Sicherheit (Thema)

Aufrüstung, militärische Stärke und Krieg als akzeptierte „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ dominieren den Diskurs zu Fragen internationaler und nationaler Sicherheit. Friedenslogische Perspektiven sind als Wert und selbstverständlicher Teil einer anzustrebenden Diplomatie zwischenstaatlicher Beziehungen auf der Basis gemeinsamer Sicherheit weitgehend in den Hintergrund geraten. Die Bremer Friedensstiftung die schwelle sucht als Gegenmodell zur zerstörerischen Dynamik des Denkens in Gewalt-, Freund-Feind- und Kriegskategorien nach ethischen Grundlagen und realistischen Konzepten einer sich an Frieden und Freiheit orientierenden Haltung und Politik.

Lebendigkeit ist widerständiges Handeln im Kapitalismus: persönlich, politisch, strukturell. Lebendig-Sein verändert das eigene Leben grundsätzlich - und entzieht sich so kapitalistischen Normen, Grundsätzen und Leblosigkeit. Lebendig zu sein ist, verbunden zu sein mit allem Lebendigem und in Balance von Denken, Fühlen, Körpern und Spüren. Es ist möglich, sich Lebendig-Sein zurückzuholen - sich selbst zu verändern und damit auch Welt. Denn Kapitalismus basiert darauf, dass Menschen zersplittert sind, unverbunden und ihr Glück in Erfolg, Leistung und finanziellem Reichtum suchen statt in Verbundenheit und Jetzt-Zeitigkeit.

Die Verteidigungsfähigkeit wird zur «Kriegstüchtigkeit» umerklärt, die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro aufgerüstet, die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert: Die Zeichen stehen auf Mobilmachung, auch mental. Die Nation wird dabei zur großen Solidargemeinschaft verklärt, der ein jeder glücklich zu dienen hat. Und das nach Jahrzehnten der Entsolidarisierung, in denen die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten von neoliberalen Politikern für alternativlos erklärt wurde.

Soziale Kontrolle von abweichendem Verhalten und Kriminalität wandelt sich in hohem Tempo. ELENA, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, immer neue Anti-Terror-Maßnahmen oder Verschärfungen der Strafvollzugsgesetze stehen in der tagespolitischen Diskussion scheinbar unabhängig nebeneinander.

Tatsächlich sind sie jedoch Ausdruck einer neuen Formation sozialer Kontrolle, die mit Techniken der Selbstführung, der Kontrolle und des Ausschlusses arbeitet.

Ein Funke - oder auch: ein Taurus-Marschflugkörper - genügt und in Deutschland herrscht Krieg. Grausamer und schlimmer als wir es uns vorstellen können. Ein Krieg, der unser aller Ende werden kann. Weshalb also haben deutsche Politiker noch immer keine Strategie entworfen, um den Krieg in der Ukraine politisch zu beenden?