Sicherheit (Thema)

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Am 9. November 2020 hat in Österreich die größte rassistische Polizeioperation seit 1945 stattgefunden. Unter dem Namen »Operation Luxor« wurde eine Woche nach einem gewalttätigen Anschlag in der Wiener Innenstadt eine Razzia gegen ca. 70 Personen und Einrichtungen durchgeführt. Die mehr als eineinhalb Jahre geplante Aktion gegen Anhänger_innen des sogenannten »politischen Islam« ist mittlerweile als rechtswidrig eingestuft worden. Die Beiträger_innen des Bandes setzen sich aus unterschiedlichen Perspektiven kritisch mit der Polizeioperation auseinander. Neben wissenschaftlichen Analysen verschiedener Fachbereiche kommen auch Expert_innen aus der Zivilgesellschaft zu Wort.

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Schwerpunkt dieser Ausgabe: Aufrüstung, Sicherheit, Sozialstaat, Hetze gegen Russland und die humanitäre Katastrophe in Gaza.

„Auch heute gilt die Parole: Kanonen statt Butter“ – das erklärte der „Stellvertreter des Führers“ Rudolf Heß den Deutschen im Oktober 1936. Was dem folgte, ist bekannt: ein Weltkrieg mit Millionen Opfern, zerstörten Ländern und eine lange blutlose Zeit der Aufrüstung nach Kriegen. Geblieben ist bis heute diese Redewendung, an die immer wieder erinnert wird, wenn es um Aufrüstung und den Preis dafür geht, den die Gesellschaft zahlen muss.

Aufrüstung, militärische Stärke und Krieg als akzeptierte „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ dominieren den Diskurs zu Fragen internationaler und nationaler Sicherheit. Friedenslogische Perspektiven sind als Wert und selbstverständlicher Teil einer anzustrebenden Diplomatie zwischenstaatlicher Beziehungen auf der Basis gemeinsamer Sicherheit weitgehend in den Hintergrund geraten. Die Bremer Friedensstiftung die schwelle sucht als Gegenmodell zur zerstörerischen Dynamik des Denkens in Gewalt-, Freund-Feind- und Kriegskategorien nach ethischen Grundlagen und realistischen Konzepten einer sich an Frieden und Freiheit orientierenden Haltung und Politik.

Lebendigkeit ist widerständiges Handeln im Kapitalismus: persönlich, politisch, strukturell. Lebendig-Sein verändert das eigene Leben grundsätzlich - und entzieht sich so kapitalistischen Normen, Grundsätzen und Leblosigkeit. Lebendig zu sein ist, verbunden zu sein mit allem Lebendigem und in Balance von Denken, Fühlen, Körpern und Spüren. Es ist möglich, sich Lebendig-Sein zurückzuholen - sich selbst zu verändern und damit auch Welt. Denn Kapitalismus basiert darauf, dass Menschen zersplittert sind, unverbunden und ihr Glück in Erfolg, Leistung und finanziellem Reichtum suchen statt in Verbundenheit und Jetzt-Zeitigkeit.