzen. Dabei hat der Verfassungsschutz enorm große Freiheiten, enorm große Macht. Er hat viel mehr Einfluss auf politische Bewegungen, als es der Öffentlichkeit bewusst ist.
Schützt der Verfassungsschutz die Demokratie wirklich?
Scheindemokratie Ein Insider packt aus. Wie funktionieren die Führungsetagen der AfD in Berlin und ganz Deutschland? Warum nutzt die AfD ihr Potential nicht, ist sie gefesselt, von wem? Dipl.-Volkswirt Hansjörg Müller, 2017-2019 Parlamentarischer Geschäftsführer und 2018-2021 Außenwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, schildert wie in einem spannenden Krimi seine persönlichen Erlebnisse im Deutschen Bundestag. Er zeigt auf, dass in der Mogelpackung namens Demokratie nicht das enthalten ist, was außen draufsteht und begründet, warum Deutschland kein souveräner Staat ist.
Mehr als 2,7 Millionen Menschen aus der ehemaligen Sowjetunion leben in Deutschland. Jannis Panagiotidis bietet nicht weniger als die erste umfassende interdisziplinäre Untersuchung der Migration und Integration von Spätaussiedlern, jüdischen Kontingentflüchtlingen und anderen russischsprachigen Zuwanderern. In historischer und sozialwissenschaftlicher Perspektive zeichnet er das große Porträt einer der umfangreichsten Migrationen seit dem Fall des Eisernen Vorhangs, die die bundesdeutsche Migrationsgesellschaft nachhaltig veränderte. In feinkörniger, differenzierter und zugleich empathischer Art und Weise fächert Panagiotidis die vielfältigen und komplexen Zugehörigkeiten, sozialen, kulturellen, religiösen und politischen Phänomene auf, die aus diesem Prozess entstanden sind.
Acht Monate lang tauchte Tobias Ginsburg inkognito in die Szene der «Reichsbürger» und rechten Verschwörungstheoretiker ein. Er baute sich eine Scheinidentität im Netz auf und bewegte sich unter AfD-Politikern, gewaltbereiten Neonazis und friedensbewegten Esoterikern in Braun, Sektierern und Systemumstürzlern. Sein Buch ist ein ebenso erschütternder wie komischer Streifzug durch eine Welt böser Verführer und verführter Irregeleiteter, das zugleich einen neuen, literarischen Ton in die investigative Reportage einführt. Ein ungewöhnliches Enthüllungsbuch. Es erscheint hier in einer aktualisierten, überarbeiteten und um neue Kapitel erweiterten Fassung.
Klima und Demokratie gehören zusammen
Weltweit blockieren rechte Parteien und Netzwerke effektiven Klimaschutz. Das ist kein Zufall: Denn die Hauptverantwortung für den Klimawandel trägt der reiche globale Norden, aber seine Opfer sind vor allem ohnehin benachteiligte Menschen - hierzulande und im globalen Süden. Weiße Vorherrschaft, extreme Ungleichheit und die Ausbeutung von Menschen und der Umwelt gehen Hand in Hand. Um Klimarassismus und -klassismus zu verschleiern, leugnen viele, dass die Erderhitzung überhaupt ein Problem ist.
Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung wird immer noch gefragt, wie »der Osten« so tickt. Warum eigentlich? Die Menschen dort haben friedlich die Mauer niedergerissen, unter schwierigsten Bedingungen eine Transformation vollbracht und vielfach Chancen für einen Neubeginn genutzt. Sie sind Vorreiter politischer Trends, haben verkrustete Strukturen der Bundesrepublik reformiert und verschaffen sich zunehmend selbstbewusst Gehör.Cerstin Gammelin, selbst ost-sozialisiert, versammelt Geschichte(n) und Analysen zu einer Neubewertung. Denn es ist höchste Zeit, den notorisch Unterschätzten eine Stimme zu geben.
Jenseits der Selbstverwirklichung: die durchdringende Analyse einer Generation, die jetzt liefern muss.
Nora Bossong wirft einen genauen Blick auf ihre Altersgenoss:innen - diejenigen, die in unserem Land dabei sind, in einer ausgeprägten Krisenperiode das Ruder zu übernehmen.
Denn nach dem Fall der Mauer und dem Ende des Kalten Krieges dachten viele Menschen in Deutschland, die großen existenziellen Fragen seien entschieden und es ginge nur noch um den Feinschliff des guten Lebens. Durch 9/11 erlitt die in den 90ern kultivierte Partylaune ihren ersten Dämpfer, spätestens ab 2008 dann stapelten sich die globalen Probleme: Finanzkrise, Ungleichheit, Fluchtbewegungen, Demokratiefeindlichkeit, Klimawandel ...
Von der Krise der Sozialdemokratie ist allerorten die Rede. Doch auch viele traditionsreiche Mitte-rechts-Parteien befinden sich im Niedergang oder zumindest in einer Zwickmühle: Sollen sie sich für progressive urbane Milieus öffnen? Oder lieber ihr konservatives Profil schärfen? Während Angela Merkel für das eine Modell steht, repräsentieren Politiker wie Donald Trump oder Sebastian Kurz das andere. Sie sind Vertreter eines radikalisierten Konservatismus.
Natascha Strobl analysiert ihre rhetorischen und politischen Strategien.
