Bundeswehr (Thema)

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Diente die 1946 von der US Army geschaffene Organisation Gehlen wirklich nur der Spionage gegen den Osten? Die von US-amerikanischen Geheimdiensten geführte Vorläuferorganisation des BND bildete zugleich eine Art Ersatz-Generalstab für die geplante Aufstellung einer bundesdeutschen Armee - wenige Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Dabei erfolgte auch die politische Einbindung von Wehrmachtsveteranen. Agilolf Keßelring zeigt anhand erstmals zugänglicher Akten aus dem BND-Archiv die Entstehungsgeschichte der Bundeswehr in einem neuen Licht. (Band 6 der Veröffentlichungen der Unabhängigen Historikerkommission zur Erforschung der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes 1945-1968)

Angriffskrieg ist das schwerste aller Verbrechen. Das vereinigte Deutschland ist daran beteiligt – und belügt sich selbst darüber. »Wir führen keinen Krieg«, behauptete Kanzler Schröder 1999 an dem Tag, als der Bombenkrieg gegen Jugoslawien begann, und seit Jahren gilt diese Sprachregelung auch für den immer verlustreicheren Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan. Der Generalbundesanwalt hat Klagen gegen die verantwortlichen Politiker mit der Begründung zurückgewiesen: Es sei zwar strafbar, einen Angriffskrieg vorzubereiten, nicht aber, ihn zu führen – eine Zumutung für Moral und Verstand.

Außen-, Sicherheits- und Rüstungspolitik zwischen Völkerrecht, Menschenrechten und Machtinteressen. Nachdem allenthalben Ernüchterung hinsichtlich des "arabischen Frühlings" eingekehrt ist und die Menschen in Nordafrika und im Nahen/Mittleren Osten weiter auf grundlegende Verbesserungen ihrer ökonomischen, sozialen und politischen Lage warten, spitzen sich die Konflikte auch in anderen Regionenweiter zu (Kongo, Somalia). Die Reaktionen der herschenden Politik sind von Unverständnis der den Konflikten zu Grunde liegenden realen Probleme und entsprechenden kurzsichtigen "Lösungen" gekennzeichnet. Dazu gehört die Re-Legitimierung des Militärischen und des Krieges als "normales" Mittel der Politik.