NATO-Osterweiterung (Thema)

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Im Kanon der aufgearbeiteten DDR-geschichtlichen Ereignisse steht der Mauerbau vor nunmehr sechzig Jahren ganz vorn. Er habe, so heißt es, die deutsche Teilung besiegelt. Darüber kann man geteilter Auffassung sein. Wie eben auch über die Frage, ob Washington und Moskau damals bereit waren, wegen Westberlin einen Krieg zu führen. 

Not one inch eastwards nicht einen Schritt weiter nach Osten. Mit diesen Worten schlug US-Außenminister James Baker Gorbatschow im Rahmen der Verhandlungen um die deutsche Wiedervereinigung einen hypothetischen Handel vor: Ihr gebt euren Teil Deutschlands frei, wir verrücken die Nato nicht nach Osten. Seitdem ranken sich um dieses Gespräch zahlreiche Legenden und Kontroversen. Gab es ein Versprechen des Westens, sich nicht auszudehnen? Und wie kam es zu der heute so umstrittenen Nato-Osterweiterung? Mary Elise Sarotte hat Unmengen von Archivmaterial durchforstet, um eine der großen politischen Streitfragen unserer Zeit zu klären. In ihrem grundlegenden Buch führt sie in das entscheidende Jahrzehnt zwischen dem Mauerfall und dem Aufstieg Putins. Dabei zeigt sie, warum es nicht zu einer neuen Sicherheitsarchitektur für Europa kam und wie damals die Saat gelegt wurde für die Spannungen, die unsere heutige Welt bestimmen. 

»Als der Tag anbrach, breitete sich eine Schockwelle über die Welt aus: In Europa tobte fast 23 Jahre nach dem NATO-Angriff auf Jugoslawien wieder ein offener Krieg.« Diesen einleitenden Worten lässt Jörg Kronauer die Vorgeschichte jenes Waffengangs folgen, in den der Ukraine-Konflikt durch den russischen Angriff im Februar 2022 umschlug: Dabei geht es um einen der beiden Großkonflikte, für die der Westen seit Jahren rüstet. Einmal gegen Russland, das sich nach seinem dramatischen Niedergang in den 1990ern stabilisiert hat und nun auf einer eigenständigen Rolle in der Weltpolitik beharrt. Zum zweiten gegen China, das bei rasantem Aufstieg im Begriff ist, zur Weltmacht zu werden. Dies suchen die transatlantischen Staaten zu verhindern.

Dieses Buch ist entstanden, weil ich an die Grenzen der vielzitierten "Freiheit" gestoßen bin. Ich habe festgestellt, dass die Realität, in der wir leben, nicht sehr viel mit dem zu tun hat, was gemeinhin für unser "wiedervereintes" Land als selbstverständlich gilt: die Presse- und Meinungsfreiheit, dieChancengleichheit Ost- und Westdeutschlands, die demokratische Mitbestimmung, eine Regierung, deren Politik den Wählerwillen widerspiegelt und die sich für ein friedliches Miteinander im Land und zwischen den Völkern einsetzt. Die Idee für ein Buch über Missstände, die die behauptete"Freiheit" ad absurdum führen, habe ich letztlich meinem Beruf zu verdanken. Es ist, als existiere vielerorts ein stilles Einvernehmen, keinen Unmut bei den Mächtigen und Einflussreichen heraufbeschwören zu wollen. Zwar finden sich nach wie vor kritische Inhalte in den Medien - aber eben nurpunktuell. Keineswegs verändern sie das Gesamtbild.

Die Geopolitik und strategische Dimension der US-amerikanischen Außenpolitik unter den Präsidenten George W. Bush und Barack Obama steht im Zentrum dieser Argumentation des brasilianischen Politikwissenschaftlers und Historikers Luiz Alberto Moniz Bandeira. Der Autor eröffnet in seiner Monografie ein politisch-historisches Panorama und analysiert den Einfluss der USA auf historische und politische Prozesse in der Welt seit den 2000er Jahren.