Vertrauensfrage. Zur Krise des heutigen Parlamentarismus. Florian Meinel

Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen.

ISBN 978-3-406-73155-6     16,95 €  Portofrei     Bestellen

Der missverstandene Parlamentarismus ist die verletzlichste Errungenschaft der alten Bundesrepublik. Wie lässt er sich heute fortentwickeln? Welche politische Chance läge in Minderheitenregierungen? Oder müssen wir das Zweikammersystem grundsätzlich umbauen, damit Deutschland regierbar bleibt? Meinels Buch ist eine Verteidigung des Parlamentarismus und zugleich eine Verlustbilanz der Großen Koalition.

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Inhaltsverzeichnis

Leseprobe des Verlags

Das Parlament in der Krise. Sind Fraktionsbänke leer, weil Abgeordnete faulenzen? Sind harte Debatten echte „Sternstunden des Parlaments“? Der Staatsrechtler Florian Meinel räumt mit Vorurteilen auf – und sieht ganz andere Gefahren für den bundesdeutschen Parlamentarismus.Rezension von Gudula Geuther → Deutschlandfunk Kultur 02.04.2019

Der Autor:

Florian Meinel ist Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Universität Würzburg.

 

Erstellt: 22.10.2019 - 06:59  |  Geändert: 19.12.2019 - 10:51

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