Politische Parteien (Thema)

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Kaum ein Land der freien westlichen Welt braucht Direkte Demokratie nötiger als Deutschland ...... denn fast nirgendwo ist das Volk so schwach und die Demokratie durch den herrschenden Parteienstaat so weit ausgehöhlt. In über 60 Jahren haben Parteien ihre Macht und materielle Habgier von oben nach unten auf alle öffentlichen Bereiche ausgedehnt: Regierung, Fraktionen, Parlament, Verwaltung, staatliche Medien und sogar auf das Bundesverfassungsgericht. Die Zeit des Größenwahns muss beendet werden. Hochtrabende Programme, leere Versprechungen, Ablenkungsmanöver und Selbstdarstellung der Politiker, all das gehört auf den Müllhaufen der Geschichte. Doch dieses engagierte und verständliche Sachbuch kritisiert nicht nur den Zustand des Systems, es zeigt auch einen Weg in die Zukunft: mittels transparenten Online-Abstimmungen. Denn die einzige reale Möglichkeit, Demokratie wiederherzustellen, ist ein Neustart in eine zeitgemäße Direkte Demokratie mit Mitteln digitaler Technik und unbestechlicher interaktiver Kommunikation im Internet. Ausgangspunkt ist die Schweiz, wo das Volk wirklich regiert.

Jahrhundertelang war "Österreich" Teil des Habsburgerreiches. Im Gefolge des Ersten Weltkrieges aber zerbrach die Donaumonarchie in ihre Bestandteile, und "Österreich" war, so der französische Regierungschef Clemenceau, "was übrigblieb" - und wurde Republik. Andreas Pittler setzt bei diesem neuen Kapitel an und schildert die enormen Schwierigkeiten, denen sich der neue Staat in der Zwischenkriegszeit gegenübersah.

Jetzt ist die Zeit für moderne konservative Politik.
Diana Kinnert entspricht nicht dem Bild des klassischen CDU-Mitglieds - und doch ist sie bei den Christdemokraten aktiv, seit sie 17 Jahre alt ist. Was mit kleinen Revolutionen auf dem Schulhof begann, führte sie bereits ins Berliner Regierungsviertel. In diesem Buch erklärt sie, wie sie durch Fahrten mit der Wuppertaler Schwebebahn politisiert wurde und warum es sie ausgerechnet zur CDU verschlagen hat.

Links zu sein, ist in Deutschland kein Problem. Aber kann man auch konservativ sein? Oder ist man dann rechts? Ulrich Greiner nimmt für sich das Recht in Anspruch, konservativ geworden zu sein. Und er stellt fest, dass der konservative Gedanke in Deutschland politisch und intellektuell heimatlos geworden ist. Weil er vom Diskurs der Mehrheit abweicht, ist er in der rechten Ecke gelandet.
Doch die alten Kategorien greifen nicht mehr, die ideologischen Fronten nehmen einen neuen Verlauf. Was also kann es in Zeiten von Homo-Ehe, Flüchtlingskrise und Trump bedeuten, konservativ und dabei doch aufgeklärt zu sein?

Die Volksparteien machen derzeit auf dem politischen Parkett eine schlechte Figur. Ihre Umfragewerte bröckeln, ihr Personal wirkt müde und ihre Angebote scheinen beliebig. Im Aufschwung sind die politischen Ränder, insbesondere Rechtsaußen. Ein Rezept dagegen scheint es nicht zu geben. Politiker, Journalisten, Wissenschaftler und Wähler nehmen diese Entwicklung als unvermeidlich hin, das Ende des politischen "Systems" wird herbeigeredet. Dem widerspricht der Politologe Timo Lochocki: Die Volksparteien haben noch immer das Heft des politischen Handelns in der Hand. Dem Erstarken des Populismus lässt sich durchaus mit den Mitteln der Parteiendemokratie begegnen.