Gerichtsprozess (Thema)

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Die weitgehend unaufgearbeitete Coronakrise warf eine Vielzahl juristischer Fragen auf: Kann man den Hütern unserer Verfassung eine nur selektive Tatsachenwahrnehmung attestieren? Wie geht die Justiz mit Richtern um, die in politisch brisanten Verfahren offiziellen Narrativen widersprechen? Müssen Soldaten bei der Einführung neuartiger modRNA-Impfstoffe mehr erdulden als andere Mitbürger? Welche Hoffnung auf zivilrechtliche Haftung der Hersteller haben Geschädigte bei Impfschäden? Was war die Grundlage, um Ärzte wegen der Erstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse zu verurteilen? Rechtfertigt die Ausrufung einer Pandemie die Aushebelung des Haushaltsrechts? Welche Gefahren für unsere Freiheitsrechte drohen auch in Zukunft durch die befürchtete Verabschiedung der internationalen Gesundheitsvorschriften?

In ihrer »Antipathie gegen das Treiben unserer 'liberalen' Presse« fanden sie 1899 zusammen: Karl Kraus und Wilhelm Liebknecht. Für seine Zeitschrift 'Die Fackel' konnte der erst 25-jährige Publizist den fast 50 Jahre älteren Mitgründer der deutschen Sozialdemokratie in dessen letztem Lebensjahr als Autor gewinnen. Beide legten die Diskrepanz zwischen moralischem Anspruch und der Anpassung an bestehende Verhältnisse offen. Deshalb wandten sie sich sogar gegen die Kampagne für das Justizopfer Alfred Dreyfus. 

Der »War on Terror« hat den Irak in Schutt und Asche gelegt – mit millionenfacher Vertreibung, Kriegsverbrechen und der Destabilisierung ganzer Regionen. Auch Irland war daran beteiligt. Über zwei Jahrzehnte nutzte das US-Militär den zivilen Flughafen Shannon für Truppen- und Waffentransporte in internationale Krisenregionen.

Trotz zahlreicher Hinweise auf diese völkerrechtswidrige Nutzung blieb die irische Regierung untätig. Nachdem ihnen zwei Minister spöttisch geraten hatten, sie sollten doch selbst Beweise finden, nahmen die Parlamentsabgeordneten Clare Daly und Mick Wallace die Aufforderung wörtlich: »Und genau das taten wir dann […]«.

Berlin Tegel, im Herbst 1944: Der 37 Jahre alte Jurist und Widerstandskämpfer Helmuth James von Moltke wartet auf seinen Prozess vor dem Volksgerichtshof und auf seine Hinrichtung. Während sowjetische Truppen auf seine Heimat Kreisau in Schlesien vorrücken und Weggefährten gehenkt werden, wechselt er täglich Briefe mit seiner Frau Freya, die vom Gefängnispfarrer Harald Poelchau unter Einsatz seines Lebens fast täglich an der Zensur vorbeigeschmuggelt werden. Es geht um ihre Liebe und die Lage in Kreisau, die Situation im Gefängnis und die Vorbereitung auf den Tod, aber auch um den Widerstand und um Wege zur Rettung.

Das einzigartige Standardwerk zum wichtigsten Kriegsverbrecherprozess neben den Nürnberger Prozessen, verfasst von Gary Bass, Professor für Internationale Beziehungen an der Princeton University. Der im Westen wenig beachtete Prozess gegen 28 Mitglieder der japanischen militärischen Führung fand nach dem Zweiten Weltkrieg in Tokio statt.

Wie bei der Aushandlung der Friedensbedingungen für Deutschland ging es auch hier nicht allein um die Verfolgung und Ahndung der Kriegsverbrechen, sondern um die Aushandlung einer neuen Ordnung nach dem Krieg. In diesem Fall einer neuen Ordnung für Asien - hier wurde dessen koloniale Vergangenheit verhandelt, aber auch die Zukunft Asiens in einer Welt des Kalten Kriegs.