Parlamentarismus

Postheroische Demokratiegeschichte. Von Ute Daniel

Ute Daniel erzählt eine faszinierende Geschichte vom Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit der parlamentarischen Demokratie und fragt, wie diese Regierungsform so umgestaltet werden kann, dass ihr Ziel nicht vor allem darin besteht, handlungsfähige Regierungen zu bilden.

Die heroische Version zur Geschichte der parlamentarischen Demokratie hält sich hartnäckig: Diese Regierungsform habe sich durchgesetzt, weil unsere Vorfahren für ihre Rechte gekämpft haben. Unter dem Druck von Wahlrechts- und Protestbewegungen sei den Herrschenden abgezwungen worden, der breiten Bevölkerung Mitspracherechte einzuräumen.

ISBN 978-3-86854-345-2     12,00 €  Portofrei     Bestellen

Selbstorganisation des parlamentarischen Regierungssystems. Vergleichende Studien zu einem Verfassungsproblem der Bundesrepublik Deutschland. Von Florian Meinel

Das Staatsorganisationsrecht organisiert den Prozess politischer Willensbildung, sagt man. Doch die Staatsorgane organisieren sich auch fortwährend selbst, bestimmen dadurch ihr Verhältnis untereinander und erzeugen auf diese Weise zugleich wirkungsmächtige Selbstbeschreibungen. Das gilt insbesondere für das Zentrum der Verfassung, das parlamentarische Regierungssystem. Florian Meinel untersucht das Verfassungsrecht dieses Regierungssystems aus der indirekten Perspektive der oft als bloße Geschäftsordnungsautonomie missverstandenen parlamentarischen Selbstorganisation.

ISBN 978-3-16-156203-7     114,00 €  Portofrei     Bestellen

Vertrauensfrage. Zur Krise des heutigen Parlamentarismus. Florian Meinel

Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen.

ISBN 978-3-406-73155-6     16,95 €  Portofrei     Bestellen

Politik als Kampagne. Zur medialen Erzeugung von Solidarität. Von Sigrid Baringhorst

In Mediengesellschaften folgt die soziale Konstruktion von Solidarität neuartigen Bedingungen und bringt neue, vor allem kampagnenförmig geplante und spektakulär inszenierte politische Kommunikationsformen mit sich. Ausgehend von theoretisch-konzeptionellen Überlegungen zum Solidaritätsbegriff werden an zahlreichen Beispielen der neunziger Jahre Formen, Inhalte und soziale Trägerschaft massenmedialer Solidaritätskampagnen analysiert. Solidaritätskampagnen entstehen, so die zentrale These, als innovative Mobilisierungsstrategien in den Überschneidungszonen von Ökonomie, Politik, Kultur und Moral. Der strukturellen Entgrenzung öffentlicher Kommunikation entspricht eine Entgrenzung der sozial-räumlichen Ausweitung von Solidargrenzen in weltgesellschaftliche Dimensionen. Zugleich wird der normative Kern massenmedialer Solidarität zunehmend im Sinne eines allseits konsensfähigen Minimalismus ausgedünnt.

ISBN 978-3-531-13155-9     54,99 €  Portofrei     Bestellen

Schattenmächte. Wie transnationale Netzwerke die Regeln unserer Welt bestimmen. Von Fritz R. Glunk

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit. In der repräsentativen Demokratie ist es Aufgabe der Parlamente, Gesetze auszuarbeiten und zu verabschieden. Mittlerweile entwickeln transnationale Netzwerke jedoch viele globale Standards und Normen, die von den Parlamenten nur noch übernommen und in Gesetze überführt werden. Durch diese Privatisierung der Entscheidungsprozesse wird die Demokratie entkernt. Niemand weiß, wie viele Gruppen dieser Art weltweit Regeln etablieren. Schätzungen gehen von mehr als 2000 aus. Fritz Glunk zeigt auf, was hinter den Kulissen passiert und wie wir dieser Entwicklung entgegenwirken können.

ISBN 978-3-423-26175-3    12,90 €  Portofrei     Bestellen

Das Hohe Haus. Ein Jahr im Parlament. Von Roger Willemsen

Das Hohe Haus. Ein Jahr im Parlament von Roger WillemsenEin Jahr lang sitzt Roger Willemsen im Deutschen Bundestag nicht als Abgeordneter, sondern als ganz normaler Zuhörer auf der Besuchertribüne im Berliner Reichstag. Es ist ein Versuch, wie er noch nicht unternommen wurde: Das gesamte Jahr 2013 verfolgt er in jeder einzelnen Sitzungswoche, kein Thema ist ihm zu abgelegen, keine Stunde zu spät.

ISBN 978-3-10-092109-3   19,99 €  Portofrei      Bestellen