Die Demokratie steckt in der schwersten Krise ihrer Geschichte. Menschen sehnen sich seit jeher nach Lichtgestalten. Passt das heute noch in unser aufgeklärtes Weltbild? Ja, sagt Dieter Thomä. Er wendet sich gegen diejenigen, die sich in einer postheroischen Gesellschaft einrichten, und zeigt, wie leblos eine Demokratie ist, in der alle gleich sind. Thomä erklärt, warum heute Menschen gefragt sind, die über sich hinauswachsen und andere motivieren, es ihnen gleich zu tun. Die Demokratie tut gut daran, das Heldentum nicht denen zu überlassen, die autoritär oder fundamentalistisch denken.
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Gäbe es ein Messgerät für die Intensität kollektiver Gefühle, es würde derzeit Spitzenwerte anzeigen: In den politischen Debatten sind vielerorts Wut, Hass und Angst an die Stelle rationaler Argumente und gegenseitiger Rücksichtnahme getreten. Uffa Jensen verfolgt die Ursprünge der Zornpolitik bis ins 19. Jahrhundert zurück und erläutert, wie solche Gefühle der Ablehnung funktionieren. Dabei wird deutlich, dass Emotionen gerade in Auseinandersetzungen über gesellschaftliche Andere wie Flüchtlinge, Muslime oder Juden hochkochen und bewusst instrumentalisiert werden. Aus den historischen Zusammenhängen zwischen Vorurteilen und Gefühlen leitet Jensen Strategien ab, mit denen wir der aktuellen Welle des politischen Furors begegnen können.
Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen.
Seit September ist die AfD mit 92 Abgeordneten im Bundestag vertreten und inszeniert einen medienwirksamen Konfrontationskurs zu den etablierten Parteien. Doch was treibt die Partei hinter den Kulissen an - und ist die Fremdenfeindlichkeit eine geteilte Grundposition aller? Niemand kann darüber besser Auskunft geben als Franziska Schreiber, die noch 2017 im Vorstand der Jungen Alternativen, der Jugendorganisation der AfD, saß. In ihrem Buch spricht sie Klartext über Antrieb, Ziele und Schwächen der AfD-Führung um Alexander Gauland sowie deren radikale Hetzer wie Björn Höcke. Die heute 27-Jährige trat 2013 in die AfD ein und machte eine steile Karriere. Innerhalb eines Jahres wird sie die Vorsitzende der Jungen Alternativen in Sachsen. 2017 ist sie im Bundesvorstand angekommen.
"Spannend, erhellend, erschütternd - dieses Buch ist wichtig." Jan Böhmermann
Julia Ebner verfolgt hauptberuflich Extremisten. Undercover mischt sie sich unter Hacker, Terroristen, Trolle, Fundamentalisten und Verschwörer, sie kennt die Szenen von innen, von der Alt-Right-Bewegung bis zum Islamischen Staat, online wie offline. Ihr Buch macht Radikalisierung fassbar, es ist Erfahrungsbericht, Analyse, unmissverständlicher Weckruf.
1989 erschien der Westen als der alleinige Sieger der Geschichte. Heute klingt der damalige Triumphalismus mehr als schal. Was ist schiefgelaufen? In einer Reihe thematisch verflochtener Essays sucht der vielfach ausgezeichnete Historiker Philipp Ther nach einer Antwort. Er befasst sich u. a. mit wirtschaftspolitischen Irrwegen seit der Wiedervereinigung (von der Treuhand bis zu Hartz IV), analysiert die Entwicklung der USA ab den Clinton-Jahren und fragt, warum Russland und die Türkei sich vom Westen abgewandt haben.
Eine bedenkliche Aggressivität im verbalen Umgang, eine Abstumpfung gegenüber Gewalt und dem tragischen Schicksal anderer treten immer deutlicher zu Tage - es sind dies Reflexe, die gerade die Politiker und Politikerinnen der Neuen Rechten gerne und ausgiebig bedienen. In Internetforen und sozialen Netzwerken, den "digitalen Stammtischen" von Facebook, Twitter und Co., nehmen die Menschen kein Blatt mehr vor den Mund; zunehmend sind hier brutale, menschenverachtende und volksverhetzende Sprachausfälle zu verzeichnen, die einen angst und bange werden lassen. Womöglich ist das rechte Lager bereits dabei, den Boden zu bereiten, auch wenn heute noch nicht so viel auf eine neuerliche Machtübernahme von rechts hinweist. Doch damit rechnete vor 86 Jahren auch niemand.
Das Buch ist eine Bestandsaufnahme der sozial- und wirtschaftspolitischen Konzepte und Debatten innerhalb der AfD und der Neuen Rechten und unterzieht diese einer kritischen Analyse. Die Beiträge berücksichtigen dabei drei Dimensionen: erstens die Ebene der Akteure, also der Kräfte, die die Debatte bestimmen; zweitens geht es um konkrete Themenfelder, in die mit Konzepten, Thesenpapieren etc. interveniert wird; und drittens geht es um die jeweiligen ideologiepolitischen Perspektiven und deren Verortung im Spannungsfeld zwischen Neoliberalismus und völkischem 'Antikapitalismus', sowohl unter dem Blickwinkel der innerparteilichen Auseinandersetzungen als auch unter dem der Relevanz für die von der AfD angesprochene Wählerkoalition.
Fast überall in Europa sind neue rechtsradikale Bewegungen und Parteien entstanden, die teilweise über einen erheblichen Massenanhang verfügen. Da ihre Ideologie und Praxis im Unterschied zu ihren historischen Vorläufern weniger die gewaltsame Überwindung des Systems zum Ziel hat, sondern sie es von Innen autoritär umbauen wollen, reden die Medien häufig von Rechtspopulisten. Sie sind eine Sumpfpflanze der neoliberalen Globalisierung und der damit einhergehenden heftigen sozialen Erschütterungen. Als Feinde werden diesmal weniger die Juden als vielmehr die Migranten und Geflüchteten ausgemacht, zumal wenn sie aus muslimischen Ländern kommen.
Spätestens seit den Pegida-Aufmärschen und den Exzessen von Heidenau, Freital und Chemnitz hat sich das Bild von Sachsen über die deutschen Grenzen hinaus verdunkelt. Statt an Frauenkirche, Friedliche Revolution und Gemütlichkeit denken viele jetzt an Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Der Freistaat ist zum Synonym für die Zerrissenheit der deutschen Gesellschaft geworden. Wofür steht der Ruf "Wir sind das Volk!" im Jahr 2019? Droht die Abkehr der Bürger von der Demokratie?
