Neue Kleine Bibliothek

Das MEMORANDUM 2023 beleuchtet die gegenwärtige ökonomische, soziale und politische Gesamtsituation in Deutschland und Europa. Die vielfältigen Konflikte in den multiplen Krisen von Corona-Pandemie, russischem Interventionskrieg und westlichen Sanktionen werden im Einzelnen herausgearbeitet. Lösungsansätze dazu werden skizziert. Ausführlich werden die verschiedenen Ursachen der Inflation dargestellt, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen für private Haushalte sowie kleine und mittelständige Betriebe analysiert und Alternativen entwickelt.

»Es kommen härtere Jahre, raue Jahre auf uns zu«, so unlängst Bundespräsident Steinmeier. Ein »Epochenbruch« habe stattgefunden, und die »Friedensdividende« sei »aufgebraucht«, die Welt sei »jetzt auf dem Weg in eine Phase der Konfrontation«. Die Deutschen müssten deshalb »konfliktfähig werden«. Dazu gehöre »zu allererst« eine starke Bundeswehr. Von der Bevölkerung verlangte Steinmeier »die Kraft zur Selbstbeschränkung«. Conrad Schuhler setzt sich mit der Logik auseinander, einen Krieg - geführt womöglich mit Atomwaffen, deren Übernahme von den USA die Bundeswehr jetzt schon übt - und materielle Opfer in Kauf zu nehmen. So soll der »systemische Konflikt« mit Russland und China geführt werden.

Diese feministische Streitschrift untersucht die strukturellen Zusammenhänge von Patriarchat und Kapitalismus und zeigt, wie wirkmächtig und einschneidend sie das Selbst- und Fremdbild von Frauen weltweit bestimmen. Wie patriarchale Herrschaft auf das Frausein wirkt, warum aktuelle feministische Positionen, die das kapitalistisch-patriarchale System nicht als Ganzes kritisieren, die gesellschaftliche Rolle von Frauen nicht wirksam verändern können und wieso es ein logischer Fehler ist, an den Grenzen von Geschlecht, ethnischer Zugehörigkeit und Klasse stehenzubleiben, wird ebenso beleuchtet wie der Zusammenhang zwischen feministischer Emanzipation und einem neuen Verständnis von Ökologie und Ökonomie.

Beat Schneider verfolgt das Ziel, immer wieder gestellten zentralen Fragen zur neuen Weltmacht nachzugehen: Ist das 4000-jährige China eines der größten Phänomene der Geschichte? Was macht seine Kultur aus? Wie hat das Entwicklungsland China die antikoloniale Befreiung und den Aufstieg zu einer wirtschaftlichen Großmacht geschafft? Ist es wirklich auf dem Weg zum Sozialismus, und wieso reagieren viele westliche Linke mit Ignoranz? Was bedeutet überhaupt »Sozialismus chinesischer Prägung«? Wie emanzipiert sind die chinesischen Frauen? Menschenrechte, Uiguren, digitale Überwachung und Null-Covid-Politik - wie berechtigt sind die Vorwürfe im Westen? Ist Xi Jinping wirklich ein zweiter Mao Zedong? China und der Westen - wer bedroht wen?

Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten vom Zaun gebrochen. Diese »Zeitenwende« (Olaf Scholz) wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine von langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche; militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die »Agenda Rüstung«, die auf die massive Stärkung der Waffenindustrie abzielt. Demnach steht die »Zeitenwende« zwar in der Kontinuität dieser Entwicklungen, sie forciert sie aber in einem Ausmaß, das Deutschland nachhaltig zu verändern droht: Innenpolitisch ist mit einem deutlichen Erstarken des militärisch-industriellen Komplexes zu rechnen.

Warum stand von Anbeginn medial im Abseits, wer auf umgehende Verhandlungen drängte statt auf Waffenlieferungen? In den grundlegenden Fragen, so der Leitgedanke des Bandes, liegt der Schlüssel zur Verständigung: Was sind die Ursachen des Kriegs? Wem nutzt er? Und: Wer hat ein Interesse daran, einen Krieg noch nicht einmal 'einzufrieren', der doch brandgefährlich ist - samt atomarer Risiken. Mit Blick auf mögliche Lösungen wird der Charakter des Ukraine-Kriegs diskutiert: Ist er imperial, hegemonial, ein Stellvertreter-, gar ein Weltordnungskrieg? Welche Ziele verfolgt Russland, welche die Ukraine, welche der Westen? Welche Rolle spielt die NATO, die gegenüber der UNO oder einer OSZE weiter an Dominanz gewinnt?

Fußballfans haben in den letzten Jahren viel gegen die Kommerzialisierung ihres Sports protestiert, gebracht hat es wenig. Egal, ob es gegen Investoren à la Dietmar Hopp oder das Vereinskonstrukt aus Leipzig ging. Und die Weltmeisterschaft 2022 wird in Katar stattfinden. Es fehlt nicht an Aktivismus, sondern am Verständnis für die Funktionsweise des Kommerzfußballs. Wer nur die nächste Unappetitlichkeit aufs Korn nimmt, der rettet nicht den Fußball, der bekämpft nur Symptome. Raphael Molter erweitert den Blick über den Tellerrand hinaus ...

Erster September 1939 - mit dem deutschen Überfall auf Polen beginnt der Zweite Weltkrieg. War er zu vermeiden? Oft wird der deutsch-sowjetische Nichtangriffspakt als entscheidend gewertet. Vergessen wird das Dilemma, in das die Sowjetunion durch die ihre Sicherheitsinteressen negierende englische und französische Politik gebracht wurde. Vergessen wird auch, dass es genug Gelegenheiten gegeben hatte, dem Treiben der braunen Machthaber Einhalt zu gebieten: Bei ihrer forcierten Aufrüstung, ihrer militärischen Intervention in Spanien, beim Anschluss Österreichs, in der Sudetenkrise.

»Wer bei Schlüsseltechnologien wie der Künstlichen Intelligenz global den Ton angibt, wird in der Lage sein, wirtschaftlich, politisch und auch militärisch zu dominieren«, so Michael Roth vom Auswärtigen Amt. Drei Volkswirtschaften treiben derzeit die Digitalisierungstechniken voran. Sie stecken in die Entwicklung der »Künstlichen Intelligenz« Milliarden von Forschungsgeldern. Dies sind die USA, die EU - vor allem Deutschland und Frankreich - sowie China. Eine zweite Gruppe versucht aufzuholen, so Indien, Russland, Japan und auch Vietnam und Indonesien. Die allermeisten haben weder die Finanzmittel noch die Fachkräfte, um an diesem Rennen teilzunehmen.

In Deutschland versucht eine Ampelkoalition eine sozialökologische Erneuerung sowie Ausbau der digitalen Infrastruktur unter der Kontrolle eines marktradikalen Finanzministers. Grenzen der kapitalistischen Globalisierung zeichnen sich nicht erst seit der Corona-Pandemie ab. Die Hegemonie der USA wird durch die Volksrepublik China herausgefordert. Die Ungleichheit zwischen den Reichen und den Armen ist fast so groß wie 1913. Wettrüsten und Konflikte zwischen den Großmächten erinnern an die Situation vor dem Ersten Weltkrieg. Was sind die Ursachen dieser Entwicklungen? Wohin soll das alles führen?