Auslandseinsätze der Bundeswehr (Thema)

Auslandseinsätze der Bundeswehr sind im weiteren Sinne alle Einsätze der Bundeswehr außerhalb Deutschlands. In einem engeren Sinne sind damit vom Bundestag mandatierte Einsätze gemäß den Kriterien zu verstehen, die das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil am 12. Juli 1994 festgelegt hat und die 2005 im Parlamentsbeteiligungsgesetz Niederschlag gefunden haben.

Wikipedia (DE): Auslandseinsätze der Bundeswehr

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2000 , Deutsch

Bevor eine öffentliche Diskussion über die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland beginnen konnte, wussten Scharping und die Bundesregierung schon, wie die Bundeswehr in Zukunft auszusehen habe. Das Kabinett beschloss im Juni 2000, die Bundeswehr auf 277.000 Soldaten zu verkleinern, dabei aber die Krisenreaktionskräfte von 66.000 auf 150.000 aufzustocken und die Wehrpflicht beizubehalten. Die AutorInnen dieses Buches wollen die verdrängte, gleichwohl dringend notwendige Diskussion über die Rolle des Militärs in Deutschland befördern. Das Resultat der Analysen und Bewertungen: Die 2000er Bundeswehrreform bedeutet eine wichtige Weichenstellung, die Bundeswehr wird interventionsfähig oder "kriegsführungsfähig" gemacht.

ISBN 978-3-87975-793-0 2000 vergriffen
10.2012 , Deutsch

In Teil 1 wird der historische Hintergrund des außenpolitischen Paradigmenwechsels der Bundesrepublik ausgeleuchtet. Der Weg aus dem 'Kalten Krieg' und zur Wiedergewinnung der vollen Souveränität war gepflastert mit einer Reihe 'humanitärer' Interventionen sowie mit der Teilnahme an einem völkerrechtswidrigen NATO-Krieg. Die politischen und rechtlichen Voraussetzungen für die Transformation der Bundeswehr sind Gegenstand des zweiten Teils. Dabei wird deutlich, dass die Formulierung der sicherheitspolitischen Konzepte des 'Westens' nach dem Ende der Blockkonfrontation zuerst jeweils von der NATO vorgenommen wurde.

ISBN 978-3-89965-546-9 10.2012 vergriffen Mehr Infos (Buch | Softcover) → d-nb.info

IMI-Broschüre
Deutschland: Wi(e)der die Großmacht
von: IMI | Veröffentlicht am: 23. März 2015  Weiterlesen

IMI-Studie 2015/03 - in: AUSDRUCK (Februar 2015)
Wissenschaft im Krieg – staatliche Steuerung oder Ermöglichungsraum?
von: Christoph Marischka | Veröffentlicht am: 12. Februar 2015
Die Militarisierung von Forschung und Lehre wird meist in der impliziten Annahme diskutiert, dass sie Ergebnis politischer Steuerung sei und dahinter ein mehr oder weniger klar formuliertes Programm stehe.[1] Hierfür gibt es in Deutschland aktuell tatsächlich Anzeichen, für die zunächst einige Beispiele genannt werden. Ergänzt man jedoch die aktuellen Tendenzen um eine historische Perspektive, so ergeben sich auch Hinweise darauf, dass zwischenstaatliche Konkurrenz, der Krieg und seine Vorbereitung Rahmenbedingungen schaffen, die den Interessen wissenschaftlicher Eliten und Institutionen durchaus entgegenkommen und von diesen auch bereitwillig genutzt werden. Demnach handelt es sich bei der Militarisierung von Wissenschaft weniger um einen von oben gesteuerten Prozess als um eine Dynamik, in der auch Teilen des Wissenschaftsbetriebs eine treibende Rolle zukommt. Aus einer solchen dynamischen Analyse lassen sich Symptome einer Militarisierung erkennen, die über die Frage hinaus gehen, ob und welche Rolle Staat und Militär bei der Formulierung von Fragestellungen und der Finanzierung von Forschungsprojekten spielen und welche Absichten sie damit verfolgen. Weiterlesen

Über die Responsibility to Protect zum Regimewechsel
Von Lars Brozus, Christian Schaller, SWP-Studien 2013/S 13, Juni 2013
Dürfen die Vereinten Nationen zum Schutz der Bevölkerung in einen innerstaatlichen Bürgerkrieg eingreifen und oppositionelle Kräfte im Kampf gegen eine amtierende Regierung unterstützen? Weiterlesen

Neue Macht, Neue Verantwortung 2013
Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für ein Welt im Umbruch.  (Projektleitung Stiftung Wissenschaft und Politik/The German Marshall Fund of the United States)
Das Abschlusspapier des Projekts mit dem Titel »Neue Macht, Neue Verantwortung« behandelt Deutschlands Rolle in der internationalen Ordnung und in Europa, seine strategischen Beziehungen und seine Sicherheitspolitik; für alle vier Bereiche macht es Empfehlungen. Weiterlesen

Neue Macht, Neue Verantwortung 2013 (Auszüge)
Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für ein Welt im Umbruch. Auszüge (10 Seiten) Weiterlesen
 

Rebellunion #1: 2014 - Das Jahr des permanenten Krieges
Veröffentlicht am 24.10.2014 (http://youtu.be/xJlMVs9yF28)
2014 – Das Jahr des permanenten Krieges. Pedram Shahyar bespricht in seiner neuen Sendung "Rebellunion" die kriegerischen Konflikte im zurückliegenden Jahr und die Rolle der deutschen Politik: Die Unterstützung der Putschregierung einschließlich der faschistischen Kräfte in der Ukraine, die Verstärkung der Militärhilfen für den israelischen Staat, und die Waffenlieferungen und verstärktes militärisches Eingreifen direkt in die nimmer endenden Krisenherde von Irak und Syrien.
In diesem Jahr des Krieges und der Militarisierung erlebten wir auch eine neue Form der Diffamierung von friedensbewegten Aktivisten. Doch der Versuch, die Friedensbewegung zu diskreditieren und zu spalten, wurde verhindert. Woche für Woche gingen zunächst hunderte, dann tausende auf die Straßen. Die verschiedenen Initiativen der Friedensbewegung wachsen verstärkt zusammen. Dieses Jahr braucht einen starken Friedenswinter, und der wird kommen!

Zitate aus der Münchner Sicherheitskonferenz 2014. Eine Auswahl

  • "Gleichgültigkeit ist für ein Land wie Deutschland keine Option, weder aus sicherheitspolitischer noch aus humanitärer Sicht. (...) Wenn wir über die Mittel und Fähigkeiten verfügen, dann haben wir auch eine Verantwortung, uns zu engagieren." Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
  • "Die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substanzieller einbringen." Bundespräsident Joachim Gauck (CDU)
  • "Deutschland ist eigentlich zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren." Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)
  • "Die Besucher der Münchner Sicherheitskonferenz in diesem Jahr erleben, dass die Zahl der Konflikte weltweit immer größer wird, und diejenigen, die politisch gelöst werden, geringer." Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)