Politische Parteien (Thema)

»Absolute Pflichtlektüre«, so Deutschlandfunk Kultur über Wilhelm Heitmeyers Buch Autoritäre Versuchungen.

Nach Ereignissen wie dem Mord an Walter Lübcke, dem Anschlag in Halle oder den rassistischen Morden in Hanau im Februar 2020 wird regelmäßig darüber diskutiert, inwiefern es sich um isolierte Einzeltäter handelt oder ob ein Zusammenhang zu bestimmten Parteien und Ideologien besteht. Der renommierte Rechtsextremismusforscher Wilhelm Heitmeyer hat dazu bereits 2012 das Modell eines konzentrischen Eskalationskontinuums präsentiert: ganz außen stehen menschenfeindliche Einstellungen in der Bevölkerung, im Zentrum terroristische Zellen, dazwischen organisierte Akteure, »Vordenker«, systemfeindliche Milieus und Unterstützernetzwerke.

Shortlist WISSEN! Sachbuchpreis der wbg für Geisteswissenschaften 2021.

Warum wir eine starke politische Mitte brauchen. Haben Intellektuelle ihr Deutungsmonopol verloren? Die großen gesellschaftlichen Debatten werden heute nicht mehr aus der politischen Mitte heraus geführt. Sie entzünden sich von den Rändern her und münden in Rechts-Links-Konfrontation. Kapitalismus oder Antikapitalismus, Migration oder Abschottung, Faschismus oder Antifaschismus - Zwischentöne sind selten geworden. Die Stimme der Mitte wird nicht mehr gehört.Ulrike Ackermann, Politikwissenschaftlerin und Soziologin, plädiert in ihrem Sachbuch für eine Rückbesinnung auf antitotalitäre und liberale Traditionen. Um unsere Demokratie aus der Krise herauszuführen, müssen wir die politische Mitte neu besetzen und stärken. 

Im ersten Nachkriegsjahrzehnt verfügte die KPÖ über den größten Einfluss auf die politische Entwicklung Österreichs. Aufgrund der Schlüsselstellung der sowjetischen Besatzungsmacht und infolge ihrer Rolle im antifaschistischen Widerstand war die KPÖ an der ersten Regierung der Zweiten Republik als gleichberechtigte Partnerin von SPÖ und ÖVP beteiligt. Nach den Novemberwahlen 1945 entwickelte sie ihre Politik im Spannungsfeld von Regierung und Opposition, im Lavieren zwischen "konstruktiver Staatspartei" und Konfrontation mit den beiden Großparteien. Angesichts des Kalten Krieges und des antikommunistisch geprägten politischen Klimas wurde die KPÖ in die Isolation gedrängt.

Ijoma Mangold führt ein politisches Tagebuch und beschreibt darin die Ereignisse sowie seine wechselnden Reaktionen darauf: auf Trump und auf Greta, auf Boris Johnson, von dem er sich allzu gern hat täuschen lassen; auf den Mietendeckel, den Terror von Hanau, das Corona-Virus. Die alte Eindeutigkeit ist aus der Politik verschwunden. Sie wurde ersetzt durch Reflexe und Schnappatmung, durch Wut und Widersprüchlichkeit. Doch gerade dieses Unreflektierte, die Affekte, der Stammtisch, der permanent nur für uns selbst in uns zu hören ist, ist das, so Mangold, was das Politische im Tiefsten ausmacht.

Kann es in Italien, dem Mutterland des historischen Faschismus, einen Rückfall in die Barbarei geben? Die seit 1994, dem Jahr von Berlusconis erstem Wahlsieg, immer wieder gestellte Frage ist aktueller denn je, auch nach dem abrupten Ende der von Matteo Salvini dominierten Koalitionsregierung der Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung. Denn in der Bevölkerung ist die Zustimmung zu einer inhumanen, offen rassistischen und antidemokratischen Politik konstant geblieben. Davon profitieren Gruppierungen, die noch rechts von der Lega stehen, allen voran die neofaschistischen Fratelli d'Italia. Mit rhetorischen Anleihen bei Mussolini signalisiert Salvini: Wir gehören zusammen! "Prima gli italiani!" ("Die Italiener zuerst!") ist der nationalistische Slogan, mit dem das rechte Lager die Mehrheit erobern will. Ob das gelingt, ist offen, denn es gibt auch starke Gegenkräfte, vor allem in den sozialen Bewegungen und in Teilen der Medien. Die Faschismusfrage sehr ernsthaft, aber ohne Alarmismus zu diskutieren, ist Ziel des Buches.