Grundgesetz (Thema)

Dieses Buch ist ein Appell. Es richtet sich nicht nur an den Kopf des Lesers, sondern auch an seinen Willen. Es ist ein Appell an Volk und Leser, die Lenkung der Geschicke direkt selbst in die Hand zu nehmen. Nicht nur: „Was ist?“ sondern vor allem: „Was können wir tun?“ ist in diesem Buch die große Frage. Mit dem Blick auf diese Frage wird das Grundgesetz betrachtet und gezeigt, dass es absolut noch nicht der gediegene Glockenguss ist, als der es uns immer vorgestellt wird, sondern dass in ihm auch extrem gegenläufige, bemessen an seinen freiheitlich-demokratischen Idealen, sogar als extrem verfassungs-widrig zu bezeichnende Tendenzen wirken, die heute in seine Zerstörung führen. 

Vergesellschaftung, Sozialisierung, Gemeineigentum: Muten derlei Ideen angesichts globaler ökonomischer Entwicklungen – Privatisierung, Vermögenskonzentration, kapitalistische Landnahme – nicht antiquiert an? Wenn auch nicht allenthalben auf den Schild gehoben, so bleibt der Begriff der Vergesellschaftung hartnäckig in der Diskussion – als Gegenentwurf zu herrschenden Eigentumsverhältnissen, in Kampagnen wie ›Deutsche Wohnen & Co. enteignen‹ oder als Antwort auf die Klimafrage.

Die Bilanz des Afghanistan-Einsatzes ist verheerend: Nach unabhängigen Schätzungen kamen in dem Konflikt über 200.000 Menschen ums Leben, davon 59 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Viele Menschen sind traumatisiert oder leiden an körperlichen Gebrechen als Folge des Krieges. Die radikal-islamischen Taliban beherrschen heute ganz Afghanistan, wohingegen vor der Militärintervention des Westens lediglich ein größerer Teil des Landes unter ihrer Kontrolle stand. Mit dem sog. Islamischen Staat hat eine weitere gefährliche Terrorgruppe inzwischen in dem Land Fuß gefasst. Von demokratischen und rechtsstaatlichen Strukturen ist Afghanistan weiter entfernt als jemals zuvor.

Wir leben in der modernen Gesellschaft nach dem Motto: "Natur hat man zu haben". Der Raubbau an der Natur, das Artensterben, die Vermüllung der Meere, die Erderwärmung und die Klimakatastrophe sind die Folgen. Deshalb ist eine ökologische Transformation unserer Gesellschaftsordnung notwendig.

Dieses Buch ist ein Plädoyer für die Entwicklung des bürgerlichen und sozialen Staats zu einer ökologischen Verfassungsordnung. Es zeigt, wie ein ökologisches Grundgesetz gestaltet werden könnte.

Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, das im Mai 1949 in Kraft getretene Grundgesetz, bildet das Fundament unserer parlamentarischen Demokratie. Insbesondere die in den ersten Artikeln formulierten Grundrechte schützen die individuelle Freiheit jedes deutschen Bürgers. In einer Zeit, in der der Konsens unseres Zusammenlebens immer häufiger und lauter in Frage gestellt wird, sollten wir uns an den hohen Wert unserer garantierten Grundrechte erinnern.