Meinungsfreiheit
Wie Polizei und Justiz unser Grundrecht einschränken - und wie wir es verteidigen
Noch nie gab es so viele Ermittlungen wegen bloßer Worte, egal ob es um Migration, Klimapolitik, die Ukraine oder den Nahostkonflikt geht. Der Staat definiert heute etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar unter die Meinungsfreiheit fielen.
Ronen Steinke zeigt auf, wo neuerdings die Grenzen der Meinungsfreiheit verlaufen, auch im digitalen Raum. Gerade in der gegenwärtigen Lage, so kritisiert der preisgekrönte Journalist und Jurist, sollte das Land mehr Meinungsfreiheit wagen, anstatt zu glauben, man überzeuge Menschen, indem man ihnen den Mund verbietet.
Wegen des Satzes »Impfen macht frei« kann man neuerdings schon bestraft werden, aber »Deutschland den Deutschen, Ausländer raus« in der Disco zu grölen, ist erlaubt. »Gaza = Auschwitz« ist eine Straftat, doch die Aussage, der Bundeskanzler sei ein »Volksschädling«, ist erlaubt. Zu sagen, die CSU hetze gegen die Grünen, als seien diese die »neuen Juden«, ist eine Straftat, aber die Vertreibung aller Palästinenser aus dem Gazastreifen zu fordern, ist erlaubt. Wer kennt sich da noch aus?
Heutzutage wird es oft Gerichten überlassen zu entscheiden, welche Meinungsäußerungen strafbar sind und welche nicht. Ein engagiertes Plädoyer für mehr Transparenz und ein dringender Appell, mehr Meinungsfreiheit zu wagen, das heißt Debatten in der Zivilgesellschaft zuzulassen, solange sie gewaltfrei bleiben.
Rezensionen
Die Meinungsfreiheit ist unter Beschuss: Was ist Meinung, was ist Hetze? Und sollen Beleidigungen strafbar sein? Die meisten sind für die freie Meinungsäusserung. Bis jemand etwas sagt, was ihnen nicht passt. Ronen Steinke zeigt, wie die Justiz das Grundrecht einschränkt. Von Benedikt Herber NZZ 11.03.2026
“Meinungsfreiheit” – eine lesenswerte Streitschrift von Ronen Steinke: Ob Gedanke, Idee oder Vision, ob Meinung, Gesinnung oder Überzeugung – es geht um Mentales. Die Worte sind unterschiedlich getönt. Als Äußerungen, als Elemente der Kommunikation sind sie Teil des gesellschaftlichen und politischen Lebens. Der Journalist Ronen Steinke erinnert in seinem eben erschienenen Werk “Meinungsfreiheit” daran, dass genau diese in Demokratien als das wichtigste aller politischen Grundrechte verstanden werde. Von Volkmar Heuer-Strathmann In Neuruppin 08.03.2026
„Meinungsfreiheit“ ist ein unglaublich wichtiges Buch zur richtigen Zeit. In einer Ära, in der soziale Medien als Brandbeschleuniger für Empörung und Hass dienen, bringt Ronen Steinke eine dringend benötigte Sachlichkeit zurück in die Debatte. Seine juristische Perspektive hilft enorm dabei, emotionale Diskussionen wieder auf ein rationales Fundament zu stellen. (Inkl. Zusammenfassung) buchplaudereien.de (ohne Datum)
Weitere Pressestimmen
»Unterhaltsam und glänzend« Julia Encke Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung 15.03.2026
»Das wichtigste Buch dieses Frühlings« Ulrich Gutmair taz, die tageszeitung 14.03.2026
»Entlang der Kapitel (…) navigiert Steinke aufschlussreich durch das Dickicht von Richtersprüchen und Paragrafen.« Benedikt Herber (CH) Neue Zürcher Zeitung 11.03.2026
»Steinkes Buch ist ein Plädoyer für offene Debatten und gegen ausufernde Strafverfolgung.« 3sat - Kulturzeit 04.03.2026
»Sehr erhellende Beispiele« rbb radio3 27.02.2026
Pressenotizen Perlentaucher