Privateigentum (Thema)

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Was ist Eigentum? Wem sollte was gehören und warum? Mit Fragen wie diesen beschäftigt sich die philosophische Eigentumstheorie. In kritischer Auseinandersetzung mit einschlägigen Positionen von Aristoteles über John Locke und Karl Marx bis hin zu John Rawls legt dieser Band die eigentumstheoretischen Grundlagen frei, auf denen gesellschaftspolitische Streitfragen unserer Zeit diskutiert werden. Dabei werden die verschiedenen Rechtfertigungen des Eigentums nachgezeichnet, ideengeschichtliche Zusammenhänge hergestellt und die Frage nach den Grenzen und Schranken des Eigentums behandelt. 

Vom Klimaschutz über die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne bis zum Recht auf die eigenen Daten: Wir erleben gegenwärtig ein Comeback von Eigentumsdebatten. Der Band bietet erstmals eine umfassende Einführung in diese hochaktuellen Streitfragen. Welche Folgen hat die Finanzialisierung für geistiges Eigentum und das Eigentum an Wohnraum? Welche Gründe sprechen für Gemeineigentum? Sind Erbschaften von der Eigentumsidee gedeckt?

Die Exzesse der neoliberalen Wirtschaftsform weltweit und die nah erlebbaren negativen Folgen der Privatisierung ­wichtiger Infrastrukturen haben die Diskussion über den mög­lichen Beitrag kollektiv verwalteter Institutionen zu einer öko­logisch nachhaltigen und sozial gerechten Entwicklung be­feuert.
Landwirtschaftliche Commons – Institutionen des selbst­verwalteten Kollektivbesitzes – waren in Europa bis zu Beginn der industriellen Revolution weit verbreitet. Sie wurden danach im Verlauf des Siegeszuges der kapitalistischen Wirtschaft und ihrer liberalen Kodifikation weitgehend verdrängt.

In der praktischen Politik und in unserem persönlichen Alltag geht es immer wieder um Eigentumsfragen. Wir schließen die Wohnung ab, wir bezahlen im Supermarkt und wir machen uns vielleicht Gedanken darüber, wer welche Sachen nach unserem Tod bekommen soll. Selbst soziale Beziehungen und Handlungen werden zunehmend eigentumsrechtlich geregelt (Hannes Siegrist). Vor allem aber prägen die herrschenden Eigentumsverhältnisse den Charakter einer Gesellschaft maßgeblich mit. Deshalb ist die Geschichte der Menschheit auch eine Geschichte des Eigentums und seiner Metamorphosen und Transformationen.

Am 26. September 2021 stimmte eine Mehrheit der Berliner:innen in einem Volksentscheid für die Vergesellschaftung von weit über 200.000 Wohnungen großer Immobilienkonzerne in der Hauptstadt. Das Ergebnis von 59,1 % Ja-Stimmen für den Vorschlag der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen ist ein klares Votum, das es nun umzusetzen gilt. Aber wie? Ein vergleichbares Unterfangen hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Die Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen hat daher eigene Modelle zur Umsetzung entwickelt, Jurist:innen und andere Expert:innen haben diese Vorschläge kommentiert, amtliche Gutachten und Stellungnahmen kamen hinzu. Die vorliegende Sammlung von Beiträgen gibt einen Überblick über den Stand der Debatte.