Neoliberalismus (Thema)

Für eine Wirtschaft im Dienste des Menschen.
Aus der Krise geht es nur gemeinsam.
Ob Krisen, Armut oder die zunehmende Verrohung und Spaltung der Gesellschaft: Die beängstigenden Entwicklungen der letzten Jahre sind in erster Linie das Ergebnis verfehlter wie fehlender wirtschaftspolitischer Ideen und Leitbilder. Das sagt der Politökonom Patrick Kaczmarczyk. Seine Suche nach möglichen Auswegen aus dem drohenden sozio-ökonomischen wie ökologischen Desaster führt Kaczmarczyk bis in die Soziallehre der Kirche. Diese weist einen überraschenden Reichtum an Prinzipien und Leitbildern auf, die den auf radikalen Egoismus setzenden Dogmen des Neoliberalismus in fundamentaler Weise entgegenstehen. Denn eines steht fest: Ohne mehr Gemeinsinn sind die aktuellen Krisen ein bloßer ein Vorgeschmack auf all das, was noch auf uns zukommt.

In Debatten um Sexarbeit und Prostitution wird viel über »die osteuropäischen Prostituierten« diskutiert. Doch wie gestalten sich die Lebensalltage von Menschen aus osteuropäischen Ländern, die in Deutschland der Sexarbeit nachgehen? Basierend auf langfristiger ethnographischer Feldforschung in Berlin bietet Ursula Probst Antworten auf diese Frage. In Auseinandersetzung mit den Erfahrungen von Frauen und Männern aus verschiedenen Ländern des östlichen Europas zeigt sie auf, dass prekäre Lebensumstände sexarbeitender Migrant_innen Ausdruck weitreichender Marginalisierung, Sexualisierung und Rassifizierung von Osteuropäer_innen im neoliberalen Europa sind.

Der »demokratische Rechtsstaat« gilt den einen als gleichbleibendes Kontinuum der Bundesrepublik seit den 1950ern; Kritiker stimmen dagegen seit den späten 1960ern einen Abgesang auf Demokratie und Rechtsstaat an. Andreas Fisahn findet beide »Narrative« nicht überzeugend und macht sich auf die Suche nach Unterschieden und Entwicklungstendenzen. Sein Ergebnis: Der Rechtsstaat ist im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik liberaler, die Demokratie hingegen weniger integrativ geworden. Untersucht wird zunächst die Entwicklung des Rechtsstaates, der eine eigentümliche Form repressiver Toleranz entwickelt habe. Im zweiten Schritt wird die Veränderung der Demokratie analysiert.

Quantifizierung, Singularisierung, digitaler Kapitalismus - mit diesen Schlagwörtern wird in der soziologischen Zeitdiagnose über die Veränderung der Gesellschaft sowie der Subjekte der Gegenwart gesprochen. Aber wie verhalten sich die beobachteten Veränderungen zur Grundstruktur der Gesellschaft? Der Begriff des kybernetischen Kapitalismus erlaubt, Wandel und Kontinuität der Gegenwartsgesellschaft sowie die Effekte auf die Subjektivität und den Wandel des Sozialcharakters zu erfassen. Peter Schulz gelingt damit die Integration der Befunde zu Digitalisierung, Prekarisierung und Autoritarismus in eine soziologische Diagnose der Gegenwartsgesellschaft.

Der 2020 durch Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie ausgelöste weltweite Wirtschaftseinbruch hat die in der Finanzkrise 2008 aufgebrochenen Widersprüche erneut zugespitzt. Das explosive Wachstum der Finanzmärkte, die Konzentration von Vermögen bei wenigen Superreichen und die Verschärfung hegemonialer Konflikte zwischen den USA und China gefährden die Weltwirtschaft. Zudem erzwingt die bedrohlicher werdende Klimakrise eine Anpassung überkommener ökonomischer Strukturen. Der Versuch, die Wirtschaft durch Flutung mit billigem Zentralbankgeld anzukurbeln, ist ins Gegenteil umgeschlagen. Im Ergebnis wurde die Geldpolitik zur Geisel der Finanzmärkte.