Politische Parteien (Thema)

Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen.

In Mediengesellschaften folgt die soziale Konstruktion von Solidarität neuartigen Bedingungen und bringt neue, vor allem kampagnenförmig geplante und spektakulär inszenierte politische Kommunikationsformen mit sich. Ausgehend von theoretisch-konzeptionellen Überlegungen zum Solidaritätsbegriff werden an zahlreichen Beispielen der neunziger Jahre Formen, Inhalte und soziale Trägerschaft massenmedialer Solidaritätskampagnen analysiert. Solidaritätskampagnen entstehen, so die zentrale These, als innovative Mobilisierungsstrategien in den Überschneidungszonen von Ökonomie, Politik, Kultur und Moral. Der strukturellen Entgrenzung öffentlicher Kommunikation entspricht eine Entgrenzung der sozial-räumlichen Ausweitung von Solidargrenzen in weltgesellschaftliche Dimensionen. Zugleich wird der normative Kern massenmedialer Solidarität zunehmend im Sinne eines allseits konsensfähigen Minimalismus ausgedünnt.

Kaum ein Land der freien westlichen Welt braucht Direkte Demokratie nötiger als Deutschland ...... denn fast nirgendwo ist das Volk so schwach und die Demokratie durch den herrschenden Parteienstaat so weit ausgehöhlt. In über 60 Jahren haben Parteien ihre Macht und materielle Habgier von oben nach unten auf alle öffentlichen Bereiche ausgedehnt: Regierung, Fraktionen, Parlament, Verwaltung, staatliche Medien und sogar auf das Bundesverfassungsgericht. Die Zeit des Größenwahns muss beendet werden. Hochtrabende Programme, leere Versprechungen, Ablenkungsmanöver und Selbstdarstellung der Politiker, all das gehört auf den Müllhaufen der Geschichte. Doch dieses engagierte und verständliche Sachbuch kritisiert nicht nur den Zustand des Systems, es zeigt auch einen Weg in die Zukunft: mittels transparenten Online-Abstimmungen. Denn die einzige reale Möglichkeit, Demokratie wiederherzustellen, ist ein Neustart in eine zeitgemäße Direkte Demokratie mit Mitteln digitaler Technik und unbestechlicher interaktiver Kommunikation im Internet. Ausgangspunkt ist die Schweiz, wo das Volk wirklich regiert.

Jahrhundertelang war "Österreich" Teil des Habsburgerreiches. Im Gefolge des Ersten Weltkrieges aber zerbrach die Donaumonarchie in ihre Bestandteile, und "Österreich" war, so der französische Regierungschef Clemenceau, "was übrigblieb" - und wurde Republik. Andreas Pittler setzt bei diesem neuen Kapitel an und schildert die enormen Schwierigkeiten, denen sich der neue Staat in der Zwischenkriegszeit gegenübersah.

Jetzt ist die Zeit für moderne konservative Politik.
Diana Kinnert entspricht nicht dem Bild des klassischen CDU-Mitglieds - und doch ist sie bei den Christdemokraten aktiv, seit sie 17 Jahre alt ist. Was mit kleinen Revolutionen auf dem Schulhof begann, führte sie bereits ins Berliner Regierungsviertel. In diesem Buch erklärt sie, wie sie durch Fahrten mit der Wuppertaler Schwebebahn politisiert wurde und warum es sie ausgerechnet zur CDU verschlagen hat.