Wir brauchen nicht mehr Demokratie, sondern mehr Demokraten. Eine Streitschrift. Von Wolf-Dieter Hauenschild

Die Kritik an unserer Demokratie, an "den Politikern" prägt seit längerer Zeit die Diskussion. Als Rezept gegen die Politikverdrossenheit der Bürger werden direkte Demokratie und verschiedene Modelle der Bürgerbeteiligung diskutiert. Wolf-Dieter Hauenschild hat einen anderen Ansatzpunkt: Er geht in seiner Streitschrift davon aus, dass der politische Willensbildungsprozess in unserer Demokratie im Wesentlichen nur über Parteien erfolgen kann. Er fragt deshalb nach der Rolle des Bürgers als Demokrat in einer Parteiendemokratie und kommt zu dem Ergebnis, dass diese vornehmlich in der Mitarbeit in den politischen Parteien bestehen sollte.

ISBN 978-3-534-40504-6     vergriffen

Diese Aufgabe wird von den Bürgern aber nicht wahrgenommen. Weniger als 2% der Wahlberechtigten sind Mitglieder in politischen Parteien. Viele der beklagten Mängel unseres demokratischen Systems haben hier ihre Ursache. Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif. Die Kritik an unserem System sollte daher bei dem eigenen Verhalten der Bürger beginnen.

Angesichts der Kritik an unserem parlamentarischen System untersucht Hauenschild die Politikverdrossenheit und das Misstrauen gegenüber der politischen Klasse. Er kommt zu dem Schluss, dass die Bürger selbst die von ihnen kritisierte Situation mitverantworten, weil sie die ihnen in unserer Demokratie zukommenden Aufgaben nicht wahrnehmen.

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Der Autor:

Wolf-Dieter Hauenschild war Rechtsanwalt in Hamburg mit dem Schwerpunkt öffentliches Recht. Er war 33 Jahre aktives Mitglied der SPD, beteiligte sich an mehreren Bürgerinitiativen und setzte sich mit dem Verein „Mehr Demokratie“ für die Verbesserung der Volksgesetzgebung und die Reform des Wahlrechts in Hamburg ein.

 

Erstellt: 04.11.2021 - 08:28  |  Geändert: 27.05.2024 - 07:07