Im Rüstungswahn
Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung

Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten vom Zaun gebrochen. Diese »Zeitenwende« (Olaf Scholz) wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine von langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche; militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die »Agenda Rüstung«, die auf die massive Stärkung der Waffenindustrie abzielt. Demnach steht die »Zeitenwende« zwar in der Kontinuität dieser Entwicklungen, sie forciert sie aber in einem Ausmaß, das Deutschland nachhaltig zu verändern droht: Innenpolitisch ist mit einem deutlichen Erstarken des militärisch-industriellen Komplexes zu rechnen.
Gleichzeitig wird das Land in die Riege der Top-Rüster aufsteigen und damit eine »Kultur der militärischen Zurückhaltung« wohl endgültig ad acta legen. Zugleich werden immense Ressourcen verschleudert, die dringend für die Bewältigung der zahlreichen Großkrisen - Klima, Gesundheit, Armut - benötigt werden. Deshalb ist es nötig, die Alternativen zu Aufrüstung und Militarisierung auszuloten.
Rüstungswahn und Rüstungsplan - Eine deutsche Kriegsvorbereitungsgeschichte: Wem hängt sie nicht schon zum Halse heraus, die „Zeitenwende“? Kündigt sie etwas Neues an oder vertuscht sie lediglich das althergebrachte Wüten der kapitalistischen Normalität? Jürgen Wagner hat die Behauptung einer Wende auf dem deutschen Rüstungssektor ernst genommen und auf ihre Stichhaltigkeit untersucht. Damit sind wir bereits beim Kernaspekt seiner Darlegung angekommen: der akribischen Zusammenstellung von militärbezogenen Fakten und Verknüpfungen, von denen es im westlichen/deutschen Kriegsrüstungsuniversum wahrlich nicht wenige gibt. Dieser strenge Sachbezug macht den besonderen Wert seiner Untersuchung aus. Die Tatsachen, welche die gegenwärtige Aufrüstung in Deutschland begründen, liegen auf dem Tisch. Alle an der Vermeidung weiterer Kriege Interessierten sind dringend eingeladen, sich dieser Fakten zu bedienen, um die bitter notwendige Gegenwehr mit dem sachlichen Hintergrund zu stärken. → Arbeiterstimme 2023/ Nr. 220
Rezension → German Foreign Policy 09.02.2023
Fabriken des Todes. (Auszug aus dem 5. Kapitel) Die Mär von der »kaputtgesparten« Bundeswehr half, die weitere Militarisierung zu rechtfertigen. Zur Rüstungsindustrie in Deutschland. Von Jürgen Wagner → junge Welt 01.11.2022
Der Autor:
Jürgen Wagner, *1974, ist Politikwissenschaftler und Historiker. Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Zahlreiche Veröffentlichungen.
VIDEO: »Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung«
→ Friedenszentrum Braunschweig 24.05.2023
Erstellt: 10.10.2022 - 07:16 | Geändert: 11.12.2024 - 11:22