Krise (Thema)

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This volume provides a comprehensive, scholarly re-examination of the events and developments collectively referred to as Russiagate. In 2016 a consensus emerged within American and British intelligence, political, and news media establishments that Russia was interfering in the United States federal election vis-à-vis an "influence campaign," in support of the candidacy of Donald Trump. This narrative monopolized western media attention for over five years but has proven poorly founded in fact. 

Dieser Band bietet eine umfassende, wissenschaftliche Neuuntersuchung der Ereignisse und Entwicklungen, die zusammen als Russiagate bezeichnet werden.

Hinter der vermeintlichen Ideologiefreiheit der liberalen Demokratien versteckt sich in Wahrheit ein Welt- und Menschenbild, das in seinem totalen Machbarkeitswahn die Humanität bedroht. Markus Vahlefeld deckt auf, warum das, was momentan politisch und soziologisch wie blanker Irrsinn erscheint, die logische Folge jahrzehntelang propagierter Grundannahmen ist. Denn die liberalen Demokratien waren in ihrer praktischen Ausprägung nie liberal. Und nun verwandeln sie auch die Demokratie in eine Lüge.

Über die Möglichkeiten von Betriebsräten, das BetrVG antimilitaristisch zu nutzen

In den 1980er Jahren haben friedenspolitisch engagierte IG-Metall-Arbeitskreise für Rüstungskonversion geworben und Konzepte entwickelt, wie Waffenfabriken auf zivile Produkte umgestellt werden. Vielerorts begrüßen es Gewerkschaftsvorstände heute, wenn Rüstungsstandorte ausgebaut werden. Immer mehr Stellen werden im Militärbereich geschaffen. Den „Ausbau der Verteidigungskapazitäten auf nationaler und europäischer Ebene und die Verbesserung der Ausrüstung der Bundeswehr“ kritisiert nicht einmal der DGB-Bundesvorstand in einem Positionspapier zu den diesjährigen Ostermärschen. Vielen Gewerkschaftsmitgliedern ist klar: Umverteilung, der Ausbau der öffentlichen Infrastruktur und der Umbau der Industrie sind auf eine friedensstiftende Außenpolitik angewiesen.

„Jeder Euro, der jetzt in den Rüstungshaushalten verschwindet, der fehlt uns für gute Bildung, gute Renten und eine ausfinanzierte öffentliche Daseinsvorsorge“, sagt Derya Rust, Gewerkschaftssekretärin der IG Metall Salzgitter-Peine.

Wollen Betriebsräte und gewerkschaftliche Vertrauensleute gegen die Kriegstüchtigkeit aktiv werden, müssen sie vor Ort beginnen. Das ist keine leichte Aufgabe. Möglichkeiten bietet jedoch das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Die rechtlichen Optionen sollten mit betriebspolitischen Instrumenten verknüpft werden, um friedenspolitische Themen in der Belegschaft zu verankern.

Aktuell und auf absehbare Zeit stellt die ökologische Frage eine wesentliche Dimension in nahezu allen gesellschaftlichen Bereichen und Konflikten dar. Doch die Kluft zwischen dem Handlungsdruck und den zögerlichen realen Veränderungen ist frappierend. Und dort, wo ökologische Verwerfungen auf ungleiche soziale Verhältnisse treffen, entstehen sozial-ökologische Transformationskonflikte. 

In zahlreichen gesellschaftlichen Bereichen tangiert die »Zeitenwende«, die nun von einer schwarz-roten Regierungskoalition fortgeführt wird, die Arbeits- und Lebenssituation der Lohnabhängigen und damit auch der Gewerkschaften.

Der vorliegende Sammelband ist in einer Zeit wachsender Kriegsgefahren ein Beitrag zur gewerkschaftlichen Strategiebildung. Denn er fragt nach der Betroffenheit und den Auswirkungen der aktuellen Kriegsvorbereitungspolitik auf die Welt der Arbeit. Die Autorinnen und Autoren analysieren die »Zeitenwende« und machen deutlich, was dagegen getan werden kann.