Ernstfall Angriffskrieg. Frieden schaffen mit aller Gewalt? Von Jürgen Rose
Angriffskrieg ist das schwerste aller Verbrechen. Das vereinigte Deutschland ist daran beteiligt – und belügt sich selbst darüber. »Wir führen keinen Krieg«, behauptete Kanzler Schröder 1999 an dem Tag, als der Bombenkrieg gegen Jugoslawien begann, und seit Jahren gilt diese Sprachregelung auch für den immer verlustreicheren Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan. Der Generalbundesanwalt hat Klagen gegen die verantwortlichen Politiker mit der Begründung zurückgewiesen: Es sei zwar strafbar, einen Angriffskrieg vorzubereiten, nicht aber, ihn zu führen – eine Zumutung für Moral und Verstand.
ISBN 978-3-9808137-2-3 20,00 € Portofrei Bestellen
Immer sichtbarer wird für Beobachter des Zeitgeschehens die schleichende Transformation parlamentarischer Demokratien in Richtung autoritärer Systeme. Organisationen, die sich ausschließlich Kapitalinteressen verpflichtet fühlen, schaffen suprastaatliche Strukturen, die sich der demokratischen Kontrolle entziehen. Vom Volk gewählte politische Repräsentanten sehen sich zu Handlangern der ökonomisch Mächtigen degradiert, viele von ihnen vollziehen den Schulterschluss mit ihnen.