Politische Justiz

In der ruhmlosen deutschen Kolonialgeschichte dürfte das Kapitel über Kamerun eines der finstersten sein. In einträglicher Zusammenarbeit verleibten sich wilhelminische Kolonialbeamte und ehrbare Kaufleute das Land und seine Schätze ein und unterjochten die Bevölkerung. Einem Sohn des Häuptlings der Duala wurde dennoch gestattet, nach Deutschland zu reisen und sich dort zu bilden. Als Prinz Manga Bell allerdings von seinen Kenntnissen des deutschen Rechtssystems Gebrauch machte und gegen die nicht nur grausame, sondern auch vertragsbrüchige Kolonialregierung klagte, wurde er des Hochverrats bezichtigt und in Windeseile aufgehängt.

ISBN 978-3-946334-71-2     16,00 €  Portofrei     Bestellen

Nils Melzer – UN-Sonderberichterstatter für Folter – bespricht den Fall von Julian Assange → acTVism youtube 14.02.2020 → Vollständige Abschrift zu diesem Video

«Vor unseren Augen kreiert sich ein mörderisches System» Eine konstruierte Vergewaltigung und manipulierte Beweise in Schweden, Druck von Grossbritannien, das Verfahren nicht einzustellen, befangene Richter, Inhaftierung, psychologische Folter – und bald die Auslieferung an die USA mit Aussicht auf 175 Jahre Haft, weil er Kriegsverbrechen aufdeckte: Erstmals spricht der Uno-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, über die brisanten Erkenntnisse seiner Untersuchung im Fall von Wikileaks-Gründer Julian Assange. Ein Interview von Daniel Ryser und Yves Bachmann (Bilder)→ Republik 31.01.2020

Eine Historikerin und ein Jurist legen hier den Versuch eines Gesamtüberblicks vor, der die politische Justiz der Weimarer Republik an einigen typischen Fällen veranschaulichen soll. Der Begriff "politische Justiz" wird dabei im weitesten Sinne verstanden, er bezieht alles ein, was den Zusammenhang zwischen Justiz und Politik verdeutlichen konnte. Die Darstellung stützt sich auf eine umfassende Sichtung des veröffentlichten Materials, wobei insbesondere auch Prozessberichte und Kommentare in Tageszeitungen sowie die Protokolle des Reichstags herangezogen wurden.

ISBN 978-3-86331-474-3     22,00 €  Portofrei     Bestellen

Mit durchschnittlich nur 750 Straftaten pro 100.000 Einwohnern und Jahr gehörte die DDR zu den sichersten Ländern der Welt. Das Strafrecht wurde modernisiert, und es gab eine beispielhafte soziale Integration einstmals Gestrauchelter. Kriminalität galt "als dem Sozialismus wesensfremd". Doch daraus erwuchs auch die Schattenseite des DDR-Rechts: Es war Hebel, um die Macht der SED zu sichern, "Gummiparagraphen" dienten der politischen Unterdrückung und vor dem Gesetz waren längst nicht alle gleich. Klaus Behling beschreibt die politischen Hintergründe von Strafrecht und Kriminalität in vierzig Jahren DDR-Geschichte.

ISBN 978-3-95841-093-0     12,99 €  Portofrei     Bestellen

Andrei Nekrasov: Moral ist ein schönes Wort → Telepolis Salon 05.10.2019 Youtube

The Magnitsky Act. Behind the Scenes → Website zum Film

Zum "Magnitsky Act", russischer Desinformation und anderen Lügnern - Wo bleibt der "Julian Assange Act". Petra Erler → petraerler.substack.com 06.07.2023

Browder, der Magnistky-Mythos und das Versagen der Medien Ein Kommentar von Mathias Bröckers Dass der “Spiegel” allenthalben nur noch “das ehemalige Nachrichtenmagazin” genannt wird, ist ja nicht erst seit den preisgekrönten Fake-Reportagen seiner einstigen Edelfeder Claas Relotius der Fall. Der Niedergang vom “Sagen was ist”, das der Gründer Rudolf Augstein vorgegeben hatte, zur propagandistischen Infotainment-Gazette ist schon seit mindestens zwei Jahrzehnten im Gang: Wenn das Narrativ stimmt, sind die Fakten zweitranging. → KenFM  Tagesdosis 26.11.2019 → Podcast Youtube  Zuerst erschienen auf der Website von → Mathias Bröckers 25.11.2019

The Case of Sergei Magnitsky Questions Cloud Story Behind U.S. Sanctions The story of Sergei Magnitsky has come to symbolize the brutal persecution of whistleblowers in Russia. Ten years after his death, inconsistencies in Magnitsky's story suggest he may not have been the hero many people -- and Western governments -- believed him to be. By Benjamin Bidder → SPON 26.11.2019

Browder und das Magnitski-Narrativ: Ende einer Desinformationskampagne? Der Spiegel hat die antirussische Erzählung vom Mord am Whistleblower zerpflückt. Das Lügenkonstrukt ist schon länger bekannt, der Skandal ist, dass Medien und Politik es unhinterfragt verbreitet haben.Etwas mehr als 10 Jahre nach dem Tod von Sergej Magnitski (Magnitsky) in einem russischen Gefängnis wagt sich ein großes Medium, einen kritischen Artikel über diesen antirussischen Mythos zu schreiben. Browder, ein gerissener Geschäftsmann, der in den 1990er Jahren mit Tricks und nach der russischen Justiz auch mit Steuerhinterziehung sein Geld machte, ist eine andere Art Relotius, der seine Haltung schon auch damit demonstrierte, dass er aus Gründen der Steuervermeidung aus den USA nach Großbritannien übersiedelte. Hartnäckig und beredt hat der einstige Hedgefonds-Manager Bill Browder, der sich angeblich in einen selbstlosen Menschrechtsaktivisten verwandelte, seinen Angestellten Magnitski als todesmutigen Whistleblower und Kämpfer gegen das korrupte System von Wladimir Putin dargestellt. Von Florian Rötzer → Telepolis 24.11.2019

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte untergräbt das antirussische Magnitski-Narrativ Das Gericht sieht den Steuerberater Bill Browders nicht als Helden, sondern als des Steuerbetrugs Verdächtigen, verurteilt aber die Haftbedingungen  Von Florian Rötzer → Telepolis 09.09.2019

Alle Fälscher sind gleich, aber einige sind gleicher als andere. "Qualitätsmedien“ wie die Süddeutsche Zeitung sind stolz auf ihren Ruf und lassen jedwede Kritik an ihrer Berichterstattung meist an sich ablaufen. „Lügen“ und „Fälschen“ … das tun immer nur die anderen; vornehmlich natürlich die „Schmuddelkinder“ der Alternativen Medien. Der russische Journalist und Filmemacher Andrej Nekrasov, der sich sehr intensiv mit dem „Fall Magnitski“ beschäftigt hat und von den NachDenkSeiten zu diesem Thema auch schon interviewt wurde, hat die Süddeutsche Zeitung auf massive Fehler in ihrer Berichterstattung hingewiesen, die sogar mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet wurde. Reaktion … Fehlanzeige. Daraufhin hat Nekrasov seine Gedanken dazu in einem lesenswerten Artikel zusammengefasst, den Marco Wenzel für die NachDenkSeiten in die deutsche Sprache übertragen hat. → Nachdenkseiten 30.04.2019

Der Dokumentarfilm NATIONAL BIRD begleitet Menschen, die entschlossen sind, das Schweigen über eine der umstrittensten militärischen Maßnahmen der jüngeren Zeit zu brechen: Den geheimen Drohnenkrieg der USA. Im Zentrum des Films stehen drei Kriegsveteranen der US-Air-Force, die in unterschiedlichen Funktionenselbst an diesem Krieg beteiligt waren. Ihre Mitschuld an der Tötung Unbekannter - und möglicherweise Unschuldiger - auf weit entfernten Kriegsschauplätzen lässt sie nicht zur Ruhe kommen. Schließlich gehen sie an die Öffentlichkeit - ohne Rücksicht auf mögliche Konsequenzen. Im Verlauf des Films nehmen ihre Geschichten dramatische Wendungen: so fährt eine der Protagonistinnen selbst nach Afghanistan, wo sie mit einem grauenhaften Vorfall und dessen Opfern konfrontiert wird. Doch ihre Reise bietet auch Anlass für Frieden und Versöhnung.

ISBN 4009750229804    14,99 €  Portofrei     Bestellen

Der Volksgerichtshof gehört zu den düstersten Kapiteln der deutschen Rechtsgeschichte. Kein nationalsozialistisches Gericht fällte mehr Todesurteile. Helmut Ortner beschreibt anhand zahlreicher erstmals veröffentlichter Dokumente und Gerichtsakten die Entstehung, Entwicklung und Urteilspraxis dieses NS-Tribunals, das nur eine Funktion hatte ...

ISBN 978-3-939816-84-3     20,00 €  Portofrei     Bestellen