NATO-Osterweiterung (Thema)

Die amerikanische Regierung hat – mit Hilfe ihrer Medien – die meisten Amerikaner davon überzeugt, die ukrainische Regierung zu unterstützen. Dieses Buch zeigt, warum das ein Fehler ist: Die Vereinigten Staaten haben Michail Gorbatschow versprochen, dass die NATO „keinen Zoll nach Osten“ expandieren würde; und es gab zahlreiche Warnungen, unter anderem von George Kennan, dass eine Ausweitung der NATO nach Osten – insbesondere bis nach Georgien und der Ukraine – Russland vor ernsthafte Probleme stellen würde.

Vor 2014 koexistierten in der Ukraine ukrainisch- und russischsprachige Menschen einigermaßen gut. Doch 2013 und 2014 inszenierten die Neokonservativen in der Obama-Regierung mit Hilfe von Neonazis einen Putsch, der die Ukraine in eine russenfeindliche Nation verwandelte. In diesem Jahr begann der Krieg in der Ukraine – und nicht 2022, als Russland seinen Angriff begann, um die russischsprachigen Regionen zu schützen, die von der neuen Putsch-Regierung in Kiew angegriffen wurden.

Dieses Buch ist zum Anlass des 80. Jahrestag des Inkrafttretens der Charta der Vereinten Nationen erstellt worden. Es besteht aus mehreren selbständigen Artikeln zum Thema der UN-Charta, von denen 3 bereits zuvor publiziert wurden.

Das Werk argumentiert vehement für eine Rückbesinnung auf die UN-Charta als Fundament einer globalen Friedensarchitektur. Schulenburg kritisiert scharf die zunehmende Militarisierung und die Abkehr vom Völkerrecht, insbesondere durch westliche NATO-Staaten, die er der Doppelmoral und der Priorisierung von Militärgewalt über diplomatische Lösungen bezichtigt. Er analysiert die Ukraine- und Israel-Konflikte als Beispiele für das Scheitern der Diplomatie und die Verletzung des UN-Friedensgebots, wobei er die Ablehnung von Verhandlungen durch Konfliktparteien als schädlich darstellt. Schlussendlich plädiert der Autor für eine neue, multipolare Weltordnung, in der die UN-Charta gestärkt wird, um der Menschheit eine friedliche Zukunft zu sichern.

Im Kanon der aufgearbeiteten DDR-geschichtlichen Ereignisse steht der Mauerbau vor nunmehr sechzig Jahren ganz vorn. Er habe, so heißt es, die deutsche Teilung besiegelt. Darüber kann man geteilter Auffassung sein. Wie eben auch über die Frage, ob Washington und Moskau damals bereit waren, wegen Westberlin einen Krieg zu führen. 

Not one inch eastwards nicht einen Schritt weiter nach Osten. Mit diesen Worten schlug US-Außenminister James Baker Gorbatschow im Rahmen der Verhandlungen um die deutsche Wiedervereinigung einen hypothetischen Handel vor: Ihr gebt euren Teil Deutschlands frei, wir verrücken die Nato nicht nach Osten. Seitdem ranken sich um dieses Gespräch zahlreiche Legenden und Kontroversen. Gab es ein Versprechen des Westens, sich nicht auszudehnen? Und wie kam es zu der heute so umstrittenen Nato-Osterweiterung? Mary Elise Sarotte hat Unmengen von Archivmaterial durchforstet, um eine der großen politischen Streitfragen unserer Zeit zu klären. In ihrem grundlegenden Buch führt sie in das entscheidende Jahrzehnt zwischen dem Mauerfall und dem Aufstieg Putins. Dabei zeigt sie, warum es nicht zu einer neuen Sicherheitsarchitektur für Europa kam und wie damals die Saat gelegt wurde für die Spannungen, die unsere heutige Welt bestimmen. 

Dieses Buch ist entstanden, weil ich an die Grenzen der vielzitierten "Freiheit" gestoßen bin. Ich habe festgestellt, dass die Realität, in der wir leben, nicht sehr viel mit dem zu tun hat, was gemeinhin für unser "wiedervereintes" Land als selbstverständlich gilt: die Presse- und Meinungsfreiheit, dieChancengleichheit Ost- und Westdeutschlands, die demokratische Mitbestimmung, eine Regierung, deren Politik den Wählerwillen widerspiegelt und die sich für ein friedliches Miteinander im Land und zwischen den Völkern einsetzt. Die Idee für ein Buch über Missstände, die die behauptete"Freiheit" ad absurdum führen, habe ich letztlich meinem Beruf zu verdanken. Es ist, als existiere vielerorts ein stilles Einvernehmen, keinen Unmut bei den Mächtigen und Einflussreichen heraufbeschwören zu wollen. Zwar finden sich nach wie vor kritische Inhalte in den Medien - aber eben nurpunktuell. Keineswegs verändern sie das Gesamtbild.