Grundgesetz (Thema)

Deutschland hatte mit der Weimarer Reichsverfassung den Aufbruch zur Demokratie gewagt: Die Republik sollte demokratisch, sozial und rechtsstaatlich sein, Ausgangspunkt war die Volkssouveränität. Das Verhältniswahlsystem aber begünstigte kleine Parteien und erschwerte damit die Regierungsbildung. Die letzten Reichsregierungen waren Präsidialkabinette.Verfassungen werden gemeinhin von verschiedenen Wissenschaftsdisziplinen analysiert. Während die Philosophie und die Historiographie den Rahmen vorgeben, darf die Staats- und Verfassungsrechtslehre als "Königsdisziplin" gelten. Aus Sicht der Sozialwissenschaften geht es dabei in erster Linie um die Verfassungswirklichkeit, und in der Tat spricht viel dafür, dass die Weimarer Republik letztlich am Fehlen der sozioökonomischen Grundlagen gescheitert ist.

In ihrer scharfen, wachrüttelnden Analyse stellt Gertrud Höhler die zielführenden Fragen: Sind wir vorschnell dem Vorbild autoritärer Staaten gefolgt? Warum trennt Gesundheitspolitik die Menschen voneinander, um sie zu retten? Weshalb werden alte Menschen eingezäunt, dürfen Kinder nicht mehr singen? Muss Corona-Politik wirklich die Marktwirtschaft abschalten?
Wenn Gesundheitspolitik mehr zerstört als das Virus verwüsten kann, dann geht sie auf Kosten der Würde, die unser Grundgesetz »unantastbar« nennt: »Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.«

Die Debatte um die Werte, die unsere Gesellschaft zusammenhalten und auf die sich die Mehrheit der in Deutschland Lebenden beziehen, gleicht einer Fieberkurve. Mal geht die Tempe­ratur hoch, hitzig, fieberhaft wird diskutiert, gestritten, polemisiert, was erlaubt ist, was in Deutschland üblich ist, wer was tun muss, um dazugehören, wie unsere Leitkultur auszusehen hat. Dann wieder sinkt die Temperatur der Debatte etwas. Es finden mehr sachliche Diskussionen statt, die sich durch ernsthaftes Nachdenken und eine kritische Reflexion auszeichnen. Die Wertedebatte gehört ohne Zweifel zu den wichtigsten Diskussionen der letzten Jahre. Die sogenannte Flüchtlingskrise hat diese Debatte noch einmal angeheizt, aber sie ist schon deutlich älter. In diesem Buch sind Beiträge aus Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates aus über zehn Jahren zusammengefasst, die viele Facetten der Fieberkurve zeigen.

Viele Menschen wissen, dass sie sensibler mit ihren Daten umgehen sollten, die wenigsten verstehen, warum. Dieses Buch ist eine mitreißende Aufklärung und zugleich eine überzeugende Handlungsanweisung.
Ein Leben in Freiheit erscheint uns selbstverständlich - ebenso wie sein Schutz durch unsere Grundrechte. Doch tatsächlich schwebt unsere Freiheit in höchster Gefahr. Wenn wir nichts tun, verlieren wir sie an den Überwachungskapitalismus, an Rechtspopulisten oder unseren auf Sicherheit fokussierten Staat. Bijan Moini legt mit diesem Band einen alarmierenden Weckruf vor.